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Kim Jong-un
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Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un. (Archivfoto)

Oberste Volksversammlung einberufen

Krise in Nordkorea – Kim Jong-un will wichtige Weichen stellen

  • Lukas Rogalla
    VonLukas Rogalla
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Inmitten einer schweren Wirtschaftskrise sieht sich Nordkorea gezwungen, zu handeln. Machthaber Kim Jong-un setzt nun auf die Oberste Volksversammlung.

Pjöngjang – Wirtschaftlich macht Nordkorea derzeit eine schwere Zeit durch. Daher soll das Parlament nächsten Monat über Änderungen im nationalen Wirtschaftsplan debattieren. Die Sitzung der Obersten Volksversammlung in Pjöngjang finde laut Beschluss ihres Ständigen Ausschusses am 28. September statt, berichteten die staatlichen Medien am Donnerstag (26.08.2021).

Neben dem Gesetz für den Wirtschaftsplan und organisatorischen Fragen werde es auch um die Entwicklung der Städte, die Jugenderziehung und ein Recycling-Gesetz gehen, hieß es. Ob Machthaber Kim Jong-un teilnehmen wird, war zunächst unklar.

Nordkorea: Parlament soll über Wirtschaftsplan diskutieren

Die Oberste Volksversammlung trifft nur ein- oder zweimal im Jahr zusammen. Dabei werden weitgehend Beschlüsse der herrschenden Arbeiterpartei offiziell bestätigt. Vor allem geht es um Budget- und Personalfragen sowie politische Richtlinien. Erst im Januar hatten die Abgeordneten einen neuen Fünf-Jahres-Entwicklungsplan abgenickt. Kim Jong-un hatte zuvor bei einem Parteikongress eingeräumt, die Ziele des im Jahr 2016 aufgestellten Fünf-Jahres-Plans seien in fast allen Bereichen nicht erreicht worden.

Die Oberste Volksversammlung, das Parlament von Nordkorea, bei einer Sitzung im Jahr 2014.

Wegen seines Atomwaffenprogramms ist Nordkorea internationalen Sanktionen unterworfen, welche die wirtschaftliche Entwicklung des Landes seit vielen Jahren hemmen. Die Folgen von Naturkatastrophen sowie der Corona-Pandemie hatten dem streng abgeschotteten Land im vergangenen Jahr zusätzlich stark zugesetzt. 

Auch ein Mangel an Nahrungsmitteln macht Nordkorea zu schaffen. Kim Jong-un hatte die aktuelle Lage zuletzt mit der schweren Hungersnot der 1990er-Jahre verglichen. Das kommunistisch regierte Land hatte seine Grenzen wegen des Corona-Ausbruchs schon früh geschlossen, was sich auch stark auf den Außenhandel auswirkte. (lrg/dpa)

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