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Ihr Plan von der vorgezogenen Neuwahl der Fraktionsspitze kommt bei den SPD-Abgeordneten nicht gut an: Andrea Nahles.

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Nahles bangt um ihr politisches Überleben

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Was als Coup geplant war, endet im Desaster: Die SPD-Fraktion scheint entschlossen, ihre Chefin zu stürzen.

Mit Wechseln an der Spitze kennt die SPD sich eigentlich aus. Keine politische Bewegung hat in den vergangenen Jahren so viele Führungskräfte kommen und gehen sehen, wie die Sozialdemokratie. Insofern ist es fast schon ein wenig verwunderlich, wie schwer sich die Genossen jedes Mal aufs Neue tun, wenn es darum geht, in Ungnade gefallene Chefs auszutauschen.

Nun ist es wieder so weit, dass eine einstmals hoffnungsvolle Politikerkarriere in der SPD zu Ende zu gehen droht. Andrea Nahles, die noch vor Kurzem mächtige Partei- und Fraktionschefin der Sozialdemokraten, steht mit dem Rücken zur Wand. Seit sie angekündigt hat, ihre eigentlich im September anstehende Wiederwahl als Fraktionschefin auf die nächste Woche vorziehen zu wollen, ist die SPD in Aufruhr.

Mit dem überraschenden Schritt hatte die schwer angeschlagene Nahles ihre internen Gegner überrumpeln und sich Luft im politischen Überlebenskampf verschaffen wollen. Kurzzeitig sah es so aus, als würde dieser Coup gelingen. Inzwischen aber ist klar: Die SPD-Chefin hat sich verkalkuliert. Kräftig sogar. Der Ärger darüber, dass Nahles trotz gegenteiliger Beteuerungen am Ende doch eine Personaldebatte gestartet hat, ist so groß, dass er er sie aus dem Amt fegen könnte.

Noch kein Herausforderer

Schon am Mittwochmorgen, als die Abgeordneten aus den Wahlkreisen zur Sondersitzung in Berlin anreisen, zeigt sich, wie angespannt die Stimmung ist. Fast alle haben Wut im Bauch, viele äußern sie auch – die meisten hinter verschlossenen Türen, einige aber auch öffentlich.

Bei den Sitzungen der wichtigen Landesgruppen geht es hoch her. Vor allem die Treffen der Abgeordneten aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen geraten laut Teilnehmerangaben zu regelrechten Tribunalen mit der noch kurzen Nahles-Ära. Als die Vertreter aus NRW den Sitzungssaal verlassen, sieht man in grimmige Gesichter. Die Parlamentarier scheinen entschlossen, die Chefin zu stürzen.

Die Verschwörer haben allerdings ein Problem: Ein mehrheitsfähiger Nachfolgekandidat ist nicht in Sicht. Im Gegenteil: Von den potenziellen Kandidaten sagen gleich mehrere im Laufe des Tages ab. Der erste ist Johann Saathof, Abgeordneter aus Emden und Chef der niedersächsischen Landesgruppe. Er gibt dem Fernsehsender Phoenix ein Live-Interview, in dem er Nahles scharf kritisiert und deren Führungsqualitäten in Frage stellt. Er sei sicher, dass jemand gegen Nahles antreten werde, sagt Saathoff. Er selbst schließe das für sich aber aus.

Der zweite, der abwinkt, ist Martin Schulz. Dem früheren Kanzlerkandidaten wird seit Langem nachgesagt, Nahles ablösen zu wollen. Viele Abgeordnete berichten, Schulz habe Mehrheiten für sich sondiert. Um 14.01 Uhr macht Schulz mit diesen Gerüchten Schluss. „Ich werde nicht für den Fraktionsvorsitz kandidieren“, schreibt er in einer persönlichen Erklärung an alle SPD-Bundestagsabgeordneten. Das habe er Andrea Nahles schon vor zwei Wochen in einem Gespräch mitgeteilt.

Die dritte Absage kommt von Matthias Miersch, dem Chef der Parlamentarischen Linken in der SPD-Fraktion. „Ich werde nicht gegen Andrea antreten“, sagt Miersch laut Teilnehmerangaben beim sogenannten Mittagstisch des linken Flügels. Stattdessen wolle er sich inhaltlich stärker einbringen und dafür sorgen, dass die SPD endlich als Klimaschutzpartei wahrgenommen werde.

Was macht Achim Post?

Die Augen richten sich nun auf Achim Post, den 60-Jährigen Vorsitzenden der Nordrhein-Westfälischen Landesgruppe. Der Abgeordnete aus Minden gilt seit Langem als unzufrieden mit der Fraktionschefin. Seit der Europawahl ist er abgetaucht.

Er telefoniere viel, ist zu hören. Wirft Post seinen Hut in den Ring? Bisher hält er sich zurück, dementiert aber auch nichts.

Wie viel Macht hat Nahles noch? Zwischendurch sieht es fast so aus, als könne sie nicht mal mehr ihren Zeitplan durchsetzen, schon am kommenden Dienstag über ihre Zukunft abstimmen zu lassen. Der Widerstand im Fraktionsvorstand ist so groß, dass dessen Sitzung verlängert werden muss. Am Ende muss Nahles ihre Stellvertreter und parlamentarischen Geschäftsführer mit der Brechstange zwingen, grünes Licht zu geben. „Entweder so oder gar nicht“, soll sie gedroht haben. Mit 19 zu 9 Stimmen bekommt sie ihren Plan durch – und schrammt damit nur knapp an der Blamage vorbei.

Die mit eineinhalb Stunden Verspätung beginnende Sitzung der gesamten Fraktion dauert bis tief in den Mittwochabend. Es gibt unzählige Wortmeldungen, fast jeder will was sagen. Als „kritisch, aber menschlich anständig“ beschreiben Teilnehmer die Debatte. Entschieden wird an diesem Abend nichts.

Die Fortsetzung folgt am nächsten Dienstag. Dann entscheiden die Abgeordneten darüber, ob die politische Karriere von Andrea Nahles weitergeht – oder abrupt endet.

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