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Präsidentschaftskandidat Marcelo Rebelo de Sousa (Mitte) während seiner Kampagne.

Wahl in Portugal

Ein neuer Präsident für Portugal

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Seit zwei Monaten wird das Land von dem Sozialisten António Costa regiert. Am Sonntag steht schon wieder eine Wahl an, dieses Mal, um einen neuen Republikpräsidenten zu bestimmen. Als Favorit gilt der Konservative Marcelo Rebelo de Sousa. Gewinnt er, könnte es spannend werden.

Portugal erlebt gerade politisch aufregende Zeiten. Seit zwei Monaten wird das 10,5-Millionen-Einwohner-Land von einem Sozialisten regiert, António Costa, der im Parlament auf die Unterstützung von Kommunisten und dem linksalternativen Bloco de Esquerda angewiesen ist und gemeinsam mit ihnen den Abschied von viereinhalb Jahren Austeritätspolitik einleiten will. Jetzt sollen die Portugiesen schon wieder zur Wahlurne gehen, dieses Mal, um einen neuen Republikpräsidenten zu bestimmen.

Wenn die Umfragen richtig liegen, werden die Wähler an diesem Sonntag einen Konservativen zum ersten Mann im Staate machen: den 67-jährigen Juraprofessor und Journalisten Marcelo Rebelo de Sousa. Portugal steht vor dem Beginn eines spannenden Zusammenspiels zwischen linker Regierung und bürgerlichem Präsidenten.

Die Aufgaben des portugiesischen Republikpräsidenten ähneln denen des deutschen Bundespräsidenten, allerdings mit einigen zusätzlichen Machtbefugnissen. Der scheidende konservative Präsident Aníbal Cavaco Silva, zehn Jahre lang im Amt, hat gerade noch einmal gezeigt, welchen Einfluss er auf die Politik des Landes nehmen kann. Am 4. Oktober hatten die Portugiesen ein neues Parlament gewählt; stärkste Kraft wurde wieder die bürgerliche Koalition von Pedro Passos Coelho, der Portugal viereinhalb Jahre lang regiert hatte, diesmal aber die absolute Mehrheit verfehlte. Präsident Cavaco Silva gab ihm trotzdem noch einmal den Auftrag zur Regierungsbildung, was für kurzfristiges politisches Chaos sorgte.

Nach nur elf Tagen im Amt wurde die neue Passos-Coelho-Regierung von der linken Parlamentsmehrheit aus Sozialisten, Kommunisten und Linksblock abgewählt, und Präsident Cavaco Silva musste sich schließlich doch noch durchringen, dem Sozialisten Costa die Regierung anzuvertrauen.

Wenn er wollte, könnte auch der neue Präsident wieder Unruhe in die portugiesische Politik bringen: indem er Neuwahlen fürs Parlament ansetzte, wozu er nach der Verfassung berechtigt wäre. Rebelo de Sousa, der nach fast allen Umfragen an diesem Sonntag mit mehr als 50 Prozent der Stimmen die Präsidentschaftswahlen gewinnen dürfte, will aber keine unnötige Unruhe. „Es wäre leichtsinnig, das Parlament nach einem Wahljahr, nach einer schwierigen Regierungsbildung und in einem Moment, in dem wir die Krise hinter uns lassen, aufzulösen“, sagte der Kandidat vor kurzem in einem Interview. Er wolle die Lage im Land „entdramatisieren“.

Die Portugiesen trauen offenbar dem Diskurs von Rebelo de Sousa. Sie kennen ihn als ehemaligen Minister, ehemaligen Parteichef der bürgerlichen PSD, als ehemaligen Chefredakteur der Wochenzeitung Expresso, vor allem aber als politischen Kommentator mit einem eigenen Programm abwechselnd im öffentlichen und im privaten Fernsehen: Dort erwarb er sich sein Ansehen als freundlich-engagierter Analyst, der die Welt ohne ideologische Scheuklappen betrachtet und zu erklären versucht. Sein Gesicht ist den Portugiesen bekannter als das aller seiner neun Gegenkandidaten. Zugute kommt ihm außerdem, dass sich die linken Parteien nicht auf einen gemeinsamen Bewerber geeinigt haben. Der Weg ist frei für einen Präsidenten Rebelo de Sousa.

Ziel der Haushaltssanierung

Der absehbare Sieg des Konservativen ist kein Indiz dafür, dass die Portugiesen nach zwei Monaten schon wieder genug von sozialistischer Politik hätten. Regierungschef António Costa versucht gerade einen vorsichtigen Schwenk zu einer eher sozialdemokratischen Wirtschaftspolitik hinzubekommen, wofür ihm viele dankbar sind. Vom Ziel der Haushaltssanierung hat er sich nicht verabschiedet, glaubt aber, dass dazu nicht immer weitere Sparrunden, sondern eine Belebung des Konsums vonnöten ist.

Die Rücknahme von Steuererhöhungen und Leistungskürzungen sollen in diesem Jahr 1,2 Milliarden Euro kosten, – eine eher bescheidene Summe im Vergleich zu den rund 20 Milliarden Euro, die allein die Sanierung des portugiesischen Bankensektors in den vergangenen acht Jahren verschlungen hat.

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