Baerbock trifft als erstes Mitglied der Bundesregierung in Kiew auf Selenskyj
Außenministerin Baerbock ist erneut in der Ukraine für Beratungen zu Gast. Thema dürften unter anderem mögliche Waffenlieferungen sein.
+++ 18.22 Uhr: Nach ihrem Staatsbesuch beim ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew hat die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock über den Kurznachrichtendienst Twitter ein gemeinsames Foto mit dem ukrainischen Politiker veröffentlicht und betont: „Ich bin unfassbar froh, hier im freien #Kiew zu sein“. Dass die Hauptstadt der Ukraine den brutalen Angriffen russischer Truppen standgehalten habe, sei der Verdienst der dort lebenden Menschen, betonte Baerbock, die die Ukrainer:innen für ihren Mut honorierte.
Für die Zukunft versprach sie der Ukraine in ihrem Tweet, dass das Land sich auf Deutsche Unterstützung verlassen könne – auch über den Krieg hinaus: „Wir werden genauso da sein, wenn dieser Krieg vorbei ist, wenn Wladimir Putin sein Ziel verfehlt haben wird, wenn die #Ukraine ihre Zukunft in #Freiheit gestaltet.“
Deutschland öffnet Botschaft in Kiew wieder: Baerbock äußert sich auf Pressekonferenz
+++ 14.35 Uhr: Annalena Baerbock hat in einer Pressekonferenz am Dienstagmittag angekündigt, dass die deutsche Botschaft in Kiew noch am heutigen Tag wiedereröffnet werde. Vor Ort werde in Minimalbesetzung und eingeschränktem Betrieb gearbeitet, so Baerbock in der Ukraine.
+++ 14.30 Uhr: Außenministerin Annalena Baerbock hat der Ukraine deutsche Hilfe bei der Aufklärung von russischen Kriegsverbrechen zugesagt. Sie erklärte anlässlich einer Reise in das Kriegsland am Dienstag auf Twitter: „Wir können den Überlebenden den Schmerz nicht nehmen, aber wir können alles dafür tun, für Gerechtigkeit zu sorgen: Niemand darf glauben, Verbrechen ohne Konsequenzen begehen zu können.“ Sie habe der ukrainischen Generalstaatsanwältin Iryna Wenediktowa volle Unterstützung zugesichert: „politisch, finanziell und personell“.
Die Ministerin veröffentlichte über die Online-Plattform ein Bild ihres Besuches und erinnerte an Gräueltaten in Butscha. Der Ort sei „zum Symbol geworden“ für „unvorstellbare Verbrechen, für Folter, Vergewaltigung, Mord“. Sie fügte hinzu: „Es hätte jeden treffen können.“ Die Willkür mache sie fassungslos. Anfang April hatten Berichte über russische Kriegsverbrechen in dem Kiewer Vorort international Entsetzen ausgelöst.
+++ 12.30 Uhr: Erste Fotos aus Butscha zeigen Bundesaußenministerin Annalena Baerbock mit schwer bewaffneten Begleitschutz. Die 41-Jährige, die als erste Ampel-Vertreterin nach dem Kriegsausbruch in die Ukraine gereist ist, trägt eine kugelsichere Schutzweste. Baerbock sprach am Vormittag mit Bewohnerinnen und Bewohnern der Kleinstadt nordwestlich von Kiew. In einer kleinen Kirche zündete die Grünen-Politikerin Kerzen an. In Butscha waren nach dem Abzug der russischen Truppen vor der ukrainischen Hauptstadt Kiew mehr als 400 Leichen gefunden worden. Die russischen Soldaten, die hier vorrückten und dann geschlagen abziehen mussten, werden zahlreicher mutmaßlicher Kriegsverbrechen an Zivilisten beschuldigt.
„Man sieht Spielplätze, man sieht Supermärkte, man sieht Menschen, die zur Arbeit gehen“, erklärte Baerbock in einem ersten Statement. Und nebenan sehe man die Zerstörung des Krieges. In den Supermarkt sei eine Granate eingeschlagen. „Menschen, die aufgestanden sind und zur Arbeit gehen wollten, wurden kaltblütig ermordet“, sagt Baerbock und fordert, „dass wir nicht nur gedenken, sondern dass wir die Täter zur Rechenschaft ziehen. Das werden wir als internationale Gemeinschaft tun.“
Ukraine-Krieg: Baerbock in Kiew angekommen – Treffen mit Selenskyj geplant
+++ 11.45 Uhr: Annalena Baerbock ist mittlerweile in Kiew angekommen. Zuvor hatte sie sich im Vorort Butscha ein Bild von der Lage verschafft. Dabei wurde sie von der ukrainischen Generalstaatsanwältin Iryna Wenediktowa begleitet. Am Nachmittag soll ein Treffen zwischen Außenministerin Baerbock und ihrem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba geplant sein. Das berichtet die Bild-Zeitung. Zudem soll die Grünen-Politikerin den Präsidenten Selenskyj treffen.
+++ 10.30 Uhr: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock ist am Dienstag zu einem Besuch in der Ukraine eingetroffen. Baerbock traf am Morgen in der Stadt Butscha in der Nähe von Kiew ein, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Die Außenministerin sprach mit Bewohnern der Stadt, die zum Synonym für mutmaßliche Kriegsverbrechen der russischen Streitkräfte in der Ukraine geworden ist.
Ukraine-Krieg: Baerbock reist nach Kiew
Erstmeldung vom Dienstag, 10. Mai, 08.45 Uhr: Kiew/Berlin –Außenministerin Annalena Baerbock reist am Dienstag (10. Mai) in die Ukraine, um sich persönlich ein Bild von der Lage zu machen. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte vor mehreren Tagen die Reise angekündigt – wenige Stunden, nachdem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj miteinander telefoniert hatten. Im Gespräch seien Missverständnisse aus der Vergangenheit ausgeräumt worden, hieß es im Anschluss von beiden Seiten.
Baerbocks Besuch symbolisiert dabei einen weiteren Schritt Deutschlands auf die Ukraine zu. Dabei ist es nicht der erste Besuch in ihrer Amtszeit als Außenministerin: Bereits am 8. Februar reiste die 41-Jährige in den Donbass, wo sich derzeit die schwersten Kämpfe im Ukraine-Krieg ereignen.
Ukraine-Krieg: Annalena Baerbock reist nach Kiew
Damals besuchte Baerbock die Frontlinien und sagte im Nachgang, dass sie mit „sehr bedrückenden Gefühlen“ nach Deutschland zurückkehre. Sie drohte dem Kreml, da Russland mehr als Hunderttausende Soldaten an der Grenze versammelte: „Jede weitere Aggression hätte massive Folgen für die russische Seite.“ 17 Tage später begann schließlich die Invasion, welche den Ukraine-Konflikt eskalieren ließ.
Nun folgt also die zweite Reise von Baerbock als Außenministerin. Von Seiten des Auswärtigen Amtes sind bislang wenige Details bekannt. Möglicherweise trifft sich die Grünen-Politikerin mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj, um zu beraten. Aufenthaltsort der Außenministerin soll vor allem die Hauptstadt Kiew sein. Thema dürften dabei unter anderem weitere Waffenlieferungen sein. Bei einem Wahlkampfauftritt in Aachen am Sonntag (8. Mai), anlässlich der Landtagswahl in NRW, sprach sie sich abermals für weitere Lieferungen aus. Im Laufe des Tages werden Statements dazu erwartet. (tu mit dpa/AFP/epd)