Heiko Maas

Neue Nähe zu den USA

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Außenminister Heiko Maas reist nach Washington - und sucht demonstrativ den Schulterschluss mit den Amerikanern.

Der deutsche Außenminister ist in dieser Woche in einer veränderten Rolle zu erleben. Heiko Maas, der als Antwort auf die Administration von Donald Trump bisher stärkere multilaterale Strukturen forderte, sucht den Schulterschluss mit den amerikanischen Partnern.

Während der Antiterrorkonferenz im US-Außenministerium und bei seinem vertraulichen Gespräch mit Sicherheitsberater John Bolton hob der SPD-Politiker in besonderem Maße die deutschen Beiträge für die Krisenherde im Nahen und Mittleren Osten hervor – von der anhaltend starken Präsenz in Afghanistan bis hin zu den Hilfestellungen im Norden Iraks und der Beteiligung an den militärischen Aufklärungsflügen.

Die überraschende Nähe kommt nicht von ungefähr: Auf der internationalen Bühne kommt in diesen Wochen so viel ins Rutschen, dass weitere Verunsicherungen nach Möglichkeit vermieden werden sollen. Will sich Maas im Ringen um die Abrüstungsverträge in der US-Hauptstadt Gehör verschaffen, ist eine enge Abstimmung bei anderen Themen unerlässlich. Maas wirbt für neue Gesprächsformate, um in der Rüstungskontrolle größere, internationale Abkommen zu entwickeln, die nicht nur die USA und Russland umfassen, sondern auch China. Ob der Außenminister tatsächlich eine „Abrüstungsdynamik“ in Gang setzen kann, ist noch ungewiss. Aber eine internationale Rüstungskontrollkonferenz in Berlin im kommenden Monat könnte tatsächlich ein erster Schritt sein. Sein Tenor: Angesichts neuer bedrohlicher Technologien bedürfe es auch neuer Regeln.

Es ist eher eine Zufälligkeit, dass Deutschland im April den Vorsitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen übernimmt. Maas will auch diesen Hebel nutzen, um neue Waffen nach Möglichkeit zu verhindern.

Mit einem wohlwollenden Unterton verfolgte Maas daher die Ankündigungen des US-Präsidenten, die „endlosen Kriege“ in absehbarer Zeit zu beenden. Noch gibt es kein konkretes Datum für einen größeren Truppenabzug aus Afghanistan. Aber in seiner „Rede zur Lage der Nation“ hatte Trump am Dienstagabend betont, verstärkt nach politischen Lösungen zu suchen.

Schneller als erwartet sehen sich die Bündnispartner mit grundlegend veränderten Strategiepapieren konfrontiert: So erwägt Trumps Sicherheitsberater, noch in diesem Jahr etwa die Hälfte der 14 000 US-Soldaten vom Hindukusch heimzuholen.

Wie es in amerikanischen Regierungskreisen heißt, wird es im Vorfeld einen detaillierten Zeitplan ausdrücklich nicht geben: „Entscheidend bleibt die Situation vor Ort. Je größer aber die Fortschritte sind, desto schneller können wir die Soldaten abziehen“, sagte ein Regierungsmitarbeiter auf der Antiterrorkonferenz im US-Außenministerium. Es ist ein Konzept, das das Pentagon in abgewandelter Form auch für den Irak und Syrien verfolgt: An die Stelle der aufwendigen und kostenintensiven Stationierungen von größeren Truppenkontingenten soll sich das Militär auf die punktuelle Bekämpfung von Terrorbanden konzentrieren.

So zeigte sich der US-Präsident am Mittwoch (Ortszeit) sicher, bereits in den kommenden Tagen die Rückeroberung der letzten Stellungen der Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) zu verkünden. „Wir werden alles tun, um jedes Gramm und jede letzte Person dieses IS-Wahnsinns zu besiegen.“ Mit Blick auf diese Aussagen hält sich Maas bedeckt, betont aber zugleich: „Wir begrüßen es, dass die USA ihre führende Rolle im Kampf gegen den IS beibehält.“

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