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Nachfolge von Lambrecht: Comeback der Parität-Frage im Verteidigungsministerium

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Von: Martin Benninghoff

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Christine Lambrecht verlässt den Plenarsaal im Bundestag – und vielleicht auch die politische Bühne Deutschlands.
Mit Christine Lambrecht verlässt eine SPD-Frau das Kabinett: Findet sich im Sinne der Parität eine Nachfolgerin? © dpa

Während die Ampel-Koalition nach Möglichkeit an der Geschlechtergerechtigkeit im Kabinett festhalten will, führt die Union eine Personaldiskussion mit Zungenschlag. Eine Analyse.

Der Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht rüttelt wieder an einer Frage, die längst beantwortet schien: Wie wichtig ist Bundeskanzler Olaf Scholz sowie den Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP das Prinzip der Parität, also des Gleichgewichts der Geschlechter im Kabinett? Hält die Regierung daran fest, dass dem Kabinett mindestens 50 Prozent Frauen angehören?

Sollte der nächste Verteidigungsminister ein Mann werden – zum Beispiel der Arbeitsminister Hubertus Heil – so müsste auf seinem Posten dann eine Frau folgen, es sei denn, es gebe an anderer Stelle Umbesetzungen. Derzeit sind im Kabinett acht Posten mit Frauen besetzt, acht mit Männern. Hinzu kommt ein weiterer Mann, Scholz als Regierungschef.

Nachfolge von Lambrecht: Grüne wollen an Parität in der Bundesregierung festhalten

Für die Grünen ist die Sache klar: „Es gibt ein Gesamtversprechen der Parität im Kabinett“, sagte Parteichef Omid Nouripour am Montag. „Und wir als Grüne sind der Meinung, dass Parität immer wichtig ist.“ Es ist davon auszugehen, dass auch die SPD an der Parität festhält, zumal die Kanzlerpartei bei der Kabinettsbildung 2021 dafür kritisiert worden war, dass sie gewissermaßen die Parität verletzt, wenn man den Bundeskanzler mit dazu zählt. Die FDP ist bei der Frage einer verpflichtenden Quote zurückhaltend bis still.

Die konservativen Parteien CDU und CSU – und konservative Medien – bringen einen Zungenschlag in die Debatte, den man mit einiger Interpretation als frauenskeptisch, was dieses Ressort angeht, betrachten könnte. CSU-Chef Markus Söder forderte in der „Bild am Sonntag“, dieses Mal müsse „Kompetenz vor innerparteilichem Proporz gehen“ – ein Argument, das meist auftaucht, wenn über Frauen gesprochen wird.

Nachfolge von Lambrecht: „Kompetenz“ bei Männern in der Vergangenheit seltener thematisiert

Zur Erinnerung: Die Wehrbeauftragte Eva Högl war ebenfalls keine Verteidigungspolitikerin, bevor sie 2020 ins Amt kam. Trotzdem hat sie sich nach Ansicht vieler schnell und gründlich in die Materie eingearbeitet, ebenso wie Ursula von der Leyen und Annegret Kramp-Karrenbauer (beide CDU). Bei männlichen Verteidigungsministern, wie dem 2012 verstorbenen Peter Struck (SPD), wurden solche Fragen seltener thematisiert, obwohl er nicht gedient hatte. Was man angesichts seines Auftretens kaum glauben konnte. (Martin Benninghoff)

Unterdessen erklärt Politikwissenschaftler Markus Kaim im FR-Interview, warum Lambrecht sich als Fehlbesetzung erwies und welche Anforderungen an die Nachfolge gestellt werden.

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