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Nächste Panne im Rahmen der Berlin-Wahl

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Von: Johannes Skiba

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Nach dem Urteil zur Nachwahl in Berlin häufen sich einen Monat vor der Wahlwiederholung die Fehltritte der Beteiligten in der Hauptstadt.

Berlin – Es scheint, als ließen die Parteien und die Berliner Verwaltung kein Fettnäpfchen aus. Nachdem Mitte November das Landesverfassungsgericht eine Nachwahl für Berlin beschlossen hatte, reißen die Pannen nicht ab. Nun hat es die SPD erwischt. Zu allem Überfluss machte ausgerechnet ein Rivale der CDU den SPD-Fauxpas populär.

In einem Tweet, der mittlerweile nicht mehr abrufbar ist, verkündete die SPD-Fraktion Berlin den Startschuss für die Briefwahl anlässlich der Nachwahlen. Fälschlicherweise datiert die Partei das Datum der Wiederholung auf den 12. November, anstelle des 12. Februars. CDU-Generalsekretär Stefan Evers griff den Tweet auf und schrieb höhnisch: „Wer SPD wählen will, soll das gern am 12. November tun.“

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Am 12. Februar 2023 finden in Berlin die Nachwahlen statt. © Funke/imago

Schon einen Monat vor Wahlwiederholung Chaos in Berlin

Evers entlarvte den Fehler der SPD per Screenshot, sodass das Missgeschick noch immer zu sehen ist, obwohl der SPD-Tweet wieder gelöscht wurde. Unter seinem Ausgangstweet fügt der CDU-Mann außerdem an: „Oder ist im November schon die nächste Wahlwiederholung geplant und die Berliner müssen jetzt so lange zur Urne, bis der SPD das Ergebnis passt?“

Das Chaos zieht sich seit der Urteilsverkündung zu Wahlwiederholung weiter mitten durch die Berliner Politik. Zuvor hatte das Landeswahlamt in den englischsprachigen Wahlbenachrichtigungen ebenfalls ein falsches Datum angegeben. In diesem Fall war fälschlicherweise der 12. September angegeben.

Berlin wirkt vor Nachwahl nervös

Am 12. Februar soll die chaotische Wahl von September 2021 wiederholt werden. Es werden gleichzeitig der Bundestag, das Abgeordnetenhaus und die zwölf Bezirksparlamente gewählt sowie über einen Volksentscheid abgestimmt. Das führte zu einer Überforderung der Wahlämter. Neben fehlenden Wahlzetteln wurde unter anderem Stimmen erst nach Wahlschluss abgegeben. Noch hat Berlin einen Monat Zeit, um ein weiteres Debakel zu verhindern. Die Nervosität ist jedoch jetzt schon spürbar. (jsk)

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