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Lawrow beliebt zu scherzen, aber niemand lacht.

Sergej Lawrow

Nur nicht auf den roten Knopf drücken

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Bei seiner jährlichen Pressekonferenz erklärt der russische Außenminister Sergej Lawrow die Welt. Manchmal macht er sogar einen Witz.

Manchmal scheint es, als sei alles nur ein großes Missverständnis. So schlug Sergej Lawrow am Mittwoch den westlichen Journalisten vor, sie sollten dem Beispiel ihrer russischen Kollegen folgen, die regelmäßig vom Frontalltag in den ostukrainischen Rebellenrepubliken berichteten. Vor eineinhalb Jahren habe es eine gute BBC-Reportage von der ukrainischen Seite gegeben, aber seitdem sei ihm keine westliche Veröffentlichung aus dem Kriegsgebiet mehr bekannt. „Ich bitte Sie, berichten Sie von dort über das Geschehen. Sie erfahren mehr.“

Eigentlich reicht einmal googeln, um Dutzende großer Donbass-Frontreportagen westlicher Medien aus dem vergangenen Jahr zu finden. Aber die Wahrnehmung des ostukrainischen Kriegs im Westen und in Russland ist offenbar kaum noch auf einen Nenner zu bringen.

Am Mittwoch hat der russische Chefdiplomat Sergej Lawrow seine jährliche Pressekonferenz abgehalten. Diesmal klangen seine Vorwürfe gegenüber dem Westen weniger aggressiv als in den Vorjahren. Aber seine Aussagen machten deutlich, wie verhärtet auch Moskaus Positionen im Dauerstreit mit dem Westen und vor allem mit den USA sind.

Russlands Außenpolitik hat – aus Moskauer Sicht – Erfolge vorzuweisen. Vor allem in Syrien, wo der massive Einsatz der russischen Luftwaffe in einen halbwegs Erfolg versprechenden Friedensprozess mündete. Es gehe langsamer voran als erwünscht, aber der Fortschritt sei offensichtlich, sagte Lawrow. Allerdings bezeichnete er die Region Idlib, die noch von den Rebellen kontrolliert wird, als Hauptbrutstätte der islamistischen Terroristen, die von dort auch zivile Objekte beschießen würden. „Man muss den Kampf gegen den Terrorismus zu Ende führen“. Neue Bombenangriffe auf Städte und Dörfer in Idlib schließt Russland offenbar nicht aus.

Bei anderen Themen zeigte sich Lawrow nicht weniger entschlossen. Ein japanischer Journalist fragte, worüber beide Länder noch verhandeln wollten, wenn Russland sowieso die Rückgabe aller Kurilen-Inseln ausschließe. Lawrow antwortete, niemand verhandele über die Rückgabe dieser Gebiete, Japan habe sich bei seinem Beitritt zur UN verpflichtet, die Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs als unantastbar anzuerkennen. Inzwischen rede Tokio aber von „nördlichen Territorien“, habe sich außerdem diversen antirussischen Erklärungen und Sanktionen angeschlossen. „Wir sind nicht nur sehr weit von einer internationalen Partnerschaft entfernt, sondern auch von dem Verständnis, dass es unverzichtbar ist, konstruktive Ansätze zu suchen“. Der Friedensvertrag, über den der japanische Premier Shinzo Abe eigentlich nächste Woche mit Wladimir Putin verhandeln will, rückt nach diesen Worten wieder in weite Ferne.

Lawrow bekräftige auch die Ablehnung der amerikanischen Forderung, die russischen 9M729-Raketen zu zerstören, welche nach Ansicht der USA gegen den Vertrag über das Verbot von Mittelstreckenraketen verstoßen. Lawrow sagte, Russland sei weiter bereit, an der Rettung des Vertrages zu arbeiten, den die USA kündigen wollen. Dabei rief er die europäischen Staaten auf, nicht weiter „gehorsam“ Nato-Erklärungen hinzunehmen, die alle Schuld auf Russlands abwälzten.

Lawrow: kein Vertrauen in die Welt

Lawrow verneinte viel. Er lehnte den Austausch des in der Ukraine verhafteten russischen Korrespondenten Kyrill Wyschinski gegen einen in Russland einsitzenden ukrainischen Journalisten ab, den Einsatz einer UN-Friedenstruppe im Donbass, einen möglichen Nato-Beitritt von Bosnien-Herzegowina, die Teilnahme an einer Nahostkonferenz in Polen, auch die Eröffnung integrativer Schulen in Estland, wo estnisch- und russischsprachige Kinder gemeinsam auf Estnisch lernen sollen. „Das ist unannehmbar, weil es die russischsprachige Minderheit unterdrückt.“

Lawrow beschwerte sich über die „beharrlichen Bemühungen gewisser Länder des Westens unter Führung der USA“, anderen „ihren Willen mithilfe militärischer, wirtschaftlicher und propagandistischer Mittel aufzuzwingen“. Der Auftritt des Außenministers bestätigte einmal mehr, dass sich Moskaus politische Elite weiter einer wenig vertrauenswürdigen bis bitterbösen Welt gegenüber sieht, die Russlands nationale Interessen einfach nicht anerkennen will.

Minister Lawrow zeigte aber auch, dass er seinen Humor nicht verloren hat, auch wenn der inzwischen oft schwarz ist. Als seine Pressesprecherin die Korrespondentin des US-Kanals CBS bat, auf den Knopf des Saal-Mikrofons zu drücken, warnte Lawrow auf Englisch: „Nur nicht auf den roten Knopf.“ Gelacht hat im Saal allerdings niemand.

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