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Wer wird's? SPD-Politiker Gabriel, Schulz.

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Neuer Ärger um die Kanzler-Frage

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Zwar will die SPD erst Ende Januar den Herausforderer von Angela Merkel küren, doch die NRW-Parteichefin Kraft liefert neuen Gesprächsstoff im Kandidaten-Streit.

Am Ende eines längeren Gesprächs über die Familie und das zweite gemeinsame Kind, das im Frühjahr zur Welt kommt, fragt der Moderator: „Geht das denn mit der Kanzlerkandidatur?“ Sigmar Gabriel schnauft tief durch. „Gehen tut alles“, sagt der SPD-Chef nach einer Pause: „Aber es ist jedenfalls keine einfache Entscheidung.“

Die Szene aus dem Gabriel-Porträt von Reinhold Beckmann, das am Dienstagabend in der ARD lief, dürfte die Kanzlerkandidaten-Debatte in der SPD kaum beenden. In den vergangenen Wochen haben es die Genossen wieder einmal geschafft, die Kür des Merkel-Herausforderers zur Qual für die Partei und die Öffentlichkeit zu machen. Dabei schien nach den überstandenen Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin sowie dem Kompromiss der Partei zum Freihandelsabkommen Ceta eigentlich klar, dass Parteichef Gabriel antreten wird.

Doch es kam anders. Mitglieder der Parteispitze halten die Wahrscheinlichkeit einer Gabriel-Kandidatur auch heute noch für hoch. Aber ganz sicher sind sie nicht mehr – mit Ausnahme von Parteivize Hannelore Kraft. Doch dazu später. Grund für die Unsicherheit ist das Zögern Gabriels auf der einen und das demonstrative Vorpreschen von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz auf der anderen Seite.

In dieser Lage hatte die SPD-Spitze nun eigentlich beschlossen, fürs Erste zu dem Thema zu schweigen und die Entscheidung erst auf der Vorstandsklausur am 29. und 30. Januar zu treffen. Dafür gibt es auch praktische Gründe: Eine Kandidatenkür parallel zum CDU-Parteitag nächste Woche wollten die Genossen vermeiden. Ab Mitte Dezember aber ist das Willy-Brandt-Haus für drei Wochen in Urlaub, was einen Kampagnenstart schwierig machen würde. Außerdem muss entschieden werden, wer Nachfolger von Steinmeier als Außenminister wird. Als Favorit gilt Schulz. Dass der in der Bundespolitik unerfahrene Europa-Experte gleichzeitig das Außenamt und die Kanzlerkandidatur übernehmen könnte, erscheint wenig wahrscheinlich.

Gabriel bringt Scholz ins Spiel

Doch die vereinbarte Ruhe hielt nicht lange. Erst sagte Gabriel selbst, die SPD habe mit dem Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz noch einen dritten Kandidaten. In der Parteispitze wird diese Äußerung entweder als Warnschuss vor den Bug des überambitionierten Schulz oder als taktischer Versuch einer Wiederbelebung der Troika-Inszenierung gedeutet. Dann aber plauderte NRW-Ministerpräsidentin Kraft am Montag aus dem Nähkästchen. Auf die Frage, wer denn Kanzlerkandidat ihrer Partei werde, sagte sie bei einer Veranstaltung in Düsseldorf: „Ich weiß, wer es wird, aber ich sage es ihnen nicht.“

Dahinter stecke sicher keine Strategie, heißt es bei den Berliner Genossen: „Wahrscheinlich hat sie sich in geselliger Runde zu einem billigen Punkt hinreißen lassen.“ Das wäre eine denkbare Erklärung. Wahrscheinlicher aber ist, dass Kraft das Hickhack um die Kandidatur ziemlich auf die Nerven geht. Sie muss nämlich im Mai eine schwierige Landtagswahl bestehen und kann keine parteiinternen Debatten gebrauchen. Kraft gilt aus taktischen Erwägungen als Gabriel-Unterstützerin. Es sei gut möglich, dass sie den Entscheidungsdruck auf den offensichtlich zögerlichen Parteichef erhöhen wolle, heißt es in der Bundes-SPD.

Jedenfalls sorgt Krafts Äußerung nun für neuen Ärger. „Wenn sie Gabriel einmauern wollte, hätte sie das früher tun können“, sagt ein Berliner Genosse. Der Vorstoß nach dem ausdrücklichen Beschluss des Parteipräsidiums, erst Ende Januar zu entscheiden, sei extrem misslich. An dem Terminplan will die Partei trotzdem festhalten. Bis auf weiteres.

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