Lockerungen bei privaten Treffen: Neu Corona-Regeln treten in Kraft – Das gilt jetzt
Beim Corona-Gipfel haben Bund und Länder Lockerungen beschlossen. Auch die Maßnahmen bei privaten Treffen sollen entschärft werden.
+++17.40 Uhr: Auf der Pressekonferenz nach dem Corona-Gipfel mit Olaf Scholz (SPD) sind neue Corona-Regeln beschlossen worden. Der Bundeskanzler verkündete, dass bis zum 20. März die Corona-Maßnahmen Stück für Stück mittels eines dreistufigen Plans entschärft werden soll. Die erste Stufe sieht Lockerungen im Privatbereich vor. Zusammenkünfte von Genesene und Geimpfte haben keine personelle Obergrenze mehr. Für Treffen mit Ungeimpften bleiben die derzeitigen Einschränkungen zunächst bestehen. Zudem wird 2G im Einzelhandel aufgehoben, dafür gilt dort eine FFP2-Maskenpflicht. Die geplanten Änderungen gelten, sobald sie von den einzelnen Bundesländern umgesetzt werden.
Update vom Mittwoch, 16.02.2022, 16.50 Uhr: Beim heutigen Treffen des Corona-Gipfels mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben Bund und Länder einen ersten Beschluss fix gemacht. Die Umsetzung des Drei-Stufen-Plans bis zum „Freedom Day“ am 20. März steht nun fest. In drei Etappen sollen nach und nach die Corona-Regeln in Deutschland gelockert werden. Konkret sieht der Plan wie folgt aus:
- Im ersten Schritt sollen private Zusammenkünfte für Geimpfte und Genesene mit mehr als zehn Teilnehmenden erlaubt werden. Die Obergrenze soll auf 20 Personen steigen. Das soll allerdings nicht für Ungeimpfte gelten, wie es in der Beschlussvorlage heißt: „Aufgrund der besonderen Gefährdung der nicht Geimpften bleiben die für diese Personen bestehenden Einschränkungen bis zum 19. März 2022 bestehen.“ Zudem sieht der Entwurf die Abschaffung von Corona-Kontrollen im Einzelhandel vor. Nur das Tragen einer FFP2-Masken soll weiterhin empfohlen werden.
- Im zweiten Schritt soll in der Gastronomie und in Übernachtungsstätten nur noch die 3G-Regel gelten. Diskotheken und Clubs werden dem Entwurf zufolge für Genesene und Geimpfte mit tagesaktuellem Test oder mit dritter Impfung geöffnet – hier soll also eine strenge 2G-Plus-Regel gelten.
- Im dritten Schritt sollen ab dem 20. März 2022 „alle tiefgreifenderen Schutzmaßnahmen“ entfallen. Außerdem steht in der Beschlussvorlage: „Auch die nach dem Infektionsschutzgesetz verpflichtenden Homeoffice-Regelungen entfallen.“ Der 20. März ist somit als „Freedom Day“ im Gespräch.
„Vor jedem Schritt bleibt in beide Richtungen zu prüfen, ob die geplanten Maßnahmen der Lage angemessen sind“, heißt es in der Beschlussvorlage des Bundes. Zugleich weist der Expertenrat der Bundesregierung darauf hin, dass die Ausbreitung der Omikron-Variante BA.2 zu erneut steigenden Inzidenzen und zu einer Verlängerung der Omikron-Welle führen könnte.
Erstmeldung vom Mittwoch, 16.02.2022, 11.30 Uhr: Berlin – Bund und Länder treffen sich am Mittwoch (16.02.2022) zu einem Corona-Gipfel. Dabei könnten weitreichendere Lockerungen beschlossen werden, als zuvor geplant. Laut einer aktuellen Beschlussvorlage sollen die Regeln für private Treffen deutlich angepasst werden.
Für Geimpfte und Genesene sollen private Treffen demnach wieder ohne eine Beschränkung der Teilnehmerzahl möglich sein. In der Beschlussvorlage des Corona-Gipfels mit Stand von Dienstagabend (15.02.2022) heißt es: „In einem ersten Schritt werden private Zusammenkünfte für Geimpfte und Genesene wieder ohne Begrenzung der Teilnehmendenzahl möglich. Aufgrund der besonderen Gefährdung der nicht Geimpften bleiben die für diese Personen bestehenden Einschränkungen bis zum 19. März 2022 bestehen.“
Corona-Gipfel: Bund und Länder passen Regeln für private Treffen an
Zuvor war für private Treffen von Geimpften und Genesenen eine Grenze von 20 Menschen im Gespräch. Das neue Papier ist offenbar zwischen Bundeskanzleramt und den Staatskanzleien der Länder abgestimmt.
Für Personen, die weder geimpft noch genesen sind, sollen die aktuellen Corona-Beschränkungen vorerst weiter gelten. „Sobald eine ungeimpfte Person an einer Zusammenkunft teilnimmt, gelten weiterhin die Kontaktbeschränkungen für ungeimpfte Personen: Das Treffen ist dann auf den eigenen Haushalt und höchstens zwei Personen eines weiteren Haushaltes beschränkt“, zitiert Business Insider die Beschlussvorlage. Die Lockerungen sollen schrittweise erfolgen. Ab dem 19. März sollen diese Beschränkungen auf für Ungeimpfte entfallen.
Private Treffen: Diese Corona-Regeln sollen gelten
- Für Geimpfte und Genesene soll die Beschränkung der Teilnehmerzahl für private Treffen entfallen.
- Sobald eine nicht geimpfte oder genesene Person an einem privaten Treffen teilnimmt, sind Treffen weiterhin auf den eigenen Haushalt und zwei Personen eines weiteren Haushalts beschränkt.
Auch weitere Corona-Schutzmaßnahmen sollen deutlich stärker gelockert werden, als in einer am Montag kursierenden Beschlussvorlage vorgesehen war. So soll bei Großveranstaltungen in Innenräumen eine maximale Auslastung von 60 statt von 40 Prozent zugelassen werden. Dabei darf die Zahl von 6000 Zuschauenden nicht überschritten werden – zuvor war die Grenze bei 4000 gezogen worden.
Für Großveranstaltungen im Freien hatte die vorherige Beschlussvorlage eine maximale Auslastung von 60 Prozent vorgesehen. In dem neuen Papier ist von 75 Prozent die Rede. Die maximale Teilnehmerzahl von 25.000 bleibt dabei unverändert.
Den Plänen von Bund und Ländern zufolge sollen schrittweise bis zum 20. März alle tiefgreifenden Corona-Schutzmaßnahmen aufgehoben werden. Bestimmte Vorschriften wie etwa das Tragen von Masken in Bus und Bahn sollen auch nach diesem Stichtag beibehalten werden. Die Beratungen über die Details des Vorgehens sollen am Mittwoch (16.02.2022) gegen 14.00 Uhr beginnen. (sne/AFP)