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Nato-Beitritt: Türkei macht Finnland und Schweden neue Hoffnung

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Von: Ares Abasi

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So leicht können Schweden und Finnland der NATO nicht beitreten - auch wenn die Gespräche mit der Türkei neue Hoffnungen machen.
So leicht können Schweden und Finnland der NATO nicht beitreten - auch wenn die Gespräche mit der Türkei neue Hoffnungen machen.  © CHRISTOF STACHE/AFP

Die Gespräche mit der Türkei seien dieses Mal konstruktiv. Doch so leicht können Schweden und Finnland der Nato nicht beitreten.

Ankara – Jens Stoltenberg ist auf Reisen in Sachen Nato-Erweiterung. Der Generalsekretär traf sich am Montag mit Vertretern aus Schweden, Finnland und der Türkei, um zu versuchen, Fortschritte bei den Beitrittsanträgen der nordischen Länder zu erzielen. Stoltenberg betonte, dass die Gespräche zwischen der Türkei, Schweden und Finnland „konstruktiv“ gewesen, aber die Türkei deutlich gemacht habe, dass es noch Arbeit in Bezug auf die Nato-Bewerbungen gebe.

Der türkische Präsidentensprecher Ibrahim Kalin Kalin sagte, Ankara erwarte konkrete Schritte, bevor es die NATO-Bewerbungen Schwedens und Finnlands unterstütze, berichtet der Nachrichtensender Al Jazeera. Die Gespräche zwischen der Türkei, Finnland und Schweden über den Antrag der nordischen Länder auf Beitritt zur NATO werden fortgesetzt. Der anstehende Gipfel des Bündnisses nächste Woche in Madrid sei keine Frist, erklärte der türkische Präsidentensprecher Ibrahim Kalin.

Die Türkei werde dem Antrag Schwedens und Finnlands auf einen NATO-Beitritt auf dem für Ende Juni anberaumten Madrider Gipfel nicht zustimmen. Das erklärte der Leiter des in Ankara ansässigen Instituts für Außenpolitik, Hüseyin Bagci, am Montag (20. Juni) gegenüber der russischen Nachrichtenagentur TASS. „Man kann nicht erwarten, dass die Türkei auf dem Madrider Gipfel grünes Licht gibt. Früher oder später werden Schweden und Finnland der NATO beitreten. Es ist höchst unwahrscheinlich, dass dies noch in diesem Jahr geschieht, und es könnte sein, dass die Allianz einen weiteren Gipfel abhalten muss“, betonte Bagci.

Türkei wirft Finnland und Schweden vor, PKK „sicheren Hafen“ zu bieten

Finnland und Schweden haben sich um die NATO-Mitgliedschaft beworben, nachdem Russland vor vier Monaten eine groß angelegte Invasion in der Ukraine gestartet hatte. Die Bewerbungen inmitten des zum Krieg gewordenen Ukraine-Konflikts stießen jedoch auf den Widerstand der Türkei. Die Regierung von Recep Tayyip Erdogan wirft Schweden und Finnland vor, der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), die von der Türkei und ihren westlichen Verbündeten als „terroristische“ Gruppe eingestuft wird, sowie anderen kurdischen Gruppen in Syrien einen sicheren Hafen zu bieten. In einem Gespräch mit Reportern in Brüssel nach den NATO-Gesprächen am Montag sagte Kalin, Ankara erwarte vor allem von Schweden sofortige Schritte in Bezug auf die bewaffnete Gruppe PKK in seinem Land.

Er fügte hinzu, dass jeglicher Fortschritt in Bezug auf die nordischen Beitrittskandidaten „jetzt von der Richtung und der Geschwindigkeit abhängt, mit der diese Länder Schritte unternehmen werden“. Ankara hat Finnland und Schweden vorgeworfen, der PKK, die von der Türkei und ihren westlichen Verbündeten als „terroristische“ Gruppe eingestuft wird, einen sicheren Hafen zu bieten. „Der Madrider NATO-Gipfel ist nicht der Stichtag, unsere Verhandlungen werden also weitergehen“, sagte Kalin nach den Gesprächen zu Reportern.

NATO: Schweden betont Verschärfung des Anti-Terror-Gesetzes

Die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin äußerte kürzlich die Befürchtung, dass die Situation ins Stocken geraten könnte, wenn die Fragen nicht vor dem NATO-Gipfel in Madrid geklärt werden. Auch Deutschland dämpfte die Hoffnung auf eine Einigung in diesem Monat. „Ich denke, es geht hier um Erwartungsmanagement und darum, die Sache in ihren historischen Kontext zu stellen“, sagte eine hochrangige deutsche Regierungsquelle am Montag. Die schwedische Außenministerin Ann Linde sagte am Montag in Luxemburg gegenüber schwedischen Medien, dass „wir darauf vorbereitet sein sollten, dass dies einige Zeit dauern wird“.

Schweden hat jedoch wiederholt seine Unterstützung für die Volksschutzeinheiten (YPG), eine von den USA unterstützte syrische Kurdengruppe, und deren politischen Arm, die Partei der Demokratischen Union (PYD), zum Ausdruck gebracht. Ankara betrachtet die YPG, die mit westlicher Unterstützung gegen die ISIS in Syrien kämpft, als Syrien-Ableger der PKK. Um die Bedenken Ankaras zu zerstreuen, betonte die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson, dass Schweden in den letzten Jahren seine Anti-Terror-Gesetze verschärft habe und dass am 1. Juli neue, strengere Gesetze in Kraft treten würden. (Ares Abasi)

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