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Nach Raketentests: Nordkorea übernimmt Vorsitz bei Weltabrüstung

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Von: Karolin Schäfer

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Dieses vom südkoreanischen Verteidigungsministerium in Seoul zur Verfügung gestellte Foto vom 25. Mai 2022 zeigt, wie Südkorea eine Hyunmu-2-Rakete von einem ungenannten Standort aus abfeuert.
Dieses vom südkoreanischen Verteidigungsministerium in Seoul zur Verfügung gestellte Foto vom 25. Mai 2022 zeigt, wie Südkorea eine Hyunmu-2-Rakete von einem ungenannten Standort aus abfeuert. © South Korean Defence Ministry/AFP

Nordkorea übernimmt den Vorsitz der Abrüstungskonferenz in Genf. Nur eine Woche zuvor hatte die Regierung in Pjöngjang Raketen getestet.

Genf – Nordkoreas vorübergehender Vorsitz in einem hochrangigen Forum für nukleare Abrüstung bei den Vereinten Nationen sorgt für Empörung. Nicht zuletzt, weil das ostasiatische Land mit Vorwürfen zu kämpfen hat, eine ballistische Interkontinentalrakete getestet zu haben. Seit Beginn des Jahres demonstrierte Nordkorea immer wieder seine „militärische Stärke“ mit zahlreichen Raketentests.

Da die Position des Vorsitzes der Abrüstungskonferenz aber unter den Mitgliedern rotiert, sei nun Nordkorea an der Reihe gewesen. Einige NGOs hatten die anderen teilnehmenden Ländern am Donnerstag (2. Mai) dazu aufgefordert, den Konferenzsaal zu verlassen – eine Form des diplomatischen Protests. Viele Mitglieder entschieden sich aber, nur Diplomaten auf unterer Ebene zur Tagung zu schicken.

Nordkorea bekommt Vorsitz bei Abrüstungskonferenz

Erst in der vergangenen Woche hatte die Regierung in Pjöngjang unter Diktator Kim Jong-un für Aufregung gesorgt. Kurz nach der Asien-Reise von US-Präsident Joe Biden bei seinen Nachbarn Südkorea und Japan hatte Nordkorea mehrere Raketentest durchgeführt. Viele werteten das als Akt der Provokation. Die Uno verbietet Nordkorea das Testen von ballistischen und nuklearen Waffen.

Die Abrüstungskonferenz bildet zwar kein Gremium der Vereinten Nationen, tagt aber dreimal im Jahr mit 65 Mitgliedern am Uno-Sitz in Genf. Dort wird dann über Waffen- und Abrüstungsabkommen verhandelt. Ziel des Forums ist es, das atomare Wettrüsten zu beenden. Nordkorea wird nun also für mindestens drei Wochen den Vorsitz des Uno-Forums übernehmen.

Westen verurteilt Nordkoreas Raketentests – „Wir sind sehr besorgt“

Bei der Eröffnungssitzung am Donnerstag haben westliche Staaten in einer gemeinsamen Erklärung die Aggressionen von Pjöngjang in diesem Jahr verurteilt. Viele der Staaten haben bereits Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. „Wir sind nach wie vor sehr besorgt über die rücksichtslosen Aktionen der DVRK, die den eigentlichen Wert der Abrüstungskonferenz ernsthaft untergraben", erklärte die australische Botschafterin Amanda Gorely im Namen der Ländergruppe. Die Entscheidung, den Saal nicht zu verlassen, dürfe keinesfalls als „stillschweigende Zustimmung“ zu Nordkoreas Verstößen interpretiert werden.

Nordkorea
HauptstadtPjöngjang
Staats- und RegierungsformVolksrepublik mit Einparteiensystem, de facto Diktatur
StaatsoberhauptKim Jong-un

Nordkorea im Vorsitz der Konferenz würde Fragen über die Wirksamkeit des Forums aufwerfen, reagierten die USA. „Es stellt die Effektivität des Forums in Frage, wenn ein Regime wie die Demokratische Volksrepublik Korea einen hohen Führungsposten innehat, ein Regime, das so viel wie jede andere Regierung der Welt getan hat, um die Nichtverbreitungsnorm zu untergraben“, so Edward Price, Sprecher des US-Außenministeriums.

Nordkoreas Botschafter mit Drohung an USA – „Immer noch im Krieg“

Der nordkoreanische Botschafter Han Tae-Song erklärte bei dem Treffen, dass er die kritischen Äußerungen der anderen Staaten zur Kenntnis genommen habe. Dennoch wies er darauf hin, dass sich sein Land „immer noch im Krieg mit den Vereinigten Staaten“ befinde. Zudem habe „kein Land hat das Recht, die nationale Verteidigungspolitik Nordkoreas zu kritisieren oder sich in sie einzumischen“, ergänzte Han Tae-Song.

Der Botschafter bekräftige den Anspruch Nordkoreas auf Selbstverteidigung, der eine Militarisierung notwendig mache, teilte er nach Angaben von BBC in einem eigenen Statement mit. Dennoch sei sein Land weiterhin verpflichtet, zur weltweiten Abrüstung und damit zum Ziel der Konferenz beizutragen. Diesen Anschein erwecken die Raketentest in diesem Jahr zumindest nicht. (kas)

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