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Drei Stimmen zu wenig: Umbenennung der NPD in „Die Heimat“ scheitert

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Von: Hanning Voigts

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Mit wehenden Fahnen ziehen Anhänger der rechtsextremen NPD durch Greifswald. Entgegen dem Willen des Bundesvorsitzes bleibt der Parteiname bestehen.
Mit wehenden Fahnen ziehen Anhänger der rechtsextremen NPD durch Greifswald. Entgegen dem Willen des Bundesvorsitzes bleibt der Parteiname bestehen. © Stefan Sauer/dpa

Der Bundesvorstand der rechtsextremen NPD scheitert mit dem Versuch, die Partei umzubenennen – ein weiterer Tiefschlag für die seit Jahren kriselnde Organisation.

Altenstadt – Die rechtsextreme NPD ist mit ihrem Vorhaben gescheitert, sich mit einer Umbenennung neu aufzustellen. Wie die Partei mitteilte, erhielt eine vom Bundesvorstand vorgeschlagene Satzungsänderung, die den Namen „Nationaldemokratische Partei Deutschlands“ durch „Die Heimat“ ersetzen sollte, am Samstag (14. Mai) auf einem Bundesparteitag im mittelhessischen Altenstadt nicht die nötige Zweidrittel-Mehrheit. Wie ein Parteisprecher der Frankfurter Rundschau sagte, fehlten für die Umbenennung drei Stimmen der 154 Delegierten.

NPD: Krise auch wegen rechter Konkurrenz

Die NPD befindet sich seit Jahren in der Krise. Die 1964 gegründete Partei, die lange Zeit die wichtigste Partei im rechtsextremen Spektrum darstellte und noch vor zehn Jahren in den Landtagen von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern vertreten war, konnte zuletzt nur noch auf kommunaler Ebene Mandante erringen.

Besonders die Konkurrenz durch die in Teilen rechtsextreme AfD hat der NPD schwer zugesetzt, im aktionsorientierten neonazistischen Spektrum sind neue Kleinstparteien wie „Der Dritte Weg“ oder „Neue Stärke“ entstanden.

NPD: Bundesvorsitzende fordern Umbenennung

Politische Schwergewichte in der NPD wie der Bundesvorsitzende Frank Franz oder sein Stellvertreter Thorsten Heise hatten sich daher für eine Umbenennung ausgesprochen. Der alte Name müsse abgelegt werden und die Partei sich als rechte Sammlungsbewegung neu erfinden, hatte es geheißen.

Die Jugendorganisation „Junge Nationalisten“ (JN) hatte sogar angedroht, sich von der Mutterpartei zu lösen, sollte die Umbenennung scheitern, weil man ein „weiteres Dahindümpeln“ nicht mitmachen wolle. Das Scheitern des neuen Namens bedeutet also einen weiteren Schlag für die NPD, die ihren Vorsitzenden Franz in Altenstadt aber im Amt bestätigte. (Hanning Voigts)

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