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Reisen ist nur mit vielen Einschränkungen möglich.

Isolation

Nach der Einreise in Quarantäne

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Das Krisenkabinett einigt sich: Wer ins Land kommt, soll sich künftig zwei Wochen lang isolieren.

Deutsche, EU-Bürger und langjährig in Deutschland lebende Ausländer sollen künftig grundsätzlich für zwei Wochen in häusliche Quarantäne, wenn sie aus dem Ausland in die Bundesrepublik zurückkehren. Auf diese Empfehlung an die Bundesländer einigte sich das Corona-Krisenkabinett am Montag in Berlin.

Wie aus dem Beschluss hervorgeht, gilt die neue Regelung aber erst ab dem 10. April und allein für Menschen, die sich für mehrere Tage im Ausland aufgehalten haben – also nicht für Berufspendler. Außerdem gibt es Ausnahmen für bestimmte Gruppen wie etwa Lastwagenfahrer und medizinisches Personal. Menschen, die weder Deutsche noch dauerhaft hier ansässig sind, dürfen wegen der Corona-Pandemie ohnehin schon seit Mitte März bloß noch aus einem „triftigen Reisegrund“ nach Deutschland kommen. Das betrifft etwa EU-Bürger, die durch Deutschland in ihr Heimatland reisen. Grundsätzlich sind Einreisen aus Drittstaaten in die EU lediglich in ausgewählten Fällen zulässig.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte ursprünglich erwogen, nach der Einführung von Grenzkontrollen zu Österreich, der Schweiz, Frankreich, Luxemburg und Dänemark Mitte März solche Kontrollen auch an den Grenzen zu Polen, Tschechien, Belgien und den Niederlanden einzuführen. Dagegen hatte es aber breiten Widerstand gegeben. An den erstgenannten Grenzen wurden bis zum 5. April nach Angaben des Bundesinnenministeriums rund 70 000 Personen abgewiesen, die keinen dringenden Einreisegrund vorweisen konnten.

„Ich glaube, dass das kein gutes Mittel ist“, sagte der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) im Fernsehsender RTL zur Ausweitung der Kontrollen. Derzeit beobachte man an den Grenzen zu Belgien und den Niederlanden eher weniger Menschen als vor der Krise. Reul fügte hinzu, offenbar direkt auf Seehofer gemünzt: „Es gibt manchmal Leute, die glauben, das Heil der Dinge steckt im Schließen von Grenzen. Ich bin da nicht von überzeugt.“

„Eine Verschärfung der Grenzkontrollen ist der falsche Weg“, sagte auch der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Stephan Thomae. „Das Virus macht an den Grenzen nicht halt, behindert aber den wichtigen Warenverkehr und sorgt für kilometerlange Staus an den Grenzen.“ Zudem bedrohten derlei Kontrollen den Zusammenhalt Europas.

Die europapolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Franziska Brantner, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND): „Ich finde weitere Grenzschließungen schwierig. Und wenn eine Landesregierung wie in Nordrhein-Westfalen das vor Ort sagt, dann weiß ich nicht, warum man das in Berlin vorantreiben muss.“ Brantner fuhr fort: „Wir schneiden uns damit eher ins eigene Fleisch – bei der Versorgung, beim gemeinsamen europäischen Binnenmarkt, bei der Einreise von Pflegekräften.“

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