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Im Vergleich zu Putin wirkt Trump fast ein bisschen mickrig.

US-Präsident und Putin

Moskau setzt auf Donald Trumps Impulsivität

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Eine unberechenbare Politik der USA nutzt Russland. Das Land hofft, seinen außenpolitischen Einfluss zu vergrößern. Mit Trump könnten sich Chancen dort eröffnen, wo derzeit keine sind.

Moskau stützte Donald Trump und bekämpfte Hillary Clinton – doch warum? Bezogen auf Clinton ist die Frage schnell beantwortet. Mit Clinton an der Macht wäre die Russlandpolitik der USA vorhersagbar gewesen: Unter der demokratischen Politikerin wären die Sanktionen der USA – und damit auch die der EU – gegen Russlands Regierungsvertreter und Unternehmen in Kraft geblieben. Und weil Clinton im Gegensatz zum scheidenden Präsidenten Barack Obama interventionalistischer ist, wären die Sanktionen gegen Russland unter ihr vielleicht sogar ausgeweitet worden. Die Beziehung zwischen Moskau und Washington wäre sicherlich nicht konfliktärmer geworden.

Mit Trump setzt Moskau aber auf das Unvorhersehbare, auf Trumps Impulsivität, auf seine Unberechenbarkeit und im besten Fall auf seine mögliche Sympathie für den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Mit Trump eröffnen sich für Moskau Chancen, wo derzeit keine sind.

Sympathie allein würde natürlich nicht reichen. Trump mag im Grunde seines Herzens auch ein Autokrat sein – das heißt aber nicht, dass er und Putin sich gut verstehen werden. Und wenn doch, so wird Trump einen radikalen Kurswechsel in Bezug auf Moskau auch nicht so einfach gegen die Interessen im US-Kongress durchsetzen können.

Moskau scheint eher eine komplexere Strategie zu verfolgen. Sollte Trump seine Worte wahr werden lassen und zum Beispiel die Finanzierung der Nato infrage stellen, der EU wenig Interesse entgegenbringen, die Ukraine und Syrien sich selbst überlassen, eröffnen sich in diesen Gebieten für Moskau neue Einflussmöglichkeiten.

Mehr Optionen für Putin

Seit Obama vor drei Jahren sagte: „Russland ist eine Regionalmacht“, ist die Bedeutung des Landes auf der diplomatischen Weltbühne gewachsen. Das mag vielen im Westen nicht gefallen, kleinreden lässt sie sich damit aber auch nicht. Moskau hat nicht nur den Krieg in Syrien gedreht, sondern auch Obama indirekt geholfen, sich aus diesem Konflikt weitgehend herauszuhalten. Nach dem Giftgaseinsatz gegen Zivilisten im August 2013 fragte die internationale Staatengemeinschaft, ob Obama sein Wort halten und in Syrien intervenieren wird, hatte er doch den Einsatz von Giftgas als Rote Linie bezeichnet. Moskau erzielte aber innerhalb von wenigen Stunden eine Einigung zwischen Washington und Damaskus, nach der die Syrer zusagten, ihre Giftgasbestände zu vernichten und Washington sich aus dem Krieg weiter heraushält. Spätestens hier lernte Moskau, dass es in Syrien freie Hand hat und seinen Einfluss in der Region erweitern kann.

Die Annäherung an Israel, die Partnerschaft mit dem Iran sowie die gleichzeitige Kooperation mit der Türkei und den Kurden verschaffen Moskau mehr Einfluss in der Konfliktregion als vor dem Krieg in Syrien. Es ist unwahrscheinlich, dass Trump militärisch eine neue Machtverschiebung in der Region einleiten wird.

Sollte er sich zudem wenig für die EU und die Ukraine interessieren, hofft Moskau wohl darauf, dass sich die EU und Kiew bei der Lösung des Konflikts in der Ost-Ukraine und den damit zusammenhängenden Sanktionen bewegen werden. Die bisherigen Sanktionen haben bislang nicht gewirkt. Der Konflikt in der Ostukraine und die vielen Flüchtlinge infolge des Krieges in Syrien haben die EU sogar dazu gebracht, den letzten Diktator Europas zu rehabilitieren: Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko hat nicht nur die Bühne für Gespräche zur Ostukraine bereiten dürfen, sondern soll jetzt mit EU-Millionen Flüchtlinge aus dem Nahen Osten abfangen. Wladimir Putin sitzt dagegen trotz hoher Inflation und trotz ökonomischer Probleme weiterhin fest im Sattel. Aus seiner Sicht gibt es wenig Grund, seine Politik zu hinterfragen.

Brexit, Trump und die vielen Flüchtlinge haben viele Europäer verunsichert, selbst einst liberale Politiker in Deutschland reden inzwischen wie urkonservative Hinterbänkler. Die Folgen des Brexit sind für die EU nicht absehbar, die Folgen von Trump sind für die gesamte Welt nicht absehbar – was den liberalen Westen verunsichert, erfreut Putin. Wo andere Unsicherheit spüren, spürt er Chancen. So gesehen ist Trump für Putin lediglich die Erweiterung von außenpolitischen Optionen.

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