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NRW-Landtagswahl: Parteigremien von SPD und Grünen analysieren politische Lage

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Von: Tanja Koch

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SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty schüttelt die Hand von Mona Neubaur, Spitzenkandidatin von Bündnis90/Die Grünen: Fünf Tage nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sind Sozialdemokraten und Grüne zu einem ersten Gespräch zusammenkommen. (Symbolbild)
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty schüttelt die Hand von Mona Neubaur, Spitzenkandidatin von Bündnis90/Die Grünen: Fünf Tage nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sind Sozialdemokraten und Grüne zu einem ersten Gespräch zusammenkommen. (Symbolbild) © Boris Roessler/dpa

SPD- und Grünen-Politiker:innen haben die politische Lage nach der NRW-Landtagswahl besprochen. Als wahrscheinlichstes Bündnis gilt aber Schwarz-Grün.

Düsseldorf – Spitzenvertreter:innen der SPD und der Grünen in Nordrhein-Westfalen sind am Freitag (20. Mai) in Düsseldorf zusammengekommen, um über die politische Lage nach der Landtagswahl zu sprechen. Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur sagte nach dem zweistündigen Austausch: „Es war ein ernsthaftes Gespräch in angenehmer Atmosphäre“. SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty nannte es „gute Gespräche“ in einer „sehr freundschaftlichen Atmosphäre“. Um ein formales Sondierungsgespräch für eine neue Landesregierung habe es sich bei dem Austausch der beiden Parteien mit jeweils fünf Landespolitiker:innen aus Sicht von SPD und Grünen noch nicht gehandelt.

„Wir haben uns über die aktuellen politischen Herausforderungen unterhalten, was ansteht für die Zukunft von Nordrhein-Westfalen“, sagte Kutschaty nach dem Gespräch. Am Wochenende wollen beide Parteien in internen Sitzungen der Gremien beraten, wie es weitergeht.

NRW-Landtagswahl: Schwarz-Grün gilt als wahrscheinlichste Option – Ampel-Koalition wäre zweite Wahl

Nach dem Ergebnissen der Landtagswahl wäre ein Bündnis aus SPD, Grünen und FDP möglich. Sie gilt aber nur als zweite Wahl für den Fall, dass die beiden Wahlsiegerinnen, CDU und Grüne, nicht zu einem gemeinsamen Ergebnis kommen sollten. Bis dahin steht die Wahlverliererin FDP nicht für formale Sondierungen mit Delegationen anderer Parteien zur Verfügung. Die Option Schwarz-Grün gilt als die wahrscheinlichste für die nächste Landesregierung und wäre die erste Koalition dieser beiden Parteien in NRW.

Zuerst hatten sich die Grünen in dieser Woche mit dem Wahlsieger, Ministerpräsident Hendrik Wüst, und dessen CDU-Delegation getroffen. Beide Seiten hatten diesen – ebenfalls zweistündigen Austausch – als angenehm und offen bezeichnet.

Am Montagvormittag (23. Mai) wollen sich Kutschaty und Wüst in einem „Acht-Augen-Gespräch“ mit engen Vertrauten im Düsseldorfer Landtag treffen. Dem Vernehmen nach handelt es sich dabei um Staatskanzleichef Nathanael Liminski (CDU) und die Generalsekretärin der NRW-SPD, Nadja Lüders. Er habe sich, so berichtete Kutschaty, am Donnerstag (19. Mai) bereits in einem vertraulichen Gespräch mit FDP-Landeschef Joachim Stamp ausgetauscht.

Nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis ging die CDU aus der Landtagswahl am vergangenen Sonntag mit leichten Zuwächsen auf 35,7 Prozent (2017: 33,0) als Wahlsiegerin hervor. Die SPD rutschte mit 26,7 Prozent auf ihr schlechtestes Ergebnis bei einer NRW-Landtagswahl ab. Die Grünen konnten ihren Stimmenanteil im Vergleich zu 2017 auf 18,2 Prozent fast verdreifachen. Die FDP verlor so stark wie noch nie bei einer NRW-Landtagswahl und erzielte nur noch 5,9 Prozent. Die AfD verschlechterte sich um zwei Punkte auf 5,4 Prozent. (tk mit dpa)

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