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Lächeln kann er also auch: Vizekanzler Olaf Scholz in Prä-Corona-Zeiten. 

Sozialdemokraten

Die SPD und die O-Frage

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Bei den Sozialdemokraten läuft wohl alles auf einen Kanzlerkandidaten Olaf Scholz heraus.

Am Dienstagvormittag sitzt Lars Klingbeil auf einem Barhocker und zitiert den Sänger Thees Uhlmann: „Die Zukunft ist ungeschrieben, die Zukunft ist so schön vakant.“ Der Satz fällt im Rahmen einer Digitalkonferenz über die Frage, wie Zusammenhalt besser organisiert werden kann. Der SPD-Generalsekretär bezieht ihn auf die Corona-Pandemie und die Folgen für die Gesellschaft. Aber der Satz passt auch ganz gut zur aktuellen Lage seiner Partei. Und zu der Frage, wie sie sich eigentlich ihre eigene Zukunft vorstellt.

Beantwortet ist diese Frage trotz monatelanger Führungssuche im vergangenen Jahr nicht. Zwar haben Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans die Wahl an die Parteispitze gegen Klara Geywitz und Olaf Scholz gewonnen, an der Grundausrichtung der SPD-Politik aber hat sich nicht allzu viel geändert. Zur großen Koalition stehen die Genossen inzwischen fester als Teile der CDU. All die Untergangsszenarien, die zu lesen waren, sind nicht eingetreten. Einen Neuanfang allerdings hat es trotz der beschworenen Formel von der „neuen Zeit“ auch nicht gegeben.

Im Gegenteil: Die Wahrscheinlichkeit wächst, dass die SPD am Ende der Legislaturperiode bei dem Mann ankommt, mit dem sie gestartet ist: Olaf Scholz.

Das Rennen um die Parteispitze hat der Hamburger zwar verloren, bei der Suche nach einem Kanzlerkandidaten aber ist er inzwischen in der Pole Position. In Umfragen ist er inzwischen der mit Abstand beliebteste SPD-Politiker. Selbst sein innigster Widersacher Kevin Kühnert sagt, dass Scholz als Krisenmanager einen guten Job mache. Wer hätte das noch vor wenigen Monaten für möglich gehalten?

Die K-Frage in der SPD wird in diesem Jahr zu O-Frage. Können Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans Olaf Scholz als Spitzenkandidaten vorschlagen? Und wenn nein: Wen sonst?

Die beiden Vorsitzenden haben sich selbst aus dem Rennen genommen. Die in der Partei extrem beliebte rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat aus gesundheitlichen Gründen keine Ambitionen. Die gerade von einer Krebserkrankung genesene Manuela Schwesig hat eine Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zu bestehen. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil ist in Hannover zufrieden. Wenn überhaupt Kandidaten neben Scholz gehandelt werden, dann sind das der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich und Klingbeil. Mützenich hat gerade aufhorchen lassen, als er der SPD in der Debatte um die nukleare Teilhabe Deutschland einen deutlich pazifistischeren Kurs als bisher verordnen wollte. Es war ein Ausrufezeichen des Mannes aus Köln, allerdings ist Mützenich in der Frage auch Überzeugungstäter. Er hat sich für den Fraktionvorsitz in die Pflicht nehmen lassen, nun versucht er, die Politik umzusetzen, für die er immer gestanden hat. Ambitionen, die über das aktuelle Amt hinausgehen, hat er bislang nicht erkennen lassen.

Klingbeil ist von SPD-Altkanzler Gerhard Schröder ins Spiel gebracht worden. Der Mann aus dem Heidekreis wäre ein guter Kompromisskandidat, der sowohl beim rechten als auch beim linken Parteiflügel als anschlussfähig gilt. Außerdem steht Klingbeil für eine moderne, digitale Ausrichtung der SPD. Im fehlt allerdings jegliche Regierungserfahrung. Im Ringen um die Kanzlerschaft wäre das wohl eher ein Nachteil. Außerdem soll Klingbeil als Generalsekretär den Wahlkampf managen. Damit hat er schon angefangen, sein Auftritt in der Parteizentrale am Dienstag gehörte dazu. Themensammeln für den Wahlkampf.

Der Ball liegt nun im Spielfeld der beiden Vorsitzenden. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben intern angekündigt, einen Vorschlag für das Prozedere der Kandidatenkür zu machen. Auf den warten sie in der Partei jetzt.

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