+
Türkische Leopard-Panzer aus deutscher Produktion in der Nähe der syrischen Grenze. (Archivbild)

Rüstungsexporte

25 Milliarden Euro für Kriegsgerät

  • schließen

Bilanz der Rüstungsexporte seit dem Jahr 2000.

Deutschland hat zwischen 2000 und 2018 Waffen und Kriegsgerät im Gesamtwert von 25,3 Milliarden Euro ausgeführt. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervor, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.

Nach Angaben der Bundesregierung handelt es sich um den Wert tatsächlicher Ausfuhren von militärischen Gütern seit der Einführung der Rüstungsexportberichte vor 19 Jahren. Für kriegstaugliches sonstiges Gerät liegen keine Zahlen vor. Das bisherige Rekordjahr für Rüstungsexporte war 2017 mit einem Gesamtwert von 2,65 Milliarden Euro.

„Das ist die Bilanz der Beihilfe zum Blutvergießen“, sagte Linksfraktionschef Dietmar Bartsch dem RND. „Die Waffenexporte aus Deutschland haben die Welt nicht sicherer, sondern deutlich unsicherer gemacht. Die Rüstungsindustrie macht blutige Profite mit den Konflikten und Kriegen der Welt. Damit muss Schluss sein“, sagte der Linken-Politiker. Bartsch forderte „eine Kehrtwende in der Rüstungsexportpolitik und einen Exportstopp für Kriegswaffen.“

Nach dem Mord am regimekritischen Journalisten Jamal Khashoggi in der saudischen Botschaft in Istanbul hat die Bundesregierung sämtliche Waffenlieferungen an Riad bis zunächst Ende März 2020 gestoppt. Das betrifft auch bereits genehmigte Geschäfte. Inzwischen zweifelt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) aber den Exportstopp an, weil Deutschland innerhalb der EU damit quasi allein dasteht.

Seit Beginn der Invasion der Türkei in Nordsyrien hat die Bundesregierung auch einen Rüstungsexportstopp für Waffenlieferungen an die Türkei verhängt. Laut Altmaier betrifft diese Regelung nicht bereits genehmigte Waffenlieferungen.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion