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Mutige Richterin

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Von: Joachim Wille

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Richterin Fleur Kingham (rechts) stoppte den geplanten Abbau von rund 40 Millionen Tonnen jährlich im Galilee-Becken im australischen Queensland – sie gab dem Schutz des Klimas und der Aborigines, die im betroffenen Gebiet leben, den Vorrang.
Richterin Fleur Kingham (rechts) stoppte den geplanten Abbau von rund 40 Millionen Tonnen jährlich im Galilee-Becken im australischen Queensland – sie gab dem Schutz des Klimas und der Aborigines, die im betroffenen Gebiet leben, den Vorrang. © Brian Cassey/Imago

Fleur Kingham stoppt das Projekt des Industriellen Clive Palmer, der in Queensland die größte Kohlemine Australiens öffnen wollte.

Australien heizt der Welt ein. Das Land ist global der fünftgrößte Kohleproduzent und der zweitgrößte Exporteur. Der fossile Brennstoff wird von dort vor allem nach Asien verschifft, aber auch Deutschland ist ein Abnehmer. Vergangenes Jahr wurden hierzulande rund 5,4 Millionen Tonnen australische Steinkohle verbrannt.

Natürlich, Klimaschutz ist auch in Australien ein Thema. Der fünfte Kontinent wird besonders stark von den Klimaveränderungen gebeutelt. Buschfeuer, Hitzewellen, Überschwemmungen und Korallenbleichen wie am Great Barrier Reef haben in den vergangenen Jahren zugenommen und zu großen Schäden geführt. Doch die Kohle lässt die Kassen klingeln und ist ein mächtiger Arbeitgeber, umgerechnet 80 Milliarden Euro Jahresumsatz und 50 000 Jobs sprechen für sich. Umso spektakulärer ist, was Richterin Fleur Kingham nun dazu urteilte.

Die Präsidentin des zuständigen Gerichts im Bundesstaat Queensland stoppte das Projekt des Industriellen Clive Palmer, der dort die größte Kohlemine Australiens öffnen wollte. Sein Konzern Waratah Coal plante den Abbau von rund 40 Millionen Tonnen jährlich im Galilee-Becken; direkt in der Nachbarschaft der Mine des Inders Gautam Adani, der dort ein Viertel dieser Menge für die Kraftwerke in seiner Heimat abbaggern lässt. Kinghams Hauptargumente waren die Gefahren für Klima sowie für die Aborigines, die dort leben.

Konkret rechnete die Richterin vor, das Palmer-Projekt werde dazu führen, dass zusätzliche 1,58 Milliarden Tonnen CO2 in die Atmosphäre abgegeben würden. Das belaste Australiens noch vorhandenes Emissionsbudget mit Blick auf das 1,5-Grad-Limit des Pariser Klimavertrages über Gebühr. Wobei sie die Emissionen einrechnete, die in den Kraftwerken anfallen würden: „Das Heben der Kohle kann von ihrem Verbrennen, um Elektrizität zu gewinnen, logischerweise nicht getrennt werden.“

Die NGO Youth Verdict und die Naturschützer:innen von The Bimblebox Alliance, die gegen das Projekt geklagt hatten, jubelten natürlich. Dabei gilt es noch zwei Hürden zu nehmen, bis sie (und der Rest der Welt) wirklich aufatmen können. Erstens muss die Regierung von Queensland den Kingham-Spruch noch umsetzen, der nur eine, allerdings sehr gewichtige Empfehlung an sie ist. Und zweitens braucht es ähnlich beherzte Richter:innen auch in anderen Ländern, die die Politik auf ihre Verantwortung für künftige Generationen verpflichtet.

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