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„Die Urbane“ mischt Berlin-Wahl auf - Neue Partei als Konkurrenz für die Grünen?

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Von: Teresa Toth

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Vor der Berlin-Wahl 2021 organisierte die Urbane eine Wahlkampftour vor dem Reichstag.
Vor der Berlin-Wahl 2021 organisierte die Urbane eine Wahlkampftour vor dem Reichstag. © Mike Schmidt/imago

Die junge Partei „Die Urbane“ tritt bei der Berlin-Wahl 2023 an. Sie will sich gegen Diskriminierung und Umweltverschmutzung einsetzen.

Berlin – „Antikolonial, Machtkritisch“ lautet der Slogan der neuen Partei „Die Urbane. Eine HipHop Partei“. Mit aktuell knapp 500 Parteimitgliedern tritt die neue Partei bei der Wiederholung der Berlin-Wahl im Februar 2023 an. Auf ihrem Programm stehen neben der angestrebten Dekonstruktion vorherrschender Diskriminierungsformen auch Klimagerechtigkeit und Nachhaltigkeit sowie Abrüstung. Klassische Themen, die eigentlich von den Grünen besetzt werden.

Für die Regierungspartei sah es die letzten Monate nicht gut aus – von den alten Grundsätzen der ehemaligen Friedenspartei scheint bei den Grünen nicht mehr viel übrig geblieben zu sein. Forderte sie in früheren Wahlprogrammen die Einschränkung von Rüstungsexporten in Krisengebiete, ist sie seit der russischen Invasion die Ukraine treibende Kraft bei Waffenlieferungen nach Kiew.

Die Urbane bei der Berlin-Wahl 2023: Authentizität der Grünen leidet

Und auch im Thema Nachhaltigkeit und Energiewende – ihrem einstigen Kernthema – kann die Partei ihre Versprechen derzeit nicht halten. Erst der AKW-Kompromiss von Robert Habeck, dann das Abkommen mit dem Ernergieriesen RWE. Wie groß der Ärger der Grünen-Anhänger über die Kurswende der vermeintlichen Öko-Partei ist, zeigen die jüngsten Proteste in Lützerath. Die Authentizität der Partei leidet, das Vertrauen schrumpft.

Die Urbane verspricht, sich für all das einzusetzen, was die Grüne nicht halten konnte. Gegründet wurde sie 2017 aus einer Gruppe von HipHop-Aktivist:innen. Den Transfer von HipHop und Politik begründen die Parteimitglieder in den Werkzeugen, die die HipHop-Kultur als emanzipatorische Bewegung liefert und die auf politische Prozesse angewandt werden können: „Hip Hop bietet mittlerweile Menschen auf der ganzen Welt Repräsentation, Identifikation, Teilhabe, individuelle Selbstentfaltung, kreativen Wettstreit, dekoloniale & machtkritische Perspektive“, schreibt die Urbane in ihrer Präambel.

Als übergeordnete Ziele formuliert die Urbane die Überwindung des Patriarchats, des Kapitalismus‘ und des Systems der weißen Vorherrschaft. Um dies zu erreichen, muss unter anderem Ungleichheit verringert, Armut beendet, nachhaltiges Wirtschaftswachstum und menschenwürdige Arbeit für Alle gesichert sowie der Klimawandel und seiner Auswirkungen bekämpft werden, so die junge Partei.

Die Urbane bei der Berlin-Wahl 2023: Intersektionale Perspektive innerhalb der Partei

„Die Klimakrise muss als globales Phänomen erkannt und benannt werden, insbesondere in Bezug auf die Verantwortung und die Rolle, die insbesondere europäische Staaten innehaben“, betont die Urbane in ihrem Wahlprogramm. Außerdem fordert die Partei, Rüstungsexporte zu unterbinden, sodass eine soziale globale Ordnung geschaffen werden kann, in der „kriegstreibende Narrative keine Chance haben“.

Innerhalb der eigenen Strukturen ist der Urbanen eine intersektionale Perspektive wichtig: „Unsere Strukturen bestehen zu mindestens 50% aus BIPoC und gleichzeitig zu mindestens 50% aus FLINTA*; jede 6. Person wird von der Gesellschaft behindert“, so die Partei. Bei der Berlin-Wahl 2021 erhielt die Urbane insgesamt 3.574 Stimmen, ein Einzug in das Parlament ist ihr nicht gelungen. Die Wiederholungswahl, zu der die Urbane neben 32 weiteren Parteien antritt, findet am 12. Februar statt. (tt)

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