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Barack Obama und Donald Trump schütteln sich im Oval Office die Hände.
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Bei einer Spendenveranstaltung wählt Barack Obama harte Worte gegen seinen Nachfolger Donald Trump. (Archivbild)

US-Politik

Obama versus Trump: Republikaner verletzten „Kern der Demokratie“

  • Sandra Kathe
    VonSandra Kathe
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  • Sophia Lother
    Sophia Lother
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Bei einer virtuellen Spendenveranstaltung hat der ehemalige US-Präsident Barack Obama seinen Amtsnachfolger Donald Trump und dessen Republikaner scharf kritisiert.

Washington D.C. - Mit scharfen Geschützen hat der ehemalige US-Präsident Barack Obama gegen seinen Amtsnachfolger geschossen. Donald Trump habe den „Kern der Demokratie“ verletzt, warf er ihm bei einer virtuellen Spendenaktion am Montag (28.06.2021) vor. Es war der erste Auftritt dieser Art, bei dem der ehemalige US-Präsident Obama seit dem Wahlsieg seines einstigen Vize-Präsidenten Joe Biden im November 2020 das Wort ergriffen hatte.

Doch worauf bezieht sich Obama bei seiner Kritik? Im Fokus stehen einmal mehr Trumps Vorwürfe, die US-Wahl 2020 sei gefälscht gewesen. Donald Trump und seine Anhänger waren mehrfach vor Gericht gezogen und hatten Wahlergebnisse in etlichen Bundesstaaten angezweifelt. Und das mehr oder minder erfolgreich: Zwar scheiterte sein Team mehrfach vor Gericht, doch etwa ein Viertel der US-Bevölkerung glaubt an Trumps Geschichte vom Wahlbetrug.

Obama wirft Trumps Republikanern vor, den Zugang zu Wahlen in den USA zu erschweren

Neben der tiefen Spaltung in der US-Gesellschaft hätten die Vorwürfe Trumps auch anti-demokratische politische Entscheidungen zur Folge gehabt. Trumps Demokraten hatten in mehreren Staaten Gesetze beschlossen, die darauf abzielten, den ohnehin schon schwierigen Wahlprozess in den USA für einen Teil der Bevölkerung noch weiter zu erschweren. Obama kritisierte, dass dies die Demokratie in Gefahr brächte und viele Landsleute, gerade aus den Gruppen ohnehin schon benachteiligter Minderheiten, vom Wählen abhielte.

„Was einige Republikaner als ‚Die große Lüge‘ bezeichnet haben, hat an Momentum gewonnen“, zitiert die britische Zeitung The Guardian den ehemaligen Präsidenten der Demokraten. Obama macht diese Entwicklung für die Versuche der Republikaner verantwortlich, die Wahlgesetze der Bundesstaaten zu ändern und mehr Kontrolle über den Zugang zum Wahllokal zu übernehmen. „Wenn wir diese Versuche nicht stoppen, sehen wir in Zukunft immer mehr Wahlen, deren Ergebnisse angezweifelt werden und damit eine weitere De-Legitimatisierung unserer Demokratie“, sagte Obama.

Kritik von Barack und Michelle Obama an Trumps Vorwürfen vom Wahlbetrug in den USA

Auch die ehemalige First Lady Michelle Obama schaltete sich ein: Die Versuche der Republikaner, in vielen Staaten der USA eine Wahlteilnahme zu erschweren, verurteilte sie. Dazu forderte sie den US-Kongress auf, ein Bundesgesetz gegen solche Gesetzesänderungen von einzelnen Staaten auf den Weg zu bringen, „bevor es zu spät ist“, berichtete der Guardian in Großbritannien.

Und nicht nur seitens der Demokraten wurde in den vergangenen Tagen Kritik am Umgang von Donald Trump mit seiner Wahlniederlage laut. „Wenn es Beweise für Wahlbetrug gegeben hätte, dann hätte ich keinen Grund gehabt diese Tatsache zu vertuschen. Aber mein Verdacht war von Anfang an, dass nichts hinter den Vorwürfen steckte, und alles ‚Bullshit‘ war.“ zitiert die Zeitschrift The Atlantic Trumps ehemaligen Justizminister William Barr. Auch der Republikaner und erklärte Trump-Gegner Mitt Romney hatte Trumps Geschichten vom Wahlbetrug zuletzt mit amerikanischem Show-Wrestling verglichen: „Unterhaltsam, aber nicht real“. (Sophia Lother/Sandra Kathe)

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