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Robert Habeck muss sich was überlegen.

Grüne

Neustart bei Grünlicht

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Die Grünen scheinen in der Corona-Krise weitgehend abgemeldet. Der Höhenflug in den Umfragen scheint fürs erste vorbei. Nun holt die Partei zum Gegenschlag aus – virtuell.

Gerade noch wurden sie als Anwärter aufs Kanzleramt gehandelt. Doch in der Corona-Krise schwindet die Bedeutung der Grünen – und die innerparteilichen Konflikte nehmen zu. Mit einem rein digitalen Parteitag an diesem Samstag will die ins zumindest mediale Abseits gedrängte wieder von sich reden machen.

Virtuelle Pressekonferenz zum Parteitag: In einem Bildschirmfenster der Videoschalte ergreift Robert Habeck das Wort. Der Parteichef sagt was zum grünen Konzept gegen die coronabedingte Wirtschaftskrise. Doch Habeck ist nicht zu hören. Sein Mikro ist aus. Das passiert heute jedem mal, weltweit. Und doch steht dieser kurze Moment der Stille sinnbildlich für die Lage der Grünen in der Corona-Pandemie: Man hört sie nicht mehr.

Dabei verorteten fast ein Jahr lang Umfragen die Ökopartei oberhalb der 20-Prozent-Marke. Die SPD hatten die Grünen klar hinter sich gelassen und näherten sich der Union an. Nicht, ob die Grünen für die nächste Wahl einen Kanzlerkandidaten aufstellen, war die Frage – sondern: wen. Die Chefs Annalena Baerbock und Robert Habeck steuerten zielstrebig Richtung Macht. Dann kam Corona.

Bei der Bekämpfung der Pandemie und ihrer wirtschaftlichen Folgen sind die Rollen klar verteilt: Wichtige Entscheidungen verkünden die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten, die Fachminister Peter Altmaier und Olaf Scholz sind nun die Talkshowkönige. Die Grünen müssen mit Nebenrollen Vorlieb nehmen; sie loben und tadeln und wenn einmal nichts kommt, fällt das auch nicht auf. Die Umfragewerte sind auf 15 Prozent gesunken. Das grüne Kernthema Klimaschutz macht keine Schlagzeilen mehr.

Digital - aber wie?

Ein Novum  in der deutschen Parteiengeschichte: Die Grünen halten ihren kleinen Parteitag an diesem Samstag exklusiv live im Internet ab.

Rund 100 Delegierte  nehmen von Sofa, Garten oder Schreibtisch aus daran teil. In der Berliner Parteizentrale treten auf einer Rednerbühne, in gebotenem Abstand Annalena Baerbock und Robert Habeck auf.

Redebeiträge  à drei Minuten sind ausgelost. Abgestimmt wird nur über Inhalte. Personenwahlen im Netz lässt das deutsche Parteiengesetz nicht zu.

Einen Livestream  gibt es auf Youtube, Facebook und www.gruene.de

Die Partei wird angesichts des Bedeutungsschwunds nervös. Die in den vergangenen zwei Jahren gelebte Geschlossenheit nach innen wie außen bröckelt. Neulich, als Habeck auf Instagram ein Foto postete, das ihn beim Selbstfrisieren im Freien zeigt, explodierten einige in der Partei: Sich die Haare machen, während Merkel und die Minister beschließen? Deutlicher könne man die eigene Bedeutungslosigkeit nicht zur Schau stellen. Die bislang unangefochtene Parteispitze bekommt es jetzt mit einer kritischeren Basis zu tun.

Die verunsicherten Grünen sind auf der Suche nach einer Strategie in der Corona-Krise. Auch Selbstvergewisserung scheint nötig. Daher also die Idee zu dem kleinen Parteitag an diesem Samstag, sozial distanziert via Netz. Die Parteiführung stellt der Basis einen Leitantrag zur Abstimmung, der Konzepte gegen die Folgen der Pandemie zum Schwerpunkt hat. Die Debatten darüber könnten hitzig werden. Schon die Erarbeitung des Antrags war von inhaltlichen Kontroversen begleitet.

Besonders umstritten ist die Vermögensabgabe zugunsten der Konjunkturpakete, mit denen Bund und Länder die wirtschaftlichen Schäden abfedern wollen. Die Realo-Parteiführung konnte sich durchsetzen, „Vermögensabgabe“ ist als Wort gestrichen; nun heißt es euphemistisch: „Wer starke Schultern hat, kann mehr tragen“. Habeck versuchte, das so zu präzisieren: „Wohlhabende werden ihren Anteil an der Begleichung der Schulden tragen müssen.“ Forderungen aus der Parteilinken, konkrete Instrumente zu benennen, lehnt die Führung ab. Das Image von der neuen Mittepartei soll nicht durch eine Steuerdebatte Schaden nehmen.

Zudem stößt die Forderung nach Konsumgutscheinen auf Kritik. Jeder Bürger soll demnach einen Gutschein im Wert von 250 Euro erhalten, den er vor Ort im Handel einlösen kann. Traditionell sehen die Grünen Förderung von Konsum skeptisch. Den Konsumaspekt hervorzuheben, sei für ihre Partei durchaus neu, räumte Grünen-Chefin Baerbock mit spürbarer Ironie ein.

Nach Jahren der Harmonie gibt es wieder Diskussionsbedarf bei den Grünen. Auf ihrem digitalen Parteitag wollen sie miteinander reden – und von sich reden machen. So denn das Mikro an ist.

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