Nato-Beitritt von Schweden und Finnland: Wann fällt die Entscheidung?
Die Regierungen von Schweden und Finnland halten sich bedeckt, was die Frage nach einem Nato-Beitritt angeht. Doch es gibt Hinweise darauf, was geplant ist.
Helsinki/Stockholm – Der Ukraine-Krieg hat nicht nur in Deutschland zu einer Zeitenwende geführt. Die bündnisfreien Staaten Schweden und Finnland denken mittlerweile laut über einen Beitritt zur Nato nach. Führende Politiker:innen der skandinavischen Länder halten sich allerdings noch bedeckt, wenn es um konkrete Pläne geht. Dennoch gibt es verschiedene Hinweise, die Aufschluss darüber geben, was geplant ist. Für viele politische Beobachter:innen ist außerdem schon länger klar, wie sich die Angelegenheit entwickeln wird.
Übereinstimmenden Medienberichten aus den beiden Ländern zufolge wollen diese noch im Mai eine gemeinsame Beitrittsbewerbung einreichen. Der Außenminister von Finnland, Pekka Haavisto, sagte allerdings zuletzt, dass es keinen gemeinsamen Zeitplan für die Entscheidung über einen Nato-Beitritt von Schweden und Finnland gebe. Tatsächlich sind die Finnen den Schweden in dieser Angelegenheit etwas voraus. Vor knapp zwei Wochen hatte die finnische Regierung dem Parlament eine Analyse vorgelegt, die unter anderem Vorteile und Risiken einer Nato-Mitgliedschaft aufzeigt. In Schweden war die Veröffentlichung eines ähnlichen Berichts ursprünglich für Ende Mai geplant, wurde mittlerweile aber auf den 13. Mai nach vorne verlegt.
Nato-Beitritt von Schweden und Finnland: Linke in Stockholm fordert Volksbefragung
Die Terminverschiebung wurde von Finnland begrüßt und könnte tatsächlich auf ein gemeinsames Vorhaben der beiden Regierungen hindeuten. Der weitere bekannte Zeitplan sieht nämlich so aus, dass die Sozialdemokraten, die in Finnland die Regierung stellen, am 14. Mai ihre Entscheidung zum Nato-Beitritt bekannt geben wollen. Das berichtete die Tagesschau. Kurz darauf, ab dem 17. Mai, besucht der finnische Präsident Schweden. Für eine gemeinsame Entscheidung wären dann alle Weichen gestellt.
Grundsätzlich steht Finnland dem Beitritt in die Nato positiver gegenüber als Schweden. Seit Beginn des Ukraine-Kriegs hat aber auch in Stockholm ein Umdenken stattgefunden. Während die Ministerpräsidentin Magdalena Andersson eine Mitgliedschaft in dem Bündnis im März noch ausschloss, steht sie der Angelegenheit nun offener gegenüber. Fachleute sind sich einig, dass ein Beitritt beider Staaten sehr wahrscheinlich ist. Doch nicht überall wird diese Einstellung geteilt. Die Linkspartei von Schweden forderte erst am Donnerstag (28. April) eine Volksabstimmung über die Nato-Frage. (vbu mit dpa/AFP)