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Nizza-Prozess beginnt – Stadt auch Jahre nach dem Anschlag noch gezeichnet

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Von: Stefan Brändle

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In der Stadt erinnert seit kurzem ein Denkmal an die 86 Todesopfer vom 14. Juli 2016.
In der Stadt erinnert seit kurzem ein Denkmal an die 86 Todesopfer vom 14. Juli 2016. © Imago

Sechs Jahre nach dem Anschlag von Nizza beginnt der Prozess gegen mehrere Tatbeteiligte.

Nizza – Der „einsame Wolf“ war doch nicht ganz allein: Sechs Jahre nach dem LKW-Anschlag auf der Strandpromenade von Nizza wird von diesem Montag an den Mittäter:innen der Prozess gemacht. Angesichts seines ungewöhnlichen Ausmaßes findet der Prozess im selben Spezialgebäude des Pariser Justizpalastes statt wie die Bataclan-Verhandlung in der ersten Jahreshälfte. Der Anschlag in Nizza wirft zusätzliche Fragen auf, die bis zum Urteil im Dezember einer Klärung harren. Eine Übersicht:

Wie ging der Anschlag vonstatten? Der französische Nationalfeiertag am 14. Juli 2016 ging in Nizza wie üblich mit einem Feuerwerk zu Ende. Kurz vor 23 Uhr kehrten die 30 000 Besucherinnen und Besucher langsam nach Hause zurück, viele zu Fuß über die Promenade des Anglais. In dem Moment durchbrach ein 19 Tonnen schwerer Lastwagen die rudimentären Polizeisperren und raste in die Menge – und durch sie hindurch. Erst nach zwei Kilometern konnte Mohamed Lahouaiej-Bouhlel gestellt werden. Polizeiangehörige töteten den 31-Jährigen mit Schüssen ins Fahrerhaus.

Zwei Tage später übernahm der „Islamische Staat“ (IS) die Verantwortung. Der drogenabhängige und als gewalttätig bekannte Tunesier hatte nach Polizeierkenntnissen keine direkte Verbindung zu nahöstlichen Dschihadisten und hatte sich erst kurzfristig radikalisiert. Die Tat hatte er aber minutiös geplant. Auf der Promenade erstellte er in den Vortagen sogar Selfies von sich und dem LKW.

Anschlag in Nizza: 86 Menschen starben, 400 wurden verletzt

Wer waren die Opfer? Die Terrorfahrt forderte 86 Tote und 400 Verletzte aus 50 Ländern. Unter den Toten waren zwei Schülerinnen und eine Lehrerin aus der Abiturklasse der Paula-Fürst-Schule in Berlin sowie Landsleute des Attentäters. Nizza hat in der Sommerzeit immer ein sehr internationales Publikum. Am Tag nach dem Feuerwerk des 14. Juli hätte die Sängerin Rihanna ein Konzert geben und das weltberühmte Jazzfestival von Nizza starten sollen – beides wurde abgesagt.

2500 Überlebende, Verletzte und Angehörige haben sich in mehreren Opferverbänden zusammengeschlossen; mehr als 850 haben sich für Nebenklagen eingeschrieben. Viele leiden bis heute an Behinderungen und posttraumatischen Störungen. Der französische Staat hat den direkt Betroffenen bereits 92 Millionen Euro an Entschädigung zukommen lassen.

Wer sind die Tatbeteiligten? Nach dem Anschlag gingen die französischen Behörden zuerst von der Tat eines „einsamen Wolfs“ aus, der sich in der Banlieue von Nizza via Internet radikalisiert hatte. In Paris stehen nun aber sechs Männer und eine Frau vor Gericht. Drei Komplizen sind wie der LKW-Fahrer Tunesier und müssen sich wegen der „Bildung einer terroristischen Vereinigung“ verantworten. Wie weit ihre Mitplanung oder zumindest Mitwisserschaft ging, soll der Prozess ergeben.

Anders liegt der Fall der vier anderen Angeklagten aus Albanien: Sie vermittelten offenbar Waffen und wollen von der Terrorabsicht nichts gewusst haben. Ein gewisser „Gino“, eigentlich Endri E., prahlte, er habe eine nicht funktionierende Kalaschnikow gegen 35 Gramm Kokain geliefert. Ein Helfershelfer brachte sich in der Untersuchungshaft um, einer ist auf der Flucht.

Nizza nach dem Anschlag: Wie groß bleibt die Terrorgefahr?

Wie geht es Nizza heute? Die Stadt, die für Glamour, Casinos und die von einem Kiesstrand gesäumte „Engelsbucht“ (Baie des Anges) bekannt ist, ist immer noch gezeichnet. Der konservative Bürgermeister Christian Estrosi ließ massenhaft Überwachungskameras installieren. Gesichtserkennung bleibt aber umstritten, da gerade die Promenade des Anglais bereits 2016 mit Kameras gesichert war: Der Täter wurde vor seiner Tat elf Mal gefilmt, ohne dass dies den Anschlag verhindert hätte.

Öffentliche Orte der Stadt sind heute mit Betonblöcken – den „Nizza-Sperren“ – gesichert. Am ersten Jahrestag des Anschlags 2017 verzichtete die Stadt auf ein Feuerwerk. Seither begehen die 340 000 Einwohner:innen den 14. Juli, den Karneval und das Jazzfestival „erst recht“.

Wie groß bleibt die Terrorgefahr in Frankreich? Die Terrorwelle von 2015 und 2016 mit großen, detailliert geplanten Anschlägen scheint verebbt – vielleicht auch, weil die einst als deren Grund angesehenen Mohammed-Karikaturen nun lange her sind und der IS militärisch besiegt wurde. Der in Frankreich 2015 ausgerufene Notstand wurde 2017 wieder aufgehoben; umstrittene Polizeibefugnisse wie Hausdurchsuchungen ohne richterliche Genehmigung gingen allerdings in die Rechtsordnung über.

Nach Angaben der Regierung vereitelte die Polizei seit 2017 mehr als 36 Anschläge. Spontane oder psychisch gestörte Messerattentäter entgehen den Fahndungsbehörden aber oft, wie etwa der Mörder des Geschichtslehrers Samuel Paty im Oktober 2020. Solchen Tätern will Frankreich nun mit Computer-Algorithmen zuvorkommen, die über den Besuch islamistischer Webseiten Aufschluss geben können. Sie sind aber datenschutzrechtlich umstritten. Insgesamt verfügt Frankreich heute über die schärfsten Antiterrorgesetze in ganz Europa.

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