Kosovo

Nächster Anlauf im Kosovo

Das Verfassungsgericht im Kosovo entscheidet gegen Premier Kurti. Damit könnte die Regierungskrise enden.

Die andauernde Regierungskrise im Kosovo könnte demnächst in geregelten Bahnen enden. Denn das Verfassungsgericht hat am Donnerstagabend den Weg frei gemacht für die Bildung einer neuen Regierung ohne den derzeit geschäftsführend amtierenden Ministerpräsidenten Albin Kurti. Der linke Politiker war Ende März per Misstrauensvotum gestürzt worden, nachdem sein wichtigster Partner, die bürgerliche LDK, aus seiner Koalition ausgeschert war. Hashim Thaci, ein erbitterter Rivale Kurtis, hatte daraufhin den LDK-Politiker Avdullah Hoti mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Der dürfte gemeinsam mit mehreren kleineren Parteien und ethnischen Listen die nötige Mehrheit im Parlament finden.

Kurti hatte geklagt, weil ihn seiner Ansicht nach Thaci verfassungswidrig überging. Kurtis Vetevendosje (Selbstbestimmung) hat die meisten Mandate im Parlament, die LDK die zweitmeisten. Mit seinem Urteil stellten die Richter aber klar, dass Thaci beim Auftrag an Hoti im Einklang mit der Verfassung handelte. Außerdem seien Neuwahlen nur statthaft, wenn sich das Parlament zuvor selbst auflöst. (dpa)

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