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Miteinander sprechen ist das Ziel

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Von: Fabian Kretschmer

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Auf diesen Handschlag kann sich US-Präsident Biden (r.) etwas einbilden: Kanzler Scholz verwehrte Xi (l.) jüngst diese Geste.
Auf diesen Handschlag kann sich US-Präsident Biden (r.) etwas einbilden: Kanzler Scholz verwehrte Xi (l.) jüngst diese Geste. © afp

Bei ihrem ersten Treffen betonen US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit – mehr aber auch nicht.

Es sind die Details, auf die es bei einem Gipfeltreffen von solcher Bedeutung besonders ankommt. Als Joe Biden auf Xi Jinping zuschreitet, reichen sich die beiden Staatschefs lächelnd ihre rechten Hände. Eine Selbstverständlichkeit ist das nicht: Dem deutschen Kanzler Olaf Scholz ist während seines Peking-Besuchs zu Beginn des Monats kein Handschlag vergönnt gewesen.

Mit maximaler Spannung wurde das erste persönliche Gespräch zwischen dem US-Präsidenten und dem chinesischen Staatschef erwartet. Von den bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern hängt schließlich maßgeblich ab, ob die internationale Staatengemeinschaft erneut in zwei Machtblöcke zerfällt oder ob eine multipolare Weltordnung auch friedlich gelingen kann.

Gemessen an der niedrigen Erwartungshaltung startete das Treffen in Bali überraschend positiv. Der Ton während der ersten öffentlichen Stellungnahme war versöhnlich. Biden sagte, man müsse sicherstellen, dass aus der Konkurrenz zwischen den zwei Ländern kein Konflikt werde: „Die Welt erwartet, dass China und die Vereinigten Staaten eine Schlüsselrolle bei der Bewältigung globaler Herausforderungen spielen und dass wir in der Lage sind zusammenzuarbeiten.“

Auf der anderen Seite des Konferenzzimmers, getrennt durch ein riesiges Blumengesteck, sprach Xi Jinping davon, für ein „freimütiges Gespräch“ bereit zu sein, und dass beide Seiten „die richtige Richtung“ für die gemeinsamen Beziehungen finden müssten.

Dabei hilft es, dass die beiden sich seit Jahren kennen. Biden hat – damals als Vizepräsident unter Barack Obama – bislang insgesamt knapp 70 Stunden mit Xi gesprochen; so viel wie wohl kein anderer westlicher Politiker. Einst nannte Xi den US-Demokraten sogar einen „alten Freund“.

Doch seitdem haben sich die bilateralen Beziehungen extrem verschlechtert. Nicht wenige Beobachter:innen halten langfristig eine militärische Auseinandersetzung zwischen den beiden Systemrivalen für denkbar, vielleicht sogar unausweichlich. In Peking hat sich längst die Wahrnehmung etabliert, dass die USA den chinesischen Aufstieg mit allen erdenklichen Mitteln verhindern wollen.

Umso wichtiger ist das Etablieren von gemeinsamen Kommunikationskanälen. Aus Washingtoner Regierungskreisen hieß es allerdings, es sollte nicht die Erwartungshaltung sein, dass während des knapp dreieinhalbstündigen Gesprächs am Montag bilaterale Differenzen ausgeräumt werden. Die Gräben sind dafür schlicht zu tief.

Xi äußert sich zur Ukraine

Zumindest einige positive Signale ließen sich dennoch vernehmen. Bei den Stellungnahmen nach dem Treffen äußerte sich Xi „höchst besorgt über die gegenwärtige Situation in der Ukraine“ und erklärte, dass man die Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen der Ukraine und Russland unterstütze.

Enttäuschend aus europäischer Sicht war hingegen, dass Xi die zuvor in Anwesenheit von Scholz getätigte Äußerung, dass man das Drohen mit Nuklearwaffen nicht dulden werde, nicht wiederholte. Jene Worte von Anfang November galten als bislang deutlichste Kritik Chinas an Russland – und sie fanden sich am Montag nur in der Stellungnahme der USA wider, nicht jedoch im chinesischen Papier. Ebenfalls erwähnte ausschließlich Biden die lange Liste an Streitthemen, bei denen beide Seiten wohl auf keinen gemeinsamen Nenner kommen werden: von der Menschenrechtslage in China bis hin zum Taiwan-Konflikt.

Immerhin gibt es etliche Felder, die die beiden Weltmächte zur Zusammenarbeit zwingen: allen voran der gemeinsame Kampf gegen die globale Erderwärmung. Ein großer Gewinn wäre es, wenn China und die USA ihre offiziellen Klimagespräche wieder fortsetzen würden. Doch bis Redaktionsschluss sah es nicht danach aus.

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