Militärische Sondierungen jenseits des Atlantiks

Außenminister Joschka Fischer reist in die USA und hat dabei vor allem Irak und Afghanistan auf der Agenda

Von Richard Meng (Berlin)

Eine ganze Woche USA: So viel Zeit hat Joschka Fischer (Grüne) sich selten genommen für einen Erkundungstrip über den Atlantik. Von Montag an geht es dem Außenminister in New York und Washington längst nicht nur um atmosphärische Fragen. Mit Blick auf Afghanistan und Irak will er auch Witterung aufnehmen, was auf die Deutschen militärisch demnächst noch alles zukommen könnte.

In Washington hat sich die Irak-Debatte in jüngster Zeit immens beschleunigt. Immer deutlicher wird - auch aus Sicht der deutschen Diplomaten -, dass die US-Regierung bald versuchen wird, die Europäer stärker in die militärische Sicherung des Landes einzubinden. Aus Finanzgründen sowieso, aber längst auch mangels Aussicht auf eine Befriedung des Landes unter alleiniger Regie der USA. Und damit steht, weil das einst so geschmähte "alte Europa" sich ohne neue Resolution des UN-Sicherheitsrats nicht bewegen wird, wahrscheinlich im Sommer ein neuer politischer Konsensbildungsprozess bevor - mit völlig ungewissem Ausgang.

Auch in Berlin sind bislang die Grenzen der Kompromissbereitschaft nicht klar erkennbar. Die Formulierungen bleiben schwammig, mit denen der Ball zu den Vereinten Nationen gespielt wird. Als völlig unwahrscheinlich gilt unter Diplomaten, dass die USA ihre Führungsrolle den UN übergeben werden. Dennoch aber wird in der Hauptstadt schon über deutsche Interessen nachgedacht: am friedlichen Wiederaufbau Iraks beispielsweise, für den eine im Land akzeptierte Sicherheitstruppe doch irgendwie positiv wäre.

Das Verteidigungsministerium von Peter Struck (SPD) hält sich dazu - ebenso wie zum weiteren Afghanistan-Einsatz - erst mal sehr zurück. "Wir gehen immer mindestens einen Schritt hinter dem Außenminister", sagte am Freitag ein Sprecher, fügte aber wenigstens noch an: "Aber wie gehen im Gleichschritt." Das soll heißen: Zunächst ist Fischer am Zug.

Mit Blick auf Afghanistan hegt sein Ressort schließlich auch besonders starke Bedenken gegen das US-Modell, das außerhalb der Hauptstadt Kabul kleine Militärstützpunkte vorsieht, an denen die Deutschen sich beteiligen sollen. Aus Regierungskreisen heißt es, Fischer werde jetzt also "völlig ergebnisoffen" zu sondieren haben, ob die USA sich da aus Sicherheitsgründen auf Veränderungen des Konzepts einlassen werden: hin zu weniger, aber stärkeren Stützpunkten. Erst im Herbst soll in Berlin erkennbar werden, wie Deutschland sich hinsichtlich einer Ausweitung des Einsatzes verhalten wird.

Bezogen auf Irak könnte so viel Bedenkzeit nicht bleiben. In Wahrheit wird hinter den Kulissen ja auch schon kräftig überlegt. Allerdings eher in die Richtung, wie dieser nächste Einsatz der Bundeswehr zu verhindern wäre. Aber restlos sicher ist Rot-Grün sich da schon nicht mehr.

Dossier: Irak nach dem Krieg

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