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Mugabe darf wohl weitermachen

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Von: Johannes Dieterich

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Seit 33 Jahren regiert er in Simbabwe: Robert Mugabe.
Seit 33 Jahren regiert er in Simbabwe: Robert Mugabe. © dpa

"Erdrutschsieg", so nennen es hochrangige Zanu-Funktionäre: Zwei Tage nach den Wahlen zeichnet sich ein klarer Sieg des seit 33 Jahren regierenden Präsidenten Robert Mugabe ab. Fest steht auch, dass die Opposition den Urnengang nicht akzeptieren wird.

Zwei Tage nach den Wahlen in Simbabwe zeichnet sich ein klarer Sieg des 89-jährigen Präsidenten Robert Mugabe und seiner Zanu/PF-Partei ab. Die ersten 52 von 62 endgültig ausgezählten Wahlbezirken sollen an den seit 33 Jahren regierenden Staatschef gegangen sein, einschließlich des gesamten Manicalands, eine von zehn simbabwischen Provinzen. Hochrangige Zanu/PF-Funktionäre sprachen von einem „Erdrutschsieg“: „Wir werden wahrscheinlich auf 70 bis 75 Prozent kommen“, sagte Parteisprecher Rugare Gumbo. „Dies kommt der vollkommenen Vernichtung der MDC gleich“, sagte Jugend-Minister Saviour Kasukuwere der britischen Zeitung „Guardian“: Der Plan der oppositionellen Bewegung für Demokratischen Wandel (MDC), Mugabe zu entmachten, sei „grandios gescheitert“.

Fest steht allerdings auch, dass die MDC den Urnengang nicht akzeptieren wird. Die Abstimmung sei „eine riesige Farce“ und ihr Ergebnis „null und nichtig“, sagte MDC-Chef Morgan Tsvangirai bereits am Donnerstag vor Journalisten in Harare: „Dies war eine Mogel-Wahl, die den Willen der Bevölkerung in keiner Weise widerspiegelt.“ MDC-Schatzmeister Roy Bennett kündigte eine „Kampagne zivilen Ungehorsams“ an. „Wir müssen gegen diesen Diebstahl Widerstand leisten“, sagte der Farmer, der im Rahmen von Mugabes Landreform enteignet wurde: „Ich denke daran, dass die Leute ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen, nicht zur Arbeit gehen und das gesamte Land zum Stillstand bringen.“

In ihrem Vorwurf, zahllose Unregelmäßigkeiten hätten den Urnengang kompromittiert, wurde die Opposition von unabhängigen simbabwischen Wahlbeobachtern unterstützt. Die Abstimmung sei von einem „weiten Spektrum von Problemen“ begleitet gewesen, teilte das Simbabwische Wahlunterstützungs-Netzwerk mit: Mehr als eine Million Wähler seien an ihrem Recht der Stimmabgabe gehindert worden. Opposition und einheimische Beobachter wiesen nicht nur auf Tausende von Simbabwern hin, die am Wahltag in den Wahllokalen abgewiesen worden seien: Schon im Voraus habe das veraltete und fehlerhafte Wählerregister die Namen von mindestens einer Million über 18-Jährigen nicht enthalten. Dafür sei ungefähr dieselbe Zahl an Verstorbenen aufgelistet gewesen: Weit über 100 000 Registrierte hätten über hundert Jahre alt sein müssen. Das Register war erst am Tag der Wahl von der Wahlkommission veröffentlicht worden.

Indessen sprach der Chef der Beobachtermission der Afrikanischen Union, Olusegun Obasanjo, von einem „glaubwürdigen und fairen“ Urnengang. „Ja, es gab kleine Zwischenfälle hier und da“, sagte der ehemalige Staatspräsident Nigerias am Freitagmorgen: „Das waren aber keine Zwischenfälle, die die Wahlen dermaßen beeinflussten, dass sie nicht mehr den Willen der Bevölkerung repräsentieren.“ Beobachter schauen jetzt gespannt auf die Reaktion der simbabwischen Nachbarstaaten, allen voran Südafrika. Von ihnen wird abhängen, ob die Ergebnisse des Urnengangs in der Region und auf dem Kontinent anerkannt werden. Westliche Wahlbeobachter waren nicht zugelassen.

Anders als die Wahlen vor fünf Jahren verlief die Abstimmung weitgehend friedlich. Gewalttätige Zwischenfälle wurden keine gemeldet, auch Berichte von Einschüchterungsversuchen hielten sich in Grenzen. Beobachter befürchten aber, dass es nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse zu Zwischenfällen kommen könnte. Laut Verfassung müssen die Ergebnisse des Urnengangs bis spätestens fünf Tage nach der Wahl, also am Montag, bekanntgegeben werden.

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