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Alltägliches Gewimmel im großen Basar von Teheran.

„Instex“

Mit neuem Zahlungssystem gegen die Iran-Sanktionen

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Die Europäer wollen den Atomdeal retten – gegen den Willen der USA.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien begeben sich auf eine heikle Mission. Ziel der drei Staaten ist es, das Atomabkommen mit dem Iran zu retten – gegen den Willen der USA. US-Präsident Donald Trump hatte im Mai vergangenen Jahres den, wie er meint, „schlechtesten Deal aller Zeiten“ einseitig aufgekündigt – einen Deal, den neben China und Russland die drei europäischen Staaten maßgeblich mitverhandelt hatten. Schließlich ist es im Interesse der Europäer, dass in ihrer Nachbarschaft keine bedrohliche Atommacht heranwächst. Der Iran erklärte sich zum Verzicht auf sein Atomprogramm bereit – um im Gegenzug wieder in den internationalen Handel eingebunden zu werden. Doch mit der Wiedereinführung scharfer US-Sanktionen ist dies eigentlich unmöglich – außer, die Mission der Deutschen, Briten und Franzosen hat Erfolg.

Die drei Staaten haben jetzt ein Zahlungssystem zur Umgehung der US-Wirtschaftssanktionen ins Leben gerufen. Europäische Unternehmen, die weiterhin Handel mit dem Iran treiben wollen, sollen ihren Zahlungsverkehr ohne Nutzung des Dollar als Zahlungsmittel über eine Zweckgesellschaft abwickeln können, wenn sich private Banken aus Angst vor US-Sanktionen dazu nicht mehr bereiterklären. Die Zweckgesellschaft firmiert unter dem Namen „Instex“ – kurz für „Instrument in Support of Trade Exchanges“, also Instrument zur Unterstützung von Handelsaktivitäten.

Sie hat ihren Sitz im Pariser Finanzministerium und wird von einem Deutschen geführt: Per Fischer, früherer Manager der Commerzbank und zuletzt im Rahmen des Minsker Friedensprozesses für Wirtschaftsfragen zuständig, wird Geschäftsführer. Weitere EU-Partner sollen jederzeit einsteigen können.

Bisher erfüllt der Iran seinen Teil der Abmachung, die Internationale Atomenergiebehörde hat dies mehrfach bestätigt. Die USA sind denn auch unter Verweis auf Irans aggressive Rolle im Nahen und Mittleren Osten aus dem Abkommen ausgestiegen. Die Europäer teilen die Kritik Washingtons – ziehen daraus aber den gegenteiligen Schluss: Nicht trotz, sondern gerade weil der Iran in Konkurrenz zu Saudi-Arabien eine regionalpolitische Vormachtstellung anstrebt, wollen sie sein Atomprogramm einhegen und im Gegenzug die iranische Wirtschaft vor dem Kollaps bewahren.

Die US-Regierung hält nichts von dem Finanzmanöver der Europäer. Banken und Unternehmen, die mit dem Iran Geschäfte betreiben wollen, die den US-Sanktionen unterliegen, müssen mit Strafen rechnen. Betroffen ist davon vor allem das für den Iran wichtige Öl- und Gasgeschäft. So wollen die Europäer zunächst auch nur den Verkauf von Lebensmitteln und Medizinprodukten über ihr neues System abwickeln. Der Iran hat verhalten auf den Vorstoß der Europäer reagiert. „In der Regel ist es natürlich lobenswert, dass die EU sich gegen die US-Sanktionen eingesetzt hat“, sagte Vizeaußenminister Abbas Araghci am Donnerstag. Dennoch werde Teheran abwarten, wie das sogenannte Instex-System in der Praxis funktionieren werde, fügte der Araghci im Staatssender IRIB hinzu. (mit dpa)

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