1. Startseite
  2. Politik

Nach Johnsons „Partygate“-Entschuldigung: Haarrisse im englischen Teflon

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Sebastian Borger

Kommentare

Hat Gegenwind: Boris Johnson auf der Downing Street. Foto : JUSTIN TALLIS / AFP.
Hat Gegenwind: Boris Johnson auf der Downing Street. Foto : JUSTIN TALLIS / AFP. © AFP

Die Eskapaden zu Corona-Zeiten könnten den britischen Premier Boris Johnson doch noch das Amt kosten – ein Untersuchungsausschuss im Parlament wird an diesem Donnerstag mit Spannung erwartet.

Am späten Dienstagnachmittag sagten im Unterhaus praktisch alle das, was man von ihnen erwartet hatte. Premierminister Boris Johnson entschuldigte sich erneut für die Lockdown-Party in Downing Street anlässlich seines Geburtstages, für die ihm Scotland Yard vergangene Woche ein Bußgeld aufgebrummt hat. Labour-Chef Keir Starmer bezeichnete sein Gegenüber wieder mal als „unehrlich“, als „Mann ohne Schamgefühl“. Zwei hochrangige Tory-Hinterbänkler nahmen ihren Boss in Schutz – auch das war wie gewohnt. Übers Osterwochenende hatten Johnsons Medienleute zudem gestreut, das Event vom Juni 2020, bei dem seine Frau und zwei Dutzend Bedienstete sowie Finanzminister Rishi Sunak im Kabinettssaal dem Boss zum Geburtstag gratulierten, habe bloß neun Minuten gedauert.

An diesem Dienstag nach Ostern aber erhob sich auf der Regierungsseite des Parlaments Mark Harper, einst disziplinierter Fraktionschef der britischen Torys; in der Pandemie profilierte er sich als Kritiker allzu enger Bestimmungen. Würde er wortgewaltig auch Verständnis äußern für den Regierungschef?

Tory-Urteil zu Johnson: „Nicht länger wert, sein wichtiges Amt zu bekleiden.“

Nichts dergleichen: „Wir haben einen Premierminister, der das Gesetz gebrochen und nicht die Wahrheit gesagt hat“, urteilte der 52-jährige Harper ruhig. „Er ist nicht länger wert, sein wichtiges Amt zu bekleiden.“ Seine Parteikolleginnen und -kollegen verschlug das schier den Atem.

Und damit nicht genug, ließ Harper wenig später die Nachricht folgen, er habe Johnson das Misstrauen ausgesprochen. Es bedarf 54 konservativer Fraktionsmitglieder, um eine Abstimmung über Johnsons weitere Führung der Regierungspartei herbeizuführen. Niemand weiß, wie viele der 359 Torys im Unterhaus beim zuständigen Parteiausschuss eine solche Abstimmung beantragt haben. Immerhin dürfte Harpers dramatische Geste einige zum Nachdenken bewegt haben.

Die Äußerungen des Premiers zum Party-Skandal

An diesem Donnerstag schon soll darüber abgestimmt werden, ob Äußerungen des Premiers zum Party-Skandal von einem Ausschuss auf ihren Wahrheitsgehalt hin untersucht werden. Dem entsprechenden Antrag der Opposition gab Parlamentspräsident Lindsay Hoyle statt. Eine absichtliche Täuschung des Unterhauses reicht in der britischen Tradition als Rücktrittsgrund.

Johnson schien schon bei anderen Gelegenheiten bedrohlich nah am Rücktritt und doch kam der „Teflon“-Politiker immer wieder davon. Auch diesmal? Da war sich nicht jeder so sicher – Johnson offenbar inklusive. Anders als bei früheren Gelegenheiten verzichtete der Premier am ersten Sitzungstag nach der 17-tägigen Osterpause am Dienstag auf alberne Attacken gegen die Opposition. 100 Minuten stand er dem Unterhaus Rede und Antwort, wiederholte unentwegt seine „tiefempfundene“ Reue und wie zur Entschuldigung konterte er, seine Regierung habe viel zu viel innenpolitische Verantwortung, um die quasi Petitessen lang zurückliegender Corona-Partys noch zu diskutieren – außerdem nehme man doch eine Führungsrolle ein bei der Unterstützung der Ukraine gegen Russland. Scheinbar beiläufig erwähnt er, am Dienstag vergangener Woche – als die überraschende Nachricht der Kriminalpolizei eintraf – habe er wegen der Ukraine mit US-Präsident Joe Biden konferiert. Und just sei da ein virtuelles Meeting mit dem Mann im Weißen Haus, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem Deutschen Olaf Scholz zur Lage gewesen. Beim ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew sei er doch auch gewesen. Alles doch viel wichtiger als überholte Corona-Vorschriften, oder? Darüber ließe sich streiten.

Werden die Torys Johnson die Stange halten?

Oppositionschef und Ex-Staatsanwalt Keir Starmer bleibt da kühl und zerstört mit seiner auf Johnson folgenden verachtungsvollen Anklage, dessen pompöse staatsmännische Pose. Viele andere aus den Oppositionsreihen verweisen auf den anhaltenden Zorn in der Bevölkerung über Johnsons Spaß.

14 Tage vor den wichtigen Kommunal- und Regionalwahlen dürfte die konservative Fraktion – minus Mark Harper und einige andere aufrechtere Torys – ihrem Chef die Stange halten. Immer vorausgesetzt, der avisierte Ausschuss entdeckt nicht noch mehr unbotmäßige Vergnügungen.

Auch interessant

Kommentare