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Quo vadis, Nato? Merkel und Macron sind unterschiedlicher Meinung, was den Zustand des Bündnisses angeht.

Diskussion um Verteidigungsbündnis

Frankreichs Präsident Macron bezeichnet Nato als „hirntot“

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Drastische Worte hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für den Zustand der Nato gefunden. Widerspruch lässt nicht lange auf sich warten – auch von Merkel.

Dem britischen Wirtschaftsmagazin „Economist“ gegenüber hatte Macron in einem Interview, das am Donnerstag veröffentlicht wurde, gesagt, dass er die Nato für hirntot halte. Der französische Präsident begründete das damit, dass es bei strategischen Entscheidungen keine Koordinierung zwischen den Nato-Ländern und den USA gebe.

„Wir sind Zeugen eines Angriffs eines anderen Nato-Partners, der Türkei, ohne Abstimmung, in einer Region, in der unsere Interessen auf dem Spiel stehen“, sagte Macron zur türkischen Militäroffensive in Nordsyrien, die von Nato-Verbündeten massiv kritisiert worden war.

Macron warnte zudem die europäischen Länder, dass diese sich nicht mehr auf die USA verlassen könnten. In dem Gespräch, das nach Angaben des Magazins bereits Ende Oktober geführt wurde, zweifelte Macron offen an, ob ein Angriff auf ein Nato-Mitglied heute als Angriff auf alle betrachtet würde.

Macron: Nato muss neu bewertet werden

Operativ funktioniere die Zusammenarbeit zwar gut. Die Nato müsse im Lichte des Engagements der Vereinigten Staaten aber neu bewertet werden. Europa stehe am Rande des Abgrunds und laufe Gefahr, nicht mehr selbst über sein Schicksal bestimmen zu können. Es müsse aufwachen und sich selbst mehr um seine eigene Verteidigung kümmern, sagte Macron.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Macrons Vorwurf mit deutlichen Worten zurückgewiesen. Merkel sagte am Rande eines Besuchs von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg: „Diese Sichtweise entspricht nicht meiner.“ Macron habe „drastische Worte“ gewählt. „Ich glaube ein solcher Rundumschlag ist nicht nötig, auch wenn wir Probleme haben, auch wenn wir uns zusammenraufen müssen“, so Merkel. Europa müsse sein Schicksal etwas mehr in die eigenen Hände nehmen, aber das transatlantische Bündnis sei unabdingbar.

Stoltenberg: Nato ist stark

Stoltenberg sagte dazu, die Nato sei stark. Sie habe ihre kollektive Sicherheit vorangetrieben. Aber jeder Versuch, Europa von Amerika zu entfernen, gefährde auch die EU. Man müsse zusammenarbeiten, und die Nato weiter stärken. Merkel und Stoltenberg bereiteten in Berlin das Treffen zum 70. Jahrestag der Nato Anfang Dezember vor.

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Kritik kam auch aus der Opposition: Macron klinge zur Nato fast schon wie US-Präsident Donald Trump, sagte der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff. Natürlich führe das schwache Auftreten der USA zu einem Führungsvakuum in der Nato. Diese aber als „hirntot“ zu bezeichnen, verschärfe Zweifel und stoße keine Debatte über neue Ideen für das Verteidigungsbündnis an. „Die Nato ist und bleibt Garant der europäischen Sicherheit. Auch die französische Force de Frappe ersetzt den amerikanischen Nuklearschirm nicht“, sagte der FDP-Politiker.

tom mit dpa/afp

Deutliche Kritik übte Macron zuletzt auch an der designierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Er gab der Deutschen die Schuld für das Wahldebakel seiner Kandidatin für die EU-Kommission.

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