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Für Ursula von der Leyen schließt sich in Brüssel der Kreis.

EU-Komission

Neustart mit Hindernissen

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Ursula von der Leyen will sich als EU-Kommissionspräsidentin neu erfinden – und bleibt sich doch treu.

Die korrekte Aussprache ihres Namens müssen manche in Europa noch üben. Als die Moderatorin unlängst beim Kongress der Europäischen Volkspartei in Zagreb die nächste Rednerin ankündigt, sagt sie: „Heißen Sie Ursula vor der Leyen willkommen.“ Vor, nicht von. Es ist ein kleines Missgeschick, das allerdings nicht weiter auffällt. Denn jetzt tänzelt Ursula von der Leyen in einem rosafarbenen Blazer auf die Bühne der gewaltigen Mehrzweckarena in der kroatischen Hauptstadt. Und schon ist Applaus in der Halle zu hören. Zu sehen ist wenig. Ein eigenwilliger Parteitagsregisseur hat die Arena sparsam ausgeleuchtet – wie die schummrige Dunkelkammer eines Fotografen.

Ursula von der Leyen hat es fast geschafft. Nach knapp fünf Monaten im nervenaufreibenden Wartestand soll die 61 Jahre alte CDU-Politikerin am 1. Dezember ihr Amt als neue Präsidentin der EU-Kommission in Brüssel antreten. Sie ist die erste Frau, die das Präsidialbüro im 13. Stock des Berlaymont-Gebäudes im Brüsseler Europaviertel beziehen wird. Und sie ist die erste Deutsche seit mehr als einem halben Jahrhundert.

Noch muss das Europaparlament in Straßburg ihr Team bestätigen, aber es zeichnet sich eine klare Mehrheit ab. Von der Leyen weiß das, und entsprechend vergnügt fällt ihre Rede in Zagreb aus. An deren Ende wird sie sagen, ihr werde mit diesem Amt die Ehre ihres Lebens zuteil. Und der Applaus wird noch lauter sein. Unter den Delegierten sitzt auch Manfred Weber. Er wollte eigentlich an dem Pult stehen, von dem aus an diesem Tag Ursula von der Leyen spricht. Doch sie hat das Rennen um die Nachfolge von Kommissionschef Jean-Claude Juncker überraschend gewonnen. Er ist der tragische Verlierer.

Die Europäische Volkspartei bekam zwar die meisten Stimmen bei der Europawahl. Doch Webers Plan, dass er als Spitzenkandidat der EVP neuer Kommissionspräsident werden sollte, ging nicht auf. Das verhinderte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Ursula von der Leyen weiß, dass sie ihren neuen Job zum Teil nur bekommen hat, weil Weber zu schwach war und das Europaparlament sich lieber stritt, als sich auf einen Kandidaten aus dem Parlament zu einigen. Sie dreht sich am Rednerpult ein wenig zur Seite und sagt auf Französisch: „Lieber Manfred, ich möchte dir von ganzem Herzen danken.“

Webers Reaktion ist im Schummerlicht von Zagreb nicht auszumachen. Im Gespräch beschreibt der EVP-Fraktionschef im Europaparlament, wie er sich Anfang Juli gefühlt hat: „Das war schon ein schwerer Rückschlag für mich. Man nimmt plötzlich am eigenen Leib wahr, wie brutal das Geschäft ist.“ Das habe er aber überwunden, sagt Weber: „Es gibt wichtigere Sachen als Manfred Weber. Ich arbeite jetzt eng mit Ursula von der Leyen zusammen, damit es gelingt, dieses Europa zu erhalten und weiterzuentwickeln.“ Weber wird im brutalen EU-Geschäft ein wichtiger Verbündeter von der Leyens sein.

