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Olaf Scholz will Mindestlohn auf zwölf Euro erhöhen

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Von: Tobias Utz

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Olaf Scholz, SPD
Olaf Scholz in Berlin. (Archivfoto) © Florian Gaertner/Photothek/Imago Images

Olaf Scholz forciert eine radikalere Mindestlohn-Erhöhung als bislang vorgesehen. Dafür müsste er allerdings Bundeskanzler werden.

Frankfurt/Berlin – Olaf Scholz (SPD) plant offenbar den Mindestlohn in Deutschland auf zwölf Euro zu erhöhen. Das kündigte der sozialdemokratische Kanzlerkandidat in einem Interview an.

Sein Vorhaben geht aus Aussagen hervor, die er gegenüber „n-tv“ und „RTL“ machte. Zudem machte Scholz deutlich, dass ein solcher Schritt in der aktuellen Regierungskonstellation nicht möglich sei. „Mit der jetzigen Regierung wird das nichts werden“, so der 62-Jährige. Die Schuld an dieser Entwicklung sucht Scholz insbesondere bei der CDU/CSU: „Unser Koalitionspartner hat schon den Mindestlohn bei seiner Einführung hart bekämpft.“ Eigentlich sollte der Mindestlohn in Deutschland bis Mitte 2022 stufenweise auf 10,45 Euro steigen.

Bundestagwahl 2021 – Scholz will Mindestlohn erhöhen

Scholz‘ Plan der Mindestlohn-Erhöhung sieht zudem eine stärkere Kopplung an das Lohnniveau in Deutschland vor, wie es in einem Eckpunktepapier heißt. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kündigte zudem an, dass mögliche Zuschläge, wie zum Beispiel für Nachtschichten oder besonders schmutzige Arbeiten, zukünftig nicht mehr auf den Mindestlohn angerechnet dürften.

Hintergrund des Vorhabens ist offenbar nicht nur Teil von Lohn-, sondern auch Geschlechtergerechtigkeit. Wie es im Eckpunktepapier laut „n-tv“ heißt, würden insbesondere Frauen von der Mindestlohn-Erhöhung profitieren. Begründet wird dies dadurch, dass vor allem Frauen in Berufen des Mindestlohnsektors tätig seien. „Es ist also neben der Frage des Respekts für gute Arbeit auch ein Beitrag zur Gleichberechtigung, dass der Mindestlohn steigt“, heißt es im Papier. Das berichtet unter anderem die „FAZ“.

Aus dem kürzlich veröffentlichten Entwurf des Wahlprogramms für die Bundestagswahl 2021 war hervorgegangen, dass die SPD plant Hartz IV abzuschaffen. (tu)

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