Moderne Wegelagerer

Mit manipulierten Ampeln füllten italienische Kommunen ihre Kassen

Von DOMINIK STRAUB

Rom. In Italien ist ein kriminelles Kartell aus Ampelherstellern, Lokalpolitikern und Gemeindepolizisten aufgeflogen, die mit manipulierten Rotlicht-Überwachungskameras Kasse gemacht haben. Der simple Trick bestand darin, dass die Gelbphase der Ampeln drastisch verkürzt oder ganz übersprungen wurde. Fuhr jemand noch bei Gelb über die Kreuzung, gab es kein Entrinnen mehr: ein automatischer Blitz, eine Anzeige, ein Bußgeld von 138 Euro - so der übliche Tarif.

Bisher sind in den Skandal rund 80 Gemeinden in ganz Italien verwickelt; Staatsanwalt Valerio Ardito erhob am Donnerstag gegen fünf Dutzend Gemeindepräsidenten und -räte sowie gegen rund vierzig Gemeindepolizisten Anklage wegen Betrugs. Der Chef der Firma, die die manipulierten Ampeln geliefert hatte, bekam Hausarrest.

Die Untersuchungsbehörden gehen davon aus, dass in den vergangenen Jahren bis zu einer Million Bußgeldbescheide wegen Nichtbeachtung des Rotlichts zu Unrecht verhängt wurden; der so einkassierte Betrag dürfte sich demnach auf knapp 140 Millionen Euro belaufen. Es gab Gemeinden, die innerhalb weniger Stunden mehrere hundert Bescheide verschickt haben; die Stadt Modena soll allein 2006 fünf Millionen Euro mit dieser modernen Form der Wegelagerei eingenommen haben.

Laut den Ermittlern gingen rund dreißig Prozent der illegalen Bußgeld-Einnahmen an den Hersteller der Ampeln, etwa zwanzig Prozent wurde für "Bonuszahlungen" an die Polizisten verwendet, der Rest floss in die allgemeine Gemeindekasse. Wie viele Bescheide tatsächlich unrechtmäßig ausgestellt wurden, ist noch nicht klar. Klar ist dagegen, dass auf die Kommunen nun eine Rekurslawine nie gesehenen Ausmaßes zurollt. Denn voraussichtlich werden sich nicht "nur" die zu Unrecht bestraften Autofahrer bei den Ämtern melden, sondern auch alle anderen, denen in den vergangenen Jahren Bußgeldbescheide mit Ampelfotos zugeschickt worden waren. Denn für den Normalbürger ist auf dem Blitz-Foto ja nicht zu erkennen, ob er in eine von den Behörden bewusst gestellte Falle gegangen ist - oder ob er einfach eine "legale" Gelbphase zu sehr ausgereizt hatte.

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