Norditalien festigt die Position von Giorgia Meloni
Die italienische Rechte gewinnt Regionalwahlen in Latium und der Lombardei, es legen allen voran die Postfaschisten zu
Bei Wahlen in zwei italienischen Regionen hat der Rechtsblock von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni sein Wahlresultat gegenüber dem nationalen Urnengang im vergangenen Herbst noch verbessern können. Melonis postfaschistische Partei Fratelli d’Italia, die fremdenfeindliche Lega von Matteo Salvini sowie die rechtspopulistische Forza Italia von Ex-Premier Silvio Berlusconi sind in beiden Regionen geschlossen angetreten, wie sie es schon bei den nationalen Parlamentswahlen vom 25. September getan hatten.
In Latium lag der Kandidat der Rechtskoalition, Francesco Rocca (Fratelli d’Italia), am Abend laut Hochrechnungen bei 52 Prozent, in der Lombardei kam Attilio Fontana (Lega) auf 52 bis 54 Prozent. Bei der Wahl vor knapp fünf Monaten vereinigte das Rechtsbündnis von Meloni noch 43 Prozent der Stimmen auf sich: Fratelli d’Italia 26 Prozent, die Lega knapp 9 Prozent und die Forza Italia etwas mehr als 8 Prozent.
Auch wenn regionale Wahlen in Italien meist eigenen Gesetzen folgen, lässt sich feststellen, dass die Rechtsregierung von Giorgia Meloni den ersten Test nach ihrem Wahlsieg souverän bestanden hat. Die Region Latium mit der Hauptstadt Rom mit ihren knapp 6 Millionen Einwohnern und die wirtschaftsstarke Lombardei, in der 10 Millionen Menschen leben, können durchaus als repräsentativ für einen Großteil der Bevölkerung Italiens gelten. Soweit von „repräsentativ“ bei Negativrekorden in der Wahlbeteiligung, die knapp über 40 Prozent lag, überhaupt noch die Rede sein kann. Bei den letzten Wahlen in Latium und in der Lombardei vor fünf Jahren beteiligten sich noch rund 70 Prozent. Der Kandidat der Linken in der Lombardei, Pierfrancesco Majorino, bezeichnete die rasante Ausbreitung der Stimmabstinenz als „beängstigend“.
Verschiebung im Rechtslager
Dass die Rechtsparteien mit dem wieder antretenden Regionalpräsidenten Fontana in der Lombardei siegen würden, war absehbar: Die Region wird seit drei Jahrzehnten ununterbrochen von Rechtskoalitionen regiert, und die beiden Mailänder Salvini und Berlusconi haben hier ihre Hochburgen. Latium dagegen war bisher von einer Koalition aus dem sozialdemokratischen PD und der Fünf-Sterne-Protestbewegung regiert worden. Weil sich die beiden bisherigen Regierungspartner aber nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen konnten und getrennt antraten, überrascht der Sieg des rechten Lagers auch in der Hauptstadtregion nicht.
Giorgia Meloni hat so allen Grund, mit dem Wahlausgang zufrieden zu sein. Einen Wermutstropfen hält der Urnengang für die Regierungschefin aber dennoch bereit: Die Römerin Meloni hatte – um des Koalitionsfriedens willen – gehofft, dass ihre Fratelli d’Italia in der Lombardei, dem Revier ihrer Koalitionspartner, nicht allzu sehr abräumen würden. Diese Hoffnung hat sich nicht erfüllt: Sowohl die Lega als auch die Forza Italia sahen ihre Stimmenanteile im Vergleich zur letzten Wahl halbiert: Die Lega sackte laut den Hochrechnungen von 30 auf 15 Prozent ab, die Forza Italia von 14 auf 7 Prozent. Die Stimmen gingen alle an Melonis Fratelli d’Italia, die nun mit 23 Prozent auch in der Lombardei stärkste Partei ist. Vor fünf Jahren kam die Meloni-Partei noch auf magere 3,5 Prozent. Wie die beiden Alfa-Männchen Salvini und Berlusconi ihren Absturz verkraften werden, müssen die nächsten Monate weisen.