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Nichtwähler-Rekord in NRW: Gründe für das Fernbleiben

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Von: Baha Kirlidokme

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Briefwahlumschläge in Köln: Nicht alle Menschen haben ihre Stimme abgegeben. Foto: Roberto Pfeil/dpa.
Briefwahlumschläge in Köln: Nicht alle Menschen haben ihre Stimme abgegeben. © dpa

Nie gab es in Nordrhein-Westfalen bei einer Wahl so viele Nichtwähler und Nichtwählerinnen wie bei dieser Landtagswahl. Forschende suchen nach Ursachen – eine Nichtwählerin erklärt ihre Entscheidung.

Eine der wohl wichtigsten Zahlen der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist die Wahlbeteiligung. Mit 55,5 Prozent haben noch nie so wenige Wahlberechtige im bevölkerungsreichsten Bundesland bei einer Landtagswahl ihre Stimme abgegeben. Das sind in absoluten Zahlen rund 5,8 Millionen Menschen.

Es gibt verschiedene Gründe, warum Menschen, die wählen dürfen, nicht wählen. Zum einen seien da technische Gründe, so die Politologin Julia Schwanholz von der Universität Duisburg-Essen. Beispielsweise, wenn Briefwahlunterlagen kurz nach einem Umzug noch am alten Wohnort ankommen. Dann gebe es die, denen das aktuelle Angebot der Parteien nicht gefällt. „Zuletzt sind da noch die, die das vorherrschende politische System ablehnen“, sagt sie.

Nichtwähler in NRW: „Alle Parteien machen dasselbe“

Für Marie war es wohl eine Wechselwirkung der beiden letzten Gründe. Die Landtagswahl am Sonntag wäre ihre dritte Wahl gewesen – sie wurde aber zu ihrer ersten Nichtwahl. Die 21-Jährige war noch zur vergangenen Bundestags- und Kommunalwahl gegangen. Am Sonntag hat sie ihre Stimme aber keiner Partei gegeben.

Der Trend geht seit Jahrzehnten nach unten: Immer weniger Menschen wählen.
Der Trend geht seit Jahrzehnten nach unten: Immer weniger Menschen wählen. © Grafik: FR. Quelle: Landeswahlleiter NRW.

„Als linke Person schreit es vor Alternativlosigkeit. Die Linkspartei ist nicht stark und würde auch nur systemkonforme Politik machen, ohne den Kapitalismus anzugreifen“, sagt die Auszubildende. „Es ist egal, ob Schwarz-Gelb oder Rot-Grün, alle Parteien machen dasselbe.“

Nichtwähler-Rekord: „Angebote sind zu wenig unterscheidbar“

Dass sich die Parteien kaum unterscheiden, sieht auch Schwanholz so. „Die Angebote sind zu wenig unterscheidbar“, sagt sie. Das habe man beim TV-Duell sehen können: „Die Inhalte waren ähnlich, nur das Wording hat sich unterschieden.“

Ein Wort, das im Zusammenhang mit Nichtwähler:innen oft fällt, ist „politikverdrossen“. Tatsächlich wäre der Begriff „parteienverdrossen“ aus Sicht von Schwanholz treffender. Auch Stefan Haußner vom Institut für Politikwissenschaft der Universität Duisburg-Essen ist der Meinung, dass Alternativlosigkeit zur Nichtwahl führt: „Wenn Parteien Nichtwähler und ihre Lebensrealität gezielt ansprechen, hilft das, diese an die Urne zu bringen.“

Nichtwähler in NRW: Vorwurf wegen AfD

Marie ist sehr wohl ein politischer Mensch, hat aber nicht das Gefühl, dass Wahlen in einer Parteiendemokratie allen Menschen dienen. Die vorherrschende Politik ist für sie keine für Arbeiter:innen. „Sie dient der Bourgeoisie. Unser aller Leben wird schlimmer, etwa durch die Inflation oder die Klimakrise. Die Antworten der Politik bieten keine Perspektiven“, sagt sie. Stefan Haußner argumentiert, dass eher das Nichtwählen bestimmte Gruppen stärke. „Die Wahlbeteiligung sinkt bei weniger-privilegierten Menschen oft stärker. Dadurch erhalten die Stimmen bessergestellter Gruppen eine höhere Gewichtung.“ Julia Schwanholz betont allerdings, dass es unter Nichtwähler:innen durchaus auch die Gruppe der Akademiker:innen gibt.

Menschen, die nicht gewählt haben, sehen sich besonders mit einem Vorwurf konfrontiert: Als am Wahlabend klar wurde, dass die AfD im Landtag bleibt, waren die Schuldigen für viele aus der bürgerlichen Mitte schnell gefunden: Die Nichtwähler:innen hätten das zu verantworten.

Nichtwähler in NRW: Zusammenhang mit rechtem Erstarken?

Marie gibt diesen Vorwurf zurück an die bürgerlichen Parteien, die „rechte Strukturen nicht bekämpfen oder bekämpfen wollen und rechte Infrastrukturen fördern.“ Rechtsradikalismus gehöre zur bürgerlichen Realität.

Sowohl Schwanholz als auch Haußner sehen den Vorwurf an Nichtwähler:innen als falsch an. Diese Wahl habe gezeigt, dass die AfD nicht profitieren konnte, so Schwanholz. „Das ist immer sehr abhängig von den Kontexten, es gibt also auf keinen Fall einen Zusammenhang zwischen dem Erstarken von rechten Parteien und der Zahl der Nichtwähler“, bekräftigt Haußner.

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