Nichts Neues in Sachen Groko
Stundenlang sitzen SPD, CDU und CSU in der SPD-Parteizentrale in Berlin. Doch am Morgen ist immer noch nicht klar, ob es zu Koalitionsgesprächen kommen wird.
Um 5.19 Uhr am Morgen sagt Helge Braun: „Es dauert noch.“ 20 Stunden sitzen SPD, CDU und CSU da schon zusammen in der SPD-Parteizentrale in Berlin. Es ist Abend geworden und Nacht und wieder Morgen und sie verhandeln immer noch. Eine große Koalition kann oder soll am Ende herauskommen. „Sehr sehr schwer“ sei es, dringt zwischendurch von drinnen heraus.
Und ab und zu kommen auch ein paar Verhandler nach draußen. „Mal Luft schnappen“, sagen sie dann. Oder wie der nordrhein-westfälische SPD-Chef Michael Groschek: Er gehe jetzt mit dem Hund ums Haus. Er hat keinen Hund dabei, nur einen Mantel. Die kleinen Fluchten nach draußen haben ihren Grund: Oft sitzen die Parteichefs Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz schließlich allein zusammen oder nur mit ihren Fraktionsvorsitzenden als Unterstützer. Es geht dann um die richtig schwierigen Themen. Einzelne Fachpolitiker werden herangezogen. All die anderen haben dann nichts zu tun.
Allein 39 Personen umfasst das so genannte Plenum, mit dem letztlich alle Beschlüsse und Kompromisse rückgekoppelt werden müssen. Wenn die 3er- oder die 6er-Runde tagt, sitzen sie herum und warten. Innenminister Thomas de Maizière, der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (beide CDU) und Vize-SPD-Chef Ralf Stegner vertreiben sich die Zeit mit gemeinsamem Skatspiel. Es ist eine sehr kleine große Koalition, die sich da zusammenfindet.
CSU und SPD mit vielen Uneinigkeiten
Währenddessen wird weiter verhandelt. Die SPD stelle unmögliche Forderungen, sagt die eine Seite. Die CSU blockiere, behauptet die andere. Die SPD-Forderung nach Steuererhöhungen für hohe Einkommen steht lange im Raum und auch der Familiennachzug für Flüchtlinge. Die CSU verweist auf die bayerische Landtagswahl im Herbst, die SPD wirbt, man müsse ihr schon etwas geben.
Es gehe noch um Finanzen, heißt es dann gegen Morgen. Allerdings verlässt der CSU-Oberfinanzer, der bayerische Finanzminister Markus Söder, gegen kurz nach 4 das Haus.
Viele derer, die nach draußen gehen, rufen den wartenden Journalisten noch ein „Ich komme wieder“ zu. Ende November war das Bild ein anderes: Da verließ FDP-Chef Christian Lindner gemeinsam mit seinen Parteifreunden die Jamaika-Verhandlungen - und eine Rückkehr gab es nicht.
In Berlin beginnt der Morgen und es ist noch nicht klar, ob es sie nun geben wird, die große Koalition. Oder nicht.