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Nachfrage beim Innenministerium zeigt: Integrationskurse doch nicht für alle

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Von: Fabian Scheuermann

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Ein Deutschkurs für Flüchtlinge. (Symbolbild)
Ein Deutschkurs für Flüchtlinge. (Symbolbild) © Jens Wolf/dpa

Anders als im Ampel-Koalitionsvertrag festgehalten, soll nur ein Teil der Geflüchteten aus Afghanistan schnellen Zugang zu Integrationskursen erhalten. Das klang vergangene Woche in einer Ankündigung von Innenministerin Faeser (SPD) noch anders.

Wer aus Afghanistan nach Deutschland geflohen ist, soll schneller Zugang zu Integrationskursen und somit auch zu Deutschunterricht erhalten. Das hat vergangene Woche Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) gesagt – und sich damit gegen die bisherige Praxis gestellt, wonach Asylsuchende aus Afghanistan erst nach einem positiv verlaufenen Asylverfahren an den Kursen teilnehmen durften. Auf Nachfrage beim Bundesinnenministerium (BMI) wird jedoch klar, dass doch nicht alle Zugang zu den Kursen erhalten werden: Jene Afghan:innen, die schon in einem anderen EU-Land registriert sind – sogenannte Dublin-Fälle – bleiben weiterhin außen vor.

„Die Öffnung der Integrationskurse, auch vor abschließender Entscheidung im Asylverfahren ist ein längst überfälliger Schritt für eine schnelle und gute Integration“, hatte Faeser in starkem Kontrast zu ihrem Amtsvorgänger Horst Seehofer (CSU) vergangene Woche verkündet. Und im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung steht: „Für eine möglichst rasche Integration wollen wir für alle Menschen, die nach Deutschland kommen von Anfang an Integrationskurse anbieten.“

Die Öffnung für Menschen aus Afghanistan sollte ein erster Schritt in diese Richtung sein – direkten Zugang zu Integrationskursen hatten bisher nur Asylsuchende aus Syrien, Eritrea und Somalia. Nun ist klar: Mit „alle“ sind doch nicht alle gemeint. Beim BMI heißt es dazu: „Bei sogenannten Dublin-Fällen handelt es sich nicht um Fälle im nationalen Asylverfahren. Auf dieser Grundlage erfolgt daher auch keine Zulassung zum Integrationskurs.“

Viele „Dublin“-Fälle bleiben

Das Problem: Viele Menschen, die ins Verteilungsraster der europäischen Dublin-Verordnung fallen, werden nie in das vorgesehene Zielland überführt – sei es aus mangelnden Aufnahme- und Verwaltungskapazitäten vor Ort, weil das Zielland die Sache anders sieht oder weil die asylsuchende Person Zuflucht in einem deutschen Kirchenasyl gefunden hat.

Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: 2021 gab es bei rund 42 300 deutschen „Dublin“-Aufnahmeersuchen an andere EU-Länder nur etwa 18 400 Zustimmungen und 2700 Überstellungen. Dass nur ein Teil dieser Diskrepanz mit der Pandemie zu erklären ist, zeigen die Vor-Corona-Zahlen von 2019, als es rund 48 800 Ersuchen und 8400 Überstellungen gab.

„Diese Zahlen zeigen, dass ein Großteil der Leute am Ende doch hier bleibt“, sagt Timmo Scherenberg vom Hessischen Flüchtlingsrat. Er fordert daher: Integrationskurse auch für „Dublin-Fälle“ von Anfang an. Und einen schnelleren Transfer von den Erstaufnahmeeinrichtungen in normale Unterkünfte – denn der lange Verbleib in den Erstaufnahmen sei ebenfalls ein „Riesen-Integrationshemmnis“.

Afghanische Ortskräfte hatten schon bisher schnell Zugang zu Integrationskursen. Es kommen aber auch vermehrt Asylsuchende aus Afghanistan nach Deutschland: 2021 haben 23 276 Afghan:innen einen Asyl-Erstantrag gestellt – 135 Prozent mehr als 2020, als 9901 Anträge gemeldet wurden. Die meisten Asyl-Erstanträge kamen 2021 von Syrer:innen (54 903), auf Rang drei der Herkunftsländer lag der Irak (15 604).

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