Verbündete kann von der Leyen gut gebrauchen. Sie ist als Kommissionspräsidentin die Chefin von 35 000 Angestellten der wichtigsten Behörde in der EU. Sie verdient mit 335 000 Euro brutto im Jahr mehr als etwa die Bundeskanzlerin. Doch im Zweifel sagen die Staats- und Regierungschefs, wohin es gehen soll. Auch gegen den Willen der Kommissionspräsidentin und ihres Teams.

Zu den Verbündeten der neuen Präsidentin zählt David McAllister. Er hat ein Foto von Ursula von der Leyen an eine Wand in seinem Büro im EU-Parlamentsgebäude gehängt. Es stammt von Anfang 2003. Von der Leyen sieht im Prinzip heute immer noch so aus wie damals. Ihr Haar ist jetzt etwas kürzer, ihre Blazer sind moderner. Damals ist die Tochter des früheren niedersächsischen Regierungschefs Ernst Albrecht gerade Sozialministerin im Kabinett von Ministerpräsident Christian Wulff geworden. Zweieinhalb Jahre macht sie den Job. Dann geht sie nach Berlin, wird Sozialministerin, Arbeitsministerin, übernimmt schließlich das Verteidigungsressort. McAllister bleibt in Hannover, wird 2010 Ministerpräsident. Seit 2014 ist er im Europaparlament.

An einem trüben Herbsttag sitzt McAllister in seinem Büro in einem der oberen Stockwerke des Brüsseler Parlaments und lässt den Blick über die Hauptstadt Europas schwenken. „Ursula von der Leyen“, sagt er, „hat eine extrem hohe Auffassungsgabe. Sie ist im wahrsten Sinne des Wortes bienenfleißig.“ McAllister ist voll des Lobes. Von der Leyen spricht die drei wichtigsten Sprachen der EU fließend – Deutsch natürlich, aber auch Englisch und Französisch. „Sie beherrscht das internationale Parkett, macht sich aber gleichzeitig nichts aus Stehempfängen“, sagt McAllister. Sie möge keine Geschwätzigkeit, sei nicht volksnah im klassischen Sinn, nicht mit jedem sofort dicke, dabei aber unprätentiös. „Das ist schon fast ein bisschen calvinistisch“, sagt David McAllister. Aber jedenfalls ein Erfolgsmodell, findet der CDU-Europapolitiker.

Vertraute von der Leyens erzählen gern die Geschichte, dass ihre Chefin sich frühmorgens an den Schreibtisch setze, konzentriert bis in den späten Abend arbeite, dann gewissermaßen nach hinten aufs Bett kippe und schlafe. Am nächsten Werktag gehe es geradeso weiter. Alkohol, das Schmiermittel vieler Spitzenpolitiker, trinkt sie nicht. Wenn sie es mal krachen lassen wolle, dann nehme sie Mineralwasser mit Sprudel, sagt einer im Scherz, der sie seit Jahren kennt.

Von der Leyen hat feste Regeln. Die Wochenenden sind, wann immer es nur geht, für die Familie in Niedersachsen reserviert. Da kann sie abschalten, die Politik für ein paar Stunden vergessen. Das hat sie schon in Berlin so gehalten. Das wird sie auch in Brüssel nicht verändern, sagen Vertraute. Im geschwätzigen Brüsseler EU-Betrieb, in dem die Zahl der Neider schier grenzenlos ist, ist das aufgefallen. „Aber glauben Sie etwa, dass Jean-Claude Juncker jedes Wochenende in Brüssel verbracht hat?“, sagt McAllister: „Natürlich nicht.“ Juncker hatte nur einen kürzeren Heimweg.

Noch arbeitet von der Leyen in einem schlichten Büro im Charlemagne-Gebäude, das im Schatten des EU-Hauptquartiers liegt. Dort lässt sie jeden Morgen gegen neun Uhr ihre Mitarbeiter im wahrsten Sinne des Wortes antreten. Zwölf bis 15 Frauen und Männer sind es, die sich in der Übergangsperiode bis zum 1. Dezember in der Form eines Hufeisens aufstellen. Fünfzehn bis 20 Minuten dauert die Besprechung. Alle stehen. Es soll sich niemand bequem im Bürostuhl wegducken können. Und alle sollen sich kurzfassen. Gegen 18 Uhr wird der Tag wieder mit einer Stehrunde abgeschlossen.

