Vor einem Wahllokal in der Hauptstadt Santo Domingo.
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Vor einem Wahllokal in der Hauptstadt Santo Domingo.

Karibik

Neuanfang à la Hispaniola

  • Klaus Ehringfeld
    vonKlaus Ehringfeld
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Die Dominikanische Republik steht vor einer demokratisch abgesicherten Revolution – die Dauerregierungspartei ist abgewählt. Die Revolution beginnt aber erst nach der Pandemie.

Der Juli ist ein entscheidender Monat für die Dominikanische Republik. Ein Monat, in dem sich für den karibischen Inselstaat wichtige Weichen gestellt haben und noch stellen. Zum einen aktiviert das Land allmählich den Tourismus wieder, seine Hauptlebensader. Das birgt Risiken, denn trotz weiter stark steigender Corona-Infektionszahlen gehen die Airports wieder in Betrieb, die Hotels öffenen ihre Türen, die Resorts rufen die Badesaison aus. Aber die rund 40 000 Infizierten und mehr als 800 Toten gehören mit zu den höchsten Corona-Zahlen in der Karibik.

Auch in der Dominikanischen Republik herrschte für viele Wochen ein Lockdown, der die europäischen, kanadischen und US-amerikanischen Besucher ausschloss. Der Tourismus zeichnet verantwortlich für acht Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und 67 Prozent der Exporte. 2019 nahm der Staat, der sich die Insel Hispaniola mit Haiti teilt, 7,6 Milliarden Dollar über die Urlaubsbranche ein. Ganze Landstriche der Dominikanischen Republik leben nur vom Tourismus. Rund um Puerto Plata haben sich zudem viele, vor allem deutsche Aussteiger niedergelassen. Die Interamerikanische Entwicklungsbank schätzt, dass der Tourismus in diesem Jahr fast völlig zum Erliegen kommen und das BIP dementsprechend um 6,1 Prozent einbrechen könnte.

Die Bewältigung der Wirtschaftskrise nach der Pandemie ist eine Aufgabe, die Luis Abinader nicht auf dem Schirm hatte, als er lange vor Ausbruch von Corona in den Wahlkampf um das Präsidentenamt einstieg. Am 5. Juli wurde der Tourismus-Unternehmer überraschend klar schon im ersten Wahlgang zum neuen Staatschef gewählt. Die Abstimmung war die erste in Lateinamerika in Corona-Zeiten und wurde daher auch in der Region sehr aufmerksam beobachtet. Der Wahlkampf hatte im Wesentlichen im Internet stattgefunden und heizte sich über die sozialen Netzwerke auf, zumal Abinader wie auch seine Frau infiziert in Isolation mussten. Eigentlich war die Wahl bereits für den 17. Mai vorgesehen gewesen.

Aber Corona hat den politischen Erneuerungsprozess in dem Land vielleicht sogar noch beschleunigt, denn der 52-jährige Mitte-links-Politiker hat mit seinem Wahlsieg die Vorherrschaft der scheinbar ewigen Regierungspartei PLD (Dominikanische Befreiungspartei) klarer beendet, als es erwartet wurde.

Denn die Beschwerdeliste der Bevölkerung war bereits vor Ausbruch der Pandemie lang. Und offenbar haben die Dominikaner die Abarbeitung der Liste den ewig Gleichen an der Macht nicht mehr zugetraut. Die PLD stellte mit einer Ausnahme seit 1996 die Regierung in der Republik. Aber dieses Mal kam der Regierungskandidat Gonzalo Castillo nur auf 37 Prozent der Stimmen. Für Abinader und seine Partei PRM (Moderne Revolutionäre Partei) stimmten rund 53 Prozent der Wähler. Der scheidende Präsident Danilo Medina durfte nach zwei Amtszeiten nicht wieder antreten.

Trotz eines beachtlichen Wirtschaftswachstums – zwischen 2014 und 2019 rund sechs Prozent jährlich – konnten die strukturellen Probleme nicht beseitigt werden. Zwar ging die Armut deutlich zurück, liegt aber immer noch bei rund 20 Prozent. Zudem arbeiten noch immer rund 55 Prozent der Erwerbstätigen in der Schattenwirtschaft, das heißt ohne festes Gehalt, ohne Alters- und Krankenversicherung. Auch ist die Schere zwischen Arm und Reich in den vergangenen Jahren eher noch weiter aufgegangen.

Eines der größten Übel ist die Korruption. Einige PLD-Mitglieder waren in den Bestechungsskandal um den brasilianischen Baukonzern Odebrecht verwickelt, der Politiker in ganz Lateinamerika schmierte. Laut den Korruptionswächtern von Transparency International zählt die Dominikanische Republik zu den Staaten mit der weltweit höchsten Anfälligkeit für Bestechlichkeit. Auf der Liste der Organisation liegt das Land auf Platz 137 von 180. Den wohl letzten Sargnagel verpasste Präsident Medina seiner Partei selbst, als er versuchte, sich entgegen der Verfassung für eine dritte Wahl aufstellen zu lassen.

Abinader hat im Wahlkampf des sozial sehr konservativen Landes mit ungewöhnlichen Wahlkampfversprechen gepunktet. Er sagte natürlich die Schaffung von Arbeitsplätzen zu, in seinem Fall allerdings gleich 600 000. Aber er ließ auch durch das Versprechen aufhorchen, dass die Rolle der Frau gestärkt gehöre. Ferner zeigt er sich offen gegenüber Abtreibungen. Nur die Ehe für alle umschiffte er.

Die Politologin Olaya Dotel, Professorin an der Universität von Santo Domingo, erklärt sich den Wahlsieg von Abinader zum einen damit, dass die Menschen die Nase voll von Korruption und Straflosigkeit haben. Aber das interessante, modern wirkende Profil von Abinader habe auch viele, vor allem junge Menschen angesprochen. Jetzt allerdings muss der Erneuerer erstmal die Folgen der Pandemie meistern.

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