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Wer tritt bei der SPD die Nachfolge von Andrea Nahles an?

Nachfolge von Andrea Nahles

Neuer SPD-Vorstand: Sollen auch Nicht-Mitglieder abstimmen dürfen?

Der SPD-Vorstand entscheidet über Weg zur Neubesetzung des Parteivorsitzes. Thomas Oppermann will auch Nicht-Parteimitglieder abstimmen lassen.

Der SPD-Vorstand will heute darüber entscheiden, wie nach dem Rücktritt von Andrea Nahles der Parteivorsitz neu bestimmt werden soll. Unter anderem soll die Basis am Verfahren beteiligt werden – wie genau ist aber noch genauso unklar wie der zeitliche Rahmen. Der Vorstand könnte vorschlagen, eine Doppelspitze zu installieren. Der frühere SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sprach sich dafür aus, auch Nicht-Parteimitglieder an Abstimmungen über Vorsitz und Kanzlerkandidatur teilnehmen zu lassen. 

Neue Führung für die SPD gesucht

Nach der Vorstandssitzung in Berlin wollen die kommissarischen Parteichefs Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel am Nachmittag (16.00 Uhr) das weitere Vorgehen auf einer Pressekonferenz bekanntgeben. Sie sind seit Nahles‘ Rücktritt Anfang Juni im Amt, wollen aber alle drei nicht dauerhaft die SPD führen. Auch eine Reihe weiterer SPD-Spitzenpolitiker wie Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil haben bereits abgewunken. 

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Der SPD-Ostbeauftragte Martin Dulig rief deswegen Kommunalpolitiker dazu auf, sich um den vakanten Parteivorsitz zu bewerben. „Ich würde mich freuen, wenn einer unserer erfolgreichen Oberbürgermeister die Herausforderung annimmt“, sagte Dulig der „Welt“ vom Montag. „Mir fallen schon einige Leute in den Städten und Ländern ein, die ich für fähig halte. Die kennt man vielleicht in Berlin noch nicht. Aber das lässt sich ändern.“ 

Dulig räumte Verschleißerscheinungen bei den Sozialdemokraten ein: „Wenn ich mir das bekannte Spitzenpersonal anschaue, dann sage ich auch: Wir sind da inzwischen etwas ausgebrannt.“ Mit Blick auf die Vorstandssitzung vom Montag sagte Dulig: „Ich kann mir vorstellen, dass es auf eine Doppelspitze hinausläuft und auch eine Mitgliederbefragung mehrheitsfähig ist.“ 

SPD soll wieder zu einem gesellschaftlichen Projekt werden

Der frühere SPD-Fraktionsvorsitzende und heutige Bundestags-Vizepräsident Oppermann warb derweil in den Zeitungen der Funke Mediengruppe dafür, nicht nur Parteimitglieder zu befragen. Es wäre „ein mutiger Schritt“, auch Nicht-Parteimitglieder über Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur abstimmen zu lassen. Es komme darauf an, Politiker auszuwählen, „die nicht nur in der Partei, sondern auch bei der Bevölkerung gut ankommen“. 

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Interessierte Bürger könnten sich etwa für eine Kostenbeteiligung von fünf Euro für die Wahl registrieren lassen, sagte Oppermann. „Ohne Mut und Risikobereitschaft, ohne neue Wege auszuprobieren, wird die SPD nicht aus dem Keller kommen. Wenn wir dagegen Offenheit signalisieren und echte Partizipation anbieten, machen wir die SPD wieder zu einem gesellschaftlichen Projekt.“ Zugleich betonte Oppermann, Entscheidungen über Wahlprogramme oder den Eintritt in Koalitionen sollten auch künftig ausschließlich Mitglieder treffen. Unter anderem in Frankreich haben Parteien Nicht-Mitgliedern die Teilnahme an Vorwahlen ermöglicht. (afp)

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