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Ernste Blicke: Gantz (l.) und Netanjahu auf Wahlplakaten

Israel

Nächster Anlauf für eine Koalition in Israel

Präsident Reuven Rivlin verlängert die Frist für die Regierungsbildung bis Mitternacht – und legt eine Notlösung fest.

Die Verhandlungen zur Bildung einer Regierung in Israel sind nach Angaben der beiden führenden Parteien erheblich vorangekommen. Oppositionskandidat Benny Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß und Regierungschef Benjamin Netanjahu von der rechtskonservativen Likud-Partei trafen sich am Dienstagmorgen erneut, wie beide Parteien in einer gemeinsamen Stellungnahme mitteilten. Einzelheiten des Treffens wurden zunächst nicht bekannt.

Präsident Reuven Rivlin hatte die Frist zur Regierungsbildung für Gantz in der Nacht um weitere 48 Stunden verlängert. Die neue Frist werde am Mittwoch um 24 Uhr (23 Uhr MESZ) enden, teilte Rivlins Büro mit. Sowohl Gantz als auch Netanjahu unterstützten die entsprechende Anfrage – sie sei unter der Voraussetzung zum Präsidenten gebracht worden, dass man nahe an einer Einigung sei, hieß es. Beide haben die Absicht bekundet, eine große Koalition von Blau-Weiß und Netanjahus Likud zu bilden. Eine vierwöchige Frist zur Regierungsbildung für Gantz war am Montag um Mitternacht abgelaufen. Israel wird seit Ende 2018 von einer Übergangsregierung unter Netanjahu verwaltet.

Sollten Gantz und Netanjahu sich nicht auf eine Regierung einigen, will Rivlin das Mandat zur Regierungsbildung an das Parlament geben. Liegt das Mandat bei der Knesset, kann jeder Abgeordnete – auch Gantz und Netanjahu - versuchen, binnen 21 Tagen die Unterstützung von 61 der insgesamt 120 Parlamentarier zu finden. Danach hat er noch einmal zwei Wochen Zeit, eine Koalition zu schmieden. Scheitert dies, muss Israel zum vierten Mal seit April 2019 wählen. (dpa)

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