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Erdogan bezifferte die Zahl der durch die Bombardements aus der syrischen Provinz  Idlib in Richtung Türkei fliehenden Menschen mit etwa 80.000.

Flüchtlinge

Angriffe in Nordsyrien: Erdogan warnt EU vor neuer Flüchtlingskrise

Der türkische Präsident warnt angesichts der schweren Luftangriffe in Nordsyrien und Zehntausender fliehender Menschen, dass die Türkei „die Last nicht allein tragen“ könne.

Istanbul - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die EU gewarnt, dass sein Land nicht alleine mit einem neuen deutlichen Anstieg der Flüchtlingszahlen aus Syrien zurechtkommen könne. Wenn die Flüchtlingszahlen weiter zunähmen, könne die Türkei „die Last nicht allein tragen“, sagte Erdogan am Sonntag bei einer Veranstaltung in Istanbul. Die Auswirkungen wären dann nach seinen Worten „in allen europäischen Ländern zu spüren, beginnend mit Griechenland“.

Erdogan warnte vor Zuständen wie in der Flüchtlingskrise des Jahres 2015. Es werde „unvermeidlich“ zu Szenen wie vor dem 2016 geschlossen Flüchtlingspakt der EU mit der Türkei kommen. Seit einer Verstärkung der Offensive der syrischen Armee und der mit ihnen verbündeten russischen Luftstreitkräfte in der Region Maaret al-Numan in der Provinz Idlib haben sich von dort Zehntausende Menschen auf den Weg nach Norden zur türkischen Grenze gemacht. Erdogan bezifferte die Zahl der durch die Bombardements aus der syrischen Provinz  Idlib in Richtung Türkei fliehenden Menschen mit etwa 80.000.

Erdogan verlangt mehr Unterstützung von der EU

Das Abkommen führte zeitweise zu einem deutlichen Rückgang der Zahl derer, die sich von der Türkei aus auf den Weg nach Europa - oft nach Deutschland - machten. Es sieht vor, dass Griechenland illegal eingereiste Migranten zurück in die Türkei schicken kann. Im Gegenzug übernimmt die EU andere syrische Flüchtlinge aus der Türkei und unterstützt das Land finanziell bei der Versorgung der Flüchtlinge.

Die Türkei hat nach eigenen Angaben rund 3,7 Millionen Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen. Erdogan verlangt unter Verweis auf die hohe Zahl mehr Unterstützung von der EU und hat damit gedroht, andernfalls die Grenzen Richtung Europa zu öffnen. Er fordert unter anderem mehr Geld sowie Hilfe bei der Einrichtung einer Zone in Nordsyrien, um dort Millionen syrische Flüchtlinge anzusiedeln. 

Ende April hatte die syrische Regierung mit Unterstützung Russlands eine große Offensive auf die verbliebenen Rebellengebiete in den Provinzen Hama und Idlib im Nordwesten Syriens gestartet. Seit Anfang Dezember haben Syrien und Russland ihre Luftangriffe auf die Rebellengebiete in Idlib nochmals massiv verstärkt. Nach jüngsten Angaben des UN-Nothilfebüros wurden dadurch etwa 60.000 Menschen in die Flucht getrieben, die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte bezifferte ihre Zahl am Samstag auf mindestens 72.000.

Assad ist entschlossen, die Region unter seine Kontrolle zu bringen

Allein am Wochenende waren bei den Angriffen der syrischen und russischen Luftwaffe in der nordsyrischen Provinz laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte 21 Zivilisten getötet worden. Die oppositionsnahe Beobachtungsstelle hat ihren Sitz in Großbritannien und bezieht ihre Informationen nach eigenen Angaben von Aktivisten vor Ort. Ihre Informationen lassen sich allerdings von unabhängiger Seite oft kaum überprüfen.

Große Teile von Idlib sowie Teile der angrenzenden Provinzen Hama, Aleppo und Latakia werden von dem früheren Al-Kaida-Ableger HTS und anderen islamistischen Milizen kontrolliert. Syriens Machthaber Baschar al-Assad ist entschlossen, die Region wieder unter seine Kontrolle zu bringen. Auf Vermittlung der Türkei und Russlands war im September 2018 zwar eine Waffenruhe in Idlib vereinbart worden, im vergangenen April begann die Regierung dort jedoch eine neue Offensive. (afp/dpa)

Das letzte Jahrzehnt hat unser Leben deutlich verändert. Die Wirtschaftskrise von 2008 und die Flüchtlingskrise von 2015 haben eine autoritäre Wende eingeleitet. Heute lautet die Parole wieder mal: Weniger Demokratie wagen.

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