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Moskaus Umtriebe in Moldau

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Von: Stefan Scholl

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Putins Fünfte Kolonne? Shor-Vize Marina Tauber (M.) führt einen Zeltprotest gegen die Regierung an.
Putins Fünfte Kolonne? Shor-Vize Marina Tauber (M.) führt einen Zeltprotest gegen die Regierung an. © Imago

Laut einem Bericht der Washington Post soll die Republik auf prorussischen Kurs gezwungen werden. Der Kreml unterstützt regierungskritische Proteste gegen die prowestliche Regierung in Chisinau.

Auch an diesem Sonntag flogen wieder Eier im Stadtzentrum der moldawischen Hauptstadt Chisinau. Mehrere tausend Menschen hatten sich vor der Akademie der Wissenschaften versammelt, darunter nach Angaben von Augenzeugen zahlreiche sportliche und aggressive Männer. Auf der Strada Tighina versuchten sie laut dem Portal newsmaker.md eine Polizeikette zu durchbrechen, insgesamt wurden 79 er waren auch Vertreter der Partei „Shor“, die seit über einem Monat Straßenproteste gegen die prowestliche Regierung veranstaltet.

In der Republik Moldau herrscht Krise in mehreren Dimensionen. Die „Shor“-Partei fordert den Sturz der prowestlichen Präsidentin Maia Sandu, gleichzeitig mangelt es immer mehr an Brennstoffen. Dahinter steht nach Ansicht vieler Medien Russland, das Moldau mit in den Konflikt mit der Ukraine hineinziehen möchte.

Russland will Moldau in den Ukraine-Konflikt hineinziehen

In weiten Teilen der Rebellenrepublik Transnistrien wurde am Mittwoch das warme Wasser abgeschaltet. Aber dem gesamten Land droht ein sehr unangenehmer Winter. Energieproduzenten verlangen, die Strompreise um 55 bis 88 Prozent zu erhöhen. Gasprom will im November statt der erforderlichen 77 Millionen nur 54 Millionen Kubikmeter Gas liefern, den Preis haben die Russen versechsfacht, laut dem Portal neftegaz.ru auf 1000 Dollar für 1000 Kubikmeter Gas. Und Russlands Luftangriffe gegen die Infrastruktur der Ukraine treffen auch den kleinen Nachbarn im Südwesten, der 30 Prozent seiner Elektrizität aus der Ukraine importiert. „Jede Bombe, die auf ein ukrainisches Kraftwerk fällt, verringert auch unsere Stromreserven“, sagte Außenminister Nicu Popescu der „Washington Post“.

In Moldau wird befürchtet, dass Russland den Winter nutzen will, um in der ehemaligen Sowjetrepublik einen Machtwechsel zu erzwingen. „Die ,Shor‘-Partei agitiert auf der Straße offen für einen Umsturz“, sagt der liberale Politologe Veaceslav Berbeca. „Ich habe keinen Zweifel, dass Moskau diese Proteste unterstützt.“ Er glaubt, der Kreml, der früher den 2020 abgewählten sozialistischen Präsidenten Igor Dodon unterstützte, setze jetzt auf die Partei des Großunternehmers Ilan Shor. Der gilt wie Dodon als korrupt, wurde wegen Beteiligung an dem Diebstahl von einer Milliarde Dollar aus dem nationalen Bankensystem zu siebeneinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Kein wirklicher Sympathieträger.

Shor lebt gerade in Israel, seine Parteigänger aber kontrollieren laut Berbeca weiter die Stadt und den Kreis Orhei, wo Shor früher Bürgermeister war. Drei seiner Männer hätten in Moskau Präferenzen im Handel mit Russland für Landwirtschaftsbetriebe aus seiner Hochburg Orhei ausgehandelt. Und zwei bisher von den Sozialisten kontrollierte prorussische TV-Kanäle seien Ende September einem Shor-Mann zugeschoben worden. „Klare Signale, dass der Kreml Shors Partei unterstützt.“

Republik Moldau: Langfristig Beitritt zur Russischen Föderation?

Nach einer gemeinsamen Recherche der moldauischen und russischen Rechercheportale rise.md und dossier.center arbeiten mehrere russische Geheimdienst- und Politologenteams daran, die nach Europa strebende Moldau wieder unter die Kontrolle des Kremls zu bringen. Laut der Recherche warnte im Sommer eine Expertengruppe des eigentlich privaten Moskauer Finanzkonsortiums Alfa-Grupp, die eng mit dem FSB kooperieren soll, Sandus angeblich von den USA befehligtes Regime wolle die prorussische Opposition vernichten und Moskau danach militärisch erpressen. Mögliche Gegenmaßnahmen seien eine Intervention in Transnistrien oder eine Besetzung der gesamten Moldau. Wohl auch angesichts der militärischen Probleme in der Ukraine favorisierten die Alfa-Analytiker aber die Formierung innenpolitischer Kräfte, die sich langfristig für einen Beitritt zur Russischen Föderation einsetzen.

Berbeca ist optimistisch. Shors prorussisches Gefolge habe bisher nicht mehr als 7000 Menschen auf die Straße gebracht, den Protesten fehle die nötige Masse. „Sicher dauert die Energiekrise noch Monate. Doch sobald es richtig kalt auf der Straße wird, dürfte auch ein Großteil der Demonstrierenden zu Hause bleiben.“ (Stefan Scholl)

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