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Ein russischer Offizier geht an dem neuen Marschflugkörper vom Typ 9M729 entlang.

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Russland will INF-Abrüstungsvertrag aussetzen

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Russland will den INF-Vertrag als Reaktion auf die Aufkündigung des Abkommens durch die USA aussetzen.

Russland wird den INF-Vertrag zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen als Reaktion auf die Aufkündigung des Abkommens durch die USA aussetzen. Das kündigte der russische Präsident Wladimir Putin am Samstag einer Mitteilung des Kremls zufolge an. „Die amerikanischen Partner haben die Aussetzung ihrer Teilnahme an dem Vertrag erklärt, und wir setzen ihn ebenfalls aus“, sagte der Kremlchef bei einem Treffen mit Außenminister Sergej Lawrow und Verteidigungsminister Sergej Schoigu. 

Russland spricht von Erpressung

Schon zuvor hatte sich das offizielle Moskau schicksalsergeben gegeben. „Ich denke, diese Perspektive ist unvermeidbar“, sagte Vizeaußenminister Sergei Rjabkow in einem TV-Interview zum Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag. „Das Spiel ist ausgespielt.“ Moskau scheint sich damit abgefunden zu haben, dass das Abkommen nicht mehr zu retten ist. Am Donnerstag war eine letzte Verhandlungsrunde zwischen Rjabkow und seiner amerikanischen Kollegin Andrea Thompson in Peking gescheitert, der russische Politiker sprach hinterher sogar von Erpressung seitens der USA.

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Seit Monaten werfen die USA den Russen vor, sie hätten landgestützte Mittelraketen von Typ 9M729 in Dienst gestellt. Die Russen ihrerseits unterstellen den USA, die Aegis-Ashore-Raketenabwehrsysteme in Osteuropa eigneten sich auch, um amerikanische Tomahawk-Mittelstreckenraketen abzufeuern. Nun werden in Moskau Szenarien für die Zukunft ohne Abkommen diskutiert. Die Zeitung „Kommersant“ verweist optimistisch auf ein Interview Thompsons mit der Deutschen Welle, in dem sie erklärte, in den sechs Monaten bis zum automatischen Auslaufen des Abkommens könne Russland noch in den Rahmen des INF-Vertrages zurückkehren. 

Aber auf russischer Seite herrscht die Meinung vor, die Amerikaner hätten insgeheim längst beschlossen, den Vertrag platzen zu lassen. „Die Amerikaner haben 60 Milliarden Dollar in ihrem Haushalt für 2019 zur Entwicklung neuer Mittelstreckenraketen vorgesehen“, sagt der Militärexperte Viktor Litowkin der FR. „Und das lange, bevor Trump den INF-Ausstieg ankündigte.“ Gemäß der inneren Logik der US-Rüstungsindustrie würden diese Waffen auf jeden Fall gebaut.

Für die Russen ist die Hauptfrage, ob die Amerikaner die neuen Raketen dann in Japan oder Nordkorea positionieren – als Gegengewicht zu den Mittelstreckenraketen, die China inzwischen besitzt. Oder ob die Waffen in Europa landen. Von dort wären sie in der Lage, sehr schnell Moskau und andere Ziele im europäischen Russland zu erreichen.

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Schon zählt das russische Außenministerium, die USA könnten auf ihren Aegis-Ashore-Anlagen in Rumänien und Polen bald 48 Raketen mit Reichweiten von 2500 Kilometern aufstellen. „Wenn US-Mittelstreckenraketen in Europa auftauchen“, sagt Litowkin, „wird Russland entsprechende Waffen auf diese Basen richten und auf die Länder, die das zugelassen haben.“

Aber die USA selbst wären für Russland wie bisher nur mit Mittelstreckenraketen aus Flugzeugen oder U-Booten zu erreichen, die nur zum Teil in Schussweite zu den US-Metropolen manövrieren. Schon diskutiert die Moskauer Fachwelt, ob Russland wegen dieses strategischen Nachteils seine Atomdoktrin umkrempeln soll. Viktor Jessin, früherer Generalstabschef der russischen Raketentruppen, sagte der Internetzeitung „Wsglad“ kategorisch: Angesichts von US-Mittelstreckenraketen in Europa müsse Russland künftig statt auf einen nuklearen Gegenschlag auf einen Präventivangriff setzen. (mit dpa)

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