Von der Leyen selbst arbeite an den Abenden weiter, heißt es. Sie feilt an ihren Reden und bespricht mit ihren künftigen Kommissarinnen und Kommissaren die Grundlinien ihrer Politik. Das macht sie seit Monaten relativ geräuschlos. Die französische Zeitung „Libération“ beklagte Mitte September, dass von der Leyen eine „Bunker-strategie“ verfolge. Aber das hat einen Grund: Sie ist offiziell noch nicht im Amt. Erst am 1. Dezember darf sie ihr Büro im obersten Stockwerk des Berlaymonts beziehen.

An einem Dienstagnachmittag im Oktober hat von der Leyen ein paar Journalisten zu einem Hintergrundgespräch in ein kleines Büro im Straßburger Europaparlament eingeladen. Die Berichterstatter dürfen sitzen. Sie lehnt locker an einem Heizkörper vor dem Fenster und bringt das Kunststück zustande, zugleich entspannt und konzentriert zu wirken. Sie gibt sich sehr optimistisch, dass ihre Pläne aufgehen werden. An diesem Tag weiß von der Leyen allerdings noch nicht, dass sie ihr Ziel, die Kommission mit genauso vielen Frauen wie Männern zu besetzen, nicht erreichen wird.

Und wieder ist es der französische Präsident, der einen Teil der Verantwortung dafür trägt. Nachdem seine erste Kandidatin für die Kommission von den Europa-Abgeordneten nach Hause geschickt worden ist, kommt als Ersatz ein Mann. Und weil Großbritannien sich wegen des Brexits weigert, einen EU-Kommissar zu benennen, sind es jetzt einschließlich der Präsidentin zwölf Frauen und 15 Männer. Wenn man soll will, ist das die erste Niederlage der ehrgeizigen Politikerin.

„Ursula von der Leyen hat sich viel vorgenommen, aber die Sache vielleicht ein wenig unterschätzt“, sagt der deutsche SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange. In den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit will sie einen Green New Deal samt Klimakonzept vorlegen. Im ersten Halbjahr 2020 soll ein Migrationsplan folgen. Sie will eine „geopolitische Kommission führen“. Europa müsse „die Sprache der Macht lernen“, sagt sie. Ob von der Leyen das schaffen kann, ist unklar. Sie ist aber eine gewiefte Taktikerin. Mit dem Klimaschutz und der Digitalisierung, zwei wichtigen Themen auf ihrer Agenda, hat sie vorsichtshalber Kommissare beauftragt, die nicht der Europäischen Volkspartei angehören. Das könnte ihr im Zweifel Manövrierraum geben.

Doch das ändert nichts daran, dass von der Leyen künftig in ein komplexes System eingezwängt ist. Die Kommission überwacht die Einhaltung der EU-Verträge. Im Europaparlament wird sie sich – im Gegensatz zu ihrem Vorgänger – Mehrheiten suchen müssen. Und die wichtigsten Entscheidungen fällen die Staats- und Regierungschefs, die oft nationales Interesse über das der EU stellen. Immerhin hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vor ein paar Tagen ihre Bereitschaft zu Kompromissen erklärt. Wie es etwa Macron damit halten wird, das lässt sich noch nicht sagen.

Ursula von der Leyen ist in Brüssel aufgewachsen und nach Brüssel zurückgekehrt. Ein Kreis hat sich geschlossen, und von der Leyen will den Eindruck erwecken, als sei sie dort angekommen, wo sie immer schon hinwollte. Beim Parteitag der europäischen Konservativen in Zagreb sagt sie, sie wolle sich „mit Herz und Seele“ für Europa einsetzen. Dabei kreuzt sie in einer Art Demutsgeste die Hände über der Brust.

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