Netanjahu

Einigung mit Emiraten bahnt Weg für weitere Abkommen

Die Normalisierung zwischen Israel und den Emiraten geht rasch voran. Am Montag startet der erste Direktflug zwischen Tel Aviv und Abu Dhabi. Der Boykott Israels ist für die Emirate Geschichte.

Tel Aviv/Abu Dhabi/Beirut - Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hofft nach der Einigung mit den Vereinigten Arabischen Emiraten auf eine Annäherung an weitere Länder im Nahen Osten. „Es wird den Weg bahnen für eine Normalisierung der Beziehungen weiterer Staaten mit Israel“, sagte Netanjahu am Sonntag nach einem Treffen mit dem US-Vermittler Jared Kushner und dem nationalen Sicherheitsberater der USA, Robert O‘Brien, in Jerusalem.

Nach der angekündigten Normalisierung ihrer Beziehungen zu Israel hatten die Vereinigten Arabischen Emirate auch den Boykott des einst verfeindeten Landes aufgehoben. Der Präsident der Emirate, Scheich Chalifa bin Said Al Nahjan, erließ dafür ein Dekret, wie die staatliche Nachrichtenagentur WAM am Samstag berichtete. Bisher geltende Strafen im Zusammenhang mit dem Boykott werden damit abgeschafft. Normaler Handel und Geschäfte zwischen beiden Ländern könnten bald folgen.

„Die Palästinenser hatten zu lange ein Vetorecht gegenüber dem Frieden“, sagte Netanjahu einen Tag vor dem ersten Direktflug zwischen Israel und den Emiraten. „Wenn wir auf die Palästinenser gewartet hätten, hätten wir für immer warten müssen.“ Kushner, der Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump, nannte das historische Abkommen Israels mit den Emiraten einen „riesigen Schritt vorwärts“.

Israels Staatspräsident Reuven Rivlin sagte am Sonntag bei einem Treffen mit Kushner: „Ich rufe andere arabische und muslimische Staaten dazu auf, diesem Pfad der Freundschaft zu folgen und volle und warme Beziehungen zum Staat Israel aufzunehmen - ein Frieden zwischen Nationen und Völkern, Frieden für Frieden.“

Mitte August hatten Israel und die Emirate ihr historisches Abkommen verkündet. Die Emirate wären damit nach Ägypten und Jordanien das dritte arabische Land, das gegenwärtig diplomatische Beziehungen unterhält. Im Gegenzug für die Einigung will Israel die geplante Annektierung von Gebieten im besetzten Westjordanland aussetzen, das die Palästinenser für einen eigenen Staat beanspruchen.

Trumps im Januar veröffentlichter Nahost-Plan sah unter anderem israelische Annexionen palästinensischer Gebiete, die Schaffung eines Palästinenserstaates unter strikten Auflagen sowie Investitionen arabischer Golfstaaten dort vor. Die Palästinenser lehnten den Plan jedoch vehement als einseitig pro-israelisch ab.

Seit der überraschenden Ankündigung Israels und der Emirate am 13. August ging die Normalisierung in schnellen Schritten voran. Am Montag soll der erste Direktflug zwischen Tel Aviv und Abu Dhabi starten. Zwei Wochen zuvor schalteten die Emirate die bislang blockierte direkte Telefonverbindungen nach Israel frei.

Mit an Bord der Maschine der israelischen Fluggesellschaft El Al sollen neben Kushner auch die nationalen Sicherheitsberater der USA und Israels sein, Robert O‘Brien und Meir Ben-Schabat. Außerdem reisen nach Angaben der Zeitung „Haaretz“ Vertreter verschiedener israelischer Ministerien mit. Sie sollten gemeinsam mit Vertretern der Emirate mit dem Entwurf des offiziellen Abkommens beider Länder beginnen.

Der Chef der mit Israel verfeindeten schiitischen Hisbollah, Hassan Nasrallah, lehnte das Abkommen erneut ab. „Wir kritisieren jede Form der Normalisierung mit diesem Feind“, sagte Nasrallah am Sonntag in einer Fernsehansprache zum schiitischen Aschura-Fest. Er bezweifelte, dass Israel die Zusage einhält und die Annektierung von Gebieten im besetzten Westjordanland aussetzt. Die Emirate gäben Israel Frieden ohne eine Gegenleistung. „Ein Abkommen dieser Art, wie groß es aus sei, hat keinen Wert, sondern ist ein Verrat.“

Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) hatten Beziehungen und Geschäfte mit israelischen Staatsbürgern und Unternehmen mit einem Gesetz von 1972 untersagt. Es war Teil der Strategie arabischer Staaten, die Israel wirtschaftlich und politisch isolieren und auf die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates hinwirken wollten. (dpa)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare