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Der NSU beschäftigt auch zehn Jahre nach den Morden immer noch die Menschen. Ein Kunstwerk zu dem Thema wird hier in München präsentiert.
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Der NSU beschäftigt auch zehn Jahre nach den Morden immer noch die Menschen. Ein Kunstwerk zu dem Thema wird hier in München präsentiert.

TAZ-Bericht

Geheimer NSU-Bericht des Verfassungsschutzes offengelegt

  • Tobias Utz
    VonTobias Utz
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Ein interner Bericht über die NSU-Morde wirft kein gutes Licht auf den hessischen Verfassungsschutz.

Frankfurt – Die Enttarnung des NSU jährt sich 2021 zum zehnten Mal. In der Causa sind noch zahlreiche Fragen ungeklärt, trotz eines Strafprozesses und mehrerer Untersuchungsausschüsse. Ein interner Bericht des hessischen Verfassungsschutzes legt nun allerdings Details offen, welche für die Öffentlichkeit Jahrzehnte lang unzugänglich gemacht werden sollten. Wie die TAZ schreibt, geht es im Bericht um die Aufklärung der NSU-Morde*. Zahlreiche Passagen sollen geschwärzt sein. Dennoch, so die Zeitung, stellen die Ergebnisse dem Verfassungsschutz in Hessen* ein „verheerendes Zeugnis“ aus.

Als Beispiele zitiert die TAZ, dass die Behörde vor dem Auffliegen des NSU schwere Fehler in ihrer Arbeit einräumte. Zudem habe Akten-Chaos in der Abteilung „Beschaffung“, welche für V-Leute verantwortlich ist, geherrscht. Zahlreiche Hinweise seien nicht nachverfolgt worden.

NSU-Bericht stellt hessischem Verfassungsschutz kein gutes Zeugnis aus

Dem Medienbericht zufolge sei es möglich, dass der NSU dem hessischen Verfassungsschutz nicht aufgefallen sei. Laut TAZ heißt es im Bericht, dass das Landesamt eingeräumt habe, dass Hinweise schlichtweg nicht nachverfolgt beziehungsweise mit weiteren Behördendaten abgeglichen worden seien. Hinweise zum „nationalen Untergrund“ seien „zumindest nicht dokumentiert“ worden.

Im Fall der rechtsextremen Terrorgruppe NSU sind noch immer viele Fragen offen. Ein zentrales Versprechen der Kanzlerin Angela Merkel ist nicht eingelöst. Der Leitartikel.*

Die Akten, welche der TAZ offenbar in zwei Berichtsfassungen vorliegen, sorgen bis heute für Streit im hessischen Landtag. Die Abgeordneten hatten im Sommer über zwei Petitionen, welche die Offenlegung der Berichte gefordert hatten, abgestimmt – und sich dagegen entschieden.

Zum Thema

Rechter Terror in Deutschland: Verweigerte Aufklärung und institutioneller Rassismus*

(tu) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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