1. Startseite
  2. Politik

Habeck erteilt Kubicki-Vorschlag Absage: „Wäre ein dramatischer Fehlschlag“

Erstellt:

Von: Moritz Serif

Kommentare

Wirtschaftsminister Robert Habeck ist gegen die Öffnung von Nordstream 2.
Wirtschaftsminister Robert Habeck ist gegen die Öffnung von Nord Stream 2. © IMAGO/Boris Schumacher

Wolfgang Kubicki würde gerne Nord Stream 2 hochfahren. Nicht nur in der FDP sieht man den Vorschlag des Politikers kritisch.

Berlin - „Wir sollten Nord Stream 2 jetzt schleunigst öffnen, um unsere Gasspeicher für den Winter zu füllen“, sagte Wolfgang Kubicki (FDP) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Es gebe „keinen vernünftigen Grund, Nord Stream 2 nicht zu öffnen“. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht das offensichtlich anders.

Dadurch würde Deutschland vor dem russischen Präsidenten Wladimir Putin einknicken. Habeck erklärte, Russland drossele die Lieferungen über Nord Stream 1, obwohl die Leitung „vollständig operabel“ sei. „Das heißt, die Annahme, dort könnte nicht mehr Gas durchgeschoben werden, ist russische Propaganda.“ Habeck warnte, Russland könne sich bei einer Inbetriebnahme von Nord Stream 2 ebenso wie nun bei Nord Stream 1 als unzuverlässig erweisen. „Und wenn er das Spiel mit uns da gewinnt, wer gibt uns die Garantie, dass er das mit Nord Stream 2 nicht ganz genauso macht?“

Nord Stream 2: Habeck will sich von Putins Gas lösen

Deutschland habe als Volkswirtschaft einen Fehler gemacht, als es sich in die Abhängigkeit von russischem Gas begeben habe. Wer es erkennen wolle, sehe, „dass die russische Regierung unter Putin Demokratie als Feind erachtet, Pressefreiheit mit Füßen tritt, den Mord als politisches Mittel einsetzt und das Völkerrecht missachtet“, sagte der Minister weiter. Wenn man nun die Abhängigkeit von russischem Gas vergrößere, hätte man doch alle Lehren der vergangenen Monate vergessen.

„In diesem Fall, meine ich, wäre der ohne Frage kurzfristige Gewinn - Nord Stream 2 öffnen, Gas nehmen, besser über den Winter kommen - ein dramatischer politischer Fehlschlag, weil wir damit jedes Selbstbewusstsein, jede wertegeleitete Einstellung, jede Haltung gegenüber Putin mit den Füßen treten würden“, sagte Habeck. Deutschland müsse stattdessen neue Energiequellen erschließen.

Nord Stream 2-Vorschlag von Kubicki stößt auf Ablehnung

Kubickis Forderungen stießen auch in seiner eigenen Partei auf Ablehnung. Christian Lindner halte den Vorschlag für „falsch und abwegig“, sagte eine Sprecherin seines Bundesfinanzministeriums. „Die FDP hält nichts davon. Das wäre das falsche Signal.“, sagte Justizminister Marco Buschmann. (mse/dpa)

Auch interessant

Kommentare