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Koreanische Halbinsel

Nordkorea: Kommt die Diplomatie unter Biden wieder in Gang?

  • VonDavid Suárez Caspar
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Der südkoreanische Präsident Moon sieht mit Joe Biden eine Chance, die diplomatischen Beziehungen zu Nordkorea wieder aufzunehmen.

Washington D.C. - Der südkoreanische Präsident Moon Jae-in sagte am Montag (10.05.2021), er sehe sein letztes Amtsjahr als letzte Chance, einen dauerhaften Frieden mit Nordkorea zu erreichen. Es sei an der Zeit die festgefahrenen Gespräche mit Nordkorea über ihr Atomwaffenprogramm wieder aufzunehmen. Moon sieht Hoffnung in Präsident Joe Biden, der im Gegensatz zu seinem Vorgänger Donald Trump, einen diplomatischen, schrittweisen Ansatz um Nordkoreas Atomkrise verfolgen soll.

Das Weiße Haus teilte mit, dass es eine Überarbeitung der Nordkorea-Politik abgeschlossen hat. Demnach soll die Biden-Administration einen Mittelweg zwischen Donald Trumps sofortiger „Riesenschnäppchen“ und Barack Obamas „strategischer Geduld“ suchen würde, um die nuklearen Ambitionen von Nordkorea zu bremsen.

Der Präsident von Südkorea spricht auf einer Pressekonferenz am 10.05.21 über seine Ziele mit der Biden-Administration die diplomatischen Beziehungen mit Nordkorea wieder aufzunehmen.

Nordkorea: Präsident von Südkorea begrüßt Nordkorea-Politik der USA

In einer Pressekonferenz äußerte sich Präsident Moon Jae-in positiv zu der geplanten Nordkorea-Politik der USA. Sie sei gemeinsam mit Südkorea finalisiert worden. Bidens Nordkorea-Politik ziele darauf ab, „die vollständige Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel durch Diplomatie mit einem flexiblen, schrittweisen und praktischen Ansatz zu erreichen“, so Moon.

Details zur politischen Richtlinie der USA zu Nordkorea sind noch nicht bekannt. Beamt:innen der Biden-Administration haben jedoch angedeutet, das ein schrittweises Vorgehen bevorzugt werde. Denuklearisierung gehe einher mit Aufhebung von Sanktionen. Dies steht im Kontrast mit dem Vorgehen von Trump, der ein sofortiges und umfassendes Abkommen auf Regierungschef-Ebene erwirken wollte.

Nordkoreas KernwaffentestsReaktionen
Kernwaffentest 2006UN-Sanktionen (Resolution 1718)
Kernwaffentests 2009UN-Sanktionen (Resolution 1847)
Kernwaffentest 2013Verschärfung der UN-Sanktionen
Kernwaffentests 2016weitere Verschärfung der Sanktionen
Kernwaffentest 2017\tUN: Öllieferungen drosseln, Gaslieferungen verbieten

Nordkorea: Moon will „Friedensprozess vorantreiben“

Biden hat jedoch keine Anzeichen für eine Lockerung der Sanktionen gezeigt. Dies behindere Moons Bemühungen, wirtschaftliche und touristische Projekte mit dem Norden zu starten. Zudem hat das Weiße Haus keine Sondergesandten ernannt, um sich dem Thema anzunehmen.

Für sein fünftes und letztes Jahr seiner Amtszeit will Präsident Moon alles tun, was er könne „den Friedensprozess auf der koreanischen Halbinsel voranzutreiben. [...] Ich freue mich darauf, dass Nordkorea positiv reagiert.“ Moon wolle auf dem Gipfeltreffen mit Biden am 21. Mai in Washington versuchen, die bilaterale Militärallianz zu stärken und die Koordinierung der Nordkorea-Politik zu verbessern.

Nach drei innerkoreanischen und zwei Nordkorea/USA-Gipfeltreffen seit 2018 sei die Frage des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms noch nicht gelöst, so Moon. Die treffen hätten dennoch dazu beigetragen, die Spannungen zu entschärfen und den Frieden zu erhalten. Dies sei durch Diplomatie ermöglicht worden, sagte Moon. (David Suárez Caspar)

Rubriklistenbild: © HANDOUT

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