An Bartsch und Wagenknecht (r.) kommt wohl niemand vorbei.
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An Bartsch und Wagenknecht (r.) kommt wohl niemand vorbei.

Vor Klausurtagung

Neuer Zwist in der Linken

  • Markus Decker
    vonMarkus Decker
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Nicht nur über die Richtung wird in der Linkspartei gestritten, sondern auch über das Führungspersonal. Die Kritiker von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch stellen die Fraktionsspitze infrage.

Bei der Klausurtagung der Linksfraktion am 17. und 18. Oktober in Potsdam steht eine Auseinandersetzung über die Struktur der künftigen Fraktionsspitze ins Haus. Zwar ist die Wiederwahl der Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch absehbar. Es wird damit gerechnet, dass die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sie zur Wiederwahl vorschlagen werden. Dieses Verfahren ist in der Linken Usus.

Die Wiederwahl der ersten stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Heike Hänsel und Jan Korte ist allerdings nicht garantiert. Teile der Fraktion wollen sich mit der bisherigen Machtaufteilung nicht abfinden.

Als Wagenknecht und Bartsch im Oktober 2015 den Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi ablösten, taten sie dies auf der Grundlage eines Bündnisses aus dem linken Wagenknecht-Flügel und dem Reformer-Flügel um Bartsch – gegen den Widerstand einer dritten Gruppe um Kipping, die fraktionsintern den Namen „Mittelerde“ trägt. Wagenknecht und Bartsch setzten auch durch, dass die Linke Heike Hänsel und der Reformer Jan Korte zu ihren Statthaltern gewählt wurden.

„Doppelspitze wird nicht von jedem geliebt“

Die „Mittelerde“ stellt nun nach FR-Informationen die Posten von Hänsel und Korte infrage. Sie seien überflüssig, heißt es. Zusätzlich könnte zur Debatte stehen, ob die Leiter der Arbeitskreise automatisch stellvertretende Fraktionsvorsitzende werden. Ein prominentes Mitglied der Fraktion sagte der Frankfurter Rundschau: „Die Doppelspitze wird nicht von jedem geliebt. Sie wird aber bleiben. An Dietmar und Sahra kommt niemand vorbei.“ Das gelte zumal nach dem gegenüber 2013 verbesserten Wahlergebnis von 9,2 Prozent. Er fuhr jedoch fort: „Unterhalb dieser Ebene gibt es erheblichen Gesprächsbedarf.“

Die Linke hat mit 69 Sitzen fünf mehr als in der letzten Legislaturperiode. Zudem sind rund ein Drittel der Abgeordneten neu, darunter Riexinger und die Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg, die als Kipping-Vertraute gilt. Die meisten lassen sich daher auch schwerer einem der bestehenden Lager zuordnen. Dieser Umstand dürfte der Hebel der „Mittelerde“-Gruppe sein, die bisher geltende Struktur in Zweifel zu ziehen. Wie Wagenknecht und Bartsch darauf reagieren werden, ist offen.

Bereits unmittelbar nach der Bundestagswahl waren die parteiinternen Konflikte wieder aufgebrochen. Wagenknecht hatte beklagt, dass man die Probleme in der Flüchtlingspolitik nicht deutlich genug angesprochen habe; ihr Mann Oskar Lafontaine hatte sie dabei unterstützt und darüber hinaus Kipping und Riexinger vorgeworfen, persönlich wenig Resonanz bei den Wählern zu finden und sich mit der Entscheidung für Wagenknecht und Bartsch als Spitzenkandidaten während des gesamten Wahlkampfes nicht abgefunden zu haben.

Wagenknechts Kritiker glauben, Lafontaine habe seiner Frau mit diesen Vorwürfen keinen Gefallen getan. Kipping wies indes Berichte zurück, sie wolle Wagenknecht als Fraktionsvorsitzende stürzen. Das seien „Fake-News“, sagte sie.

Wagenknecht und Bartsch hatten um die Jahreswende erklärt, sie stünden als Spitzenkandidaten nur allein und nicht gemeinsam mit Kipping und Riexinger zur Verfügung. Letztere hatten sich dem beugen müssen. Der Zwist wurde damit aber nur auf die Zeit nach der Bundestagswahl vertagt und nicht ausgeräumt. Der linke Streit um die Flüchtlingspolitik schwelt schon länger.

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