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Karl Lauterbach will Infektionsschutzgesetz verschärfen

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Von: Tobias Utz

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Ende September läuft das Infektionsschutzgesetz in Deutschland aus. Karl Lauterbach will bereits jetzt nachschärfen.

Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach* plant das Infektionsschutzgesetz, was die Grundlage für zahlreiche Corona-Maßnahmen* in Deutschland darstellt, zu verschärfen. Am Freitag (08.04.2022) sagte er, dass man mit den aktuellen Regelungen des Infektionsschutzgesetzes „mit Sicherheit nicht über die Runden kommen“ werde. Lauterbach betonte, dass angesichts der gescheiterten Corona-Impfpflicht, vor allem die Maskenpflicht zentraler Bestandteil bleiben werde.

Durch die „klare und bittere Niederlage“ beim Versuch, die Impfpflicht durchzusetzen, blicke man nun mit Sorge auf den Herbst. Er erwarte eine erneute Corona-Welle, hatte Lauterbach bereits mehrfach erklärt. In Bezug auf die mögliche Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes, betonte der Minister bereits mehrfach, dass es „keinen Spielraum für Lockerungen“ in Deutschland gebe.

Corona in Deutschland: Infektionsschutzgesetz läuft Ende September aus

Das derzeitige Infektionsschutzgesetz läuft am 23. September aus. Aus diesem Grund müsse nun eine Neufassung vorbereitet werden, so Lauterbach. Das Vorhaben des Ministers unterstützt beispielsweise Christian Karagiannidis, Intensivmediziner und Mitglied im Corona-Expertenrat der Bundesregierung: „Wenn wir ohne Schutzmaßnahmen in den Herbst und den Winter gehen, droht eine ziemliche Überlas­tung des Gesundheitswesens“, sagte er der Augsburger Allgemeinen. „Ich befürchte, dass wir dieses Jahr viele Infektionskrankheiten parallel haben werden“, erklärte der Leiter des Intensivpatientenregisters der Notfallmedizinervereinigung DIVI.

Karl Lauterbach
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach am 9. April in Mühlheim an der Ruhr. © Bettina Strenske/Imago Images

Die Notwendigkeit einer Nachbesserung des Infektionsschutzgesetz sieht auch die Vereinigung „Akkreditierter Labore in der Medizin“. „Die Dunkelziffer ist mit Sicherheit höher als das beobachtete Infektionsgeschehen“, sagte der Verbandsvorsitzende Michael Müller dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Der Verband geht laut Müller davon aus, dass eine bedeutende Zahl von Corona-Infizierten nicht getestet wird – und deshalb auch nicht in die Statistik eingeht. Das Robert Koch-Institut vermeldete am Mittwoch (13.04.2022) mehr als 176.000 Neuinfektionen.* (tu/dpa) